Der Bundestag ist keine Volkskammer mehr


Mit der Einstimmigkeit und Alternativlosigkeit ist es in Berlin erst mal vorbei. Das zeigte sich schon bei der Abstimmung zur Diätenerhöhung, auch das Zensurgesetz (NetzDG) hat zu kontroversen Debatten geführt.

Hier hatte ich fairerweise eigentlich den Redebeitrag der FDP zum Zensurgesetz einstellen wollen, der ist aber nicht auf Jutube. Hier nur die Replik von Stephan Brandner darauf. Er sprach sich gegen die von der FDP verlangte Einstellung der Vorratsdatenspeicherung aus, weil die Kriminellen bereits im Land sind.

Gerne hätte ich auch noch den Beitrag der Linken eingestellt. Weil sich Linke, FDP und Alternative in ihrem Widerstand ja irgendwie zusammenfinden müssen. Aber auch die Rede der Linken ist im Netz nicht verfügbar. Schade. FDP und Linke müssen mal mit der Medienarbeit anfangen. Hat natürlich das Risiko, daß man dann von der Maasi auch mal gesperrt wird…

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.