Gabriel vergeigt Staatsbesuche

Wenn es einmal passiert kann es Zufall oder Pech sein. Eine Wiederholung läßt auf Ungeschick und dilettantische Vorbereitung schließen. Die Rede ist von den Staatsbesuchen des SPD-Ministers Gabriel im Nahen Osten. Fünf Tage nach Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran, weiterlesen

Maidemos gegen die SPD

Derzeit kämpfen die Sozialdemokraten Heiko Maas, Ralf Stegner, Küstenbarbie, Kim Jong Schulz und Co. gegen die Reste bürgerlicher Freiheit. Gegen Meinungsfreiheit, Vertragsfreiheit, Versammlungsfreiheit und was den Kölner und Mainzer Karneval betrifft, sogar gegen Narrenfreiheit. Diese reaktionären und antliberalen Positionen sind weiterlesen

Panik bei der SPD

Von einer „Sozialdemokratisierung der AfD“ war in der „Welt“ zu lesen. Das sei ein empörender Missgriff gegenüber der deutschen Sozialdemokratie, fand SPD-Rüpel Ralf Stegner und durfte prompt einen gehaltlosen Gastbeitrag einstellen. „In aller Klarheit: Das ist eine unerträgliche Verharmlosung des weiterlesen

Störfälle sind nicht beherrschbar

An der Bundesautobahn BAB A 9 bei Laubersreuth kann man gerade eine ruinierte Windkraftanlage besichtigen. Zwei Rotorblätter mit einem Gewicht von je 10 Tonnen sind zur Erde gestürzt bzw. haben sich um den Rotor gewickelt. Während eines nur mittleren Sturms weiterlesen

Frankreich wird schwer regierbar bleiben

Kürzlich wurden die Niederlande vom Wähler in die Unregierbarkeit entlassen. Nun könnte auch das wichtigste Land der EU noch instabiler werden, als es schon ist. Im Gegensatz zum deutschen Bundespräsidenten, der ein machtloser, aber für den Steuerzahler teurer Grüß-Gott-August ist, weiterlesen

Das Pariser Kandidatenkarussel und deutsche Interessen

Frankreich hat seit dem Massaker vom Bataclan eigentlich keine Regierung mehr, die den Namen verdient. Francois Hollande ist medial wie von einem blutigen Malstrom verschluckt worden. Von Deutschland aus gesehen wirkt Paris unwirklich, wie in einem wackligen Schwarz-weiß-Stummfilm aufgenommen. Schwarz-weiß, weiterlesen

Das Recht auf Vertragsfreiheit

Deutschland ist spätestens seit dem Rücktritt von Reichskanzler von Bismarck kein liberaler Staat mehr. Das spiegelt sich auch in unserem Grundgesetz. Ein Recht zum freien Handeln der Bürger gibt es nicht. Von Gewerbefreiheit liest man kein Wort. Von Vertragsfreiheit auch weiterlesen