Deutschland wird schleichend irrelevant


Es sind die kleinen Schritte die in der Summe eine Tendenz erkennen lassen. Seit Jahren isoliert sich Deutschland international, was zuletzt sogar dem Bundespräsidenten auffiel. Wenngleich er sich selbst reinwäscht und die Ursachen falsch verortet. Im Grenzschutz und in der NATO scheint vieles ohne und gegen Deutschland zu laufen, wie auch folgendes Statement zeigt.

Die wichtigste Priorität für Ungarn ist die Wahrung der Stabilität und Sicherheit des westlichen Balkans, und die diesbezügliche Zusammenarbeit ist nicht nur für die Europäische Union, sondern auch für die NATO wichtig, um die illegale Einwanderung zu stoppen, sagte der ungarische Verteidigungsminister Tibor Benkő während einer Pause eines NATO-Treffens in Brüssel am Dienstag.

Benkő betonte in seiner Erklärung, dass die Schließung der südlichen Grenze Ungarns mit dem Schutz der christlichen Kultur ein Weg sei, um zu gewährleisten, dass niemand ungerechtfertigt das Territorium des Landes betreten könne.

Neben dem Stop der illegalen Einwanderung trägt das auch wesentlich zum Kampf gegen den Terrorismus in der Europäischen Union bei, da durch die Migration eine große Zunahme der Zahl der Terroranschläge in Westeuropa zu verzeichen ist.

Der Minister informierte, daß am Dienstag das Nicht-NATO-Mitglied Österreich eine Absichtserklärung über die Gründung der regionalen Special Operations Forces-Kommandantur in Ungarn unterzeichnet hat. Das Hauptquartier für die Ausbildung von Soldaten aus Ungarn, Kroatien, der Slowakei, Slowenien und Österreich wird in Szolnok eingerichtet. Die Stadt liegt östlich von Budapest in der Theißebene.

Er hob die Partnerschaft als ein hervorragendes Beispiel für die Zusammenarbeit zwischen der NATO und der Europäischen Union hervor, die sich gegenseitig ergänzen und verstärken. Wie er sagte, wird Ungarn bei potenziellen Bedrohungen aus dem Osten oder Süden durch das Hauptquartier der EU und der NATO eine bedeutende Rolle spielen. Die Einrichtung eines Kommandos bedeutet, dass das Militärbündnis den Beitrag Ungarns zu den NATO-Aktivitäten anerkennt und daher die ungarische Initiative zur Verbesserung von Verteidigung und Sicherheit unterstützt.

Der Minister sagte, dass das Hauptthema des Treffens die Hybrid-Krieg-Bedrohung war, weil „nicht nur militärische Mittel ein Land lahmlegen können, und eine Krise im politischen und wirtschaftlichen Leben verursachen können, die das Land zerstört“. Es gibt auch eine Bedrohung im Cyberspace, die eine ähnliche Bedrohung wie der Terrorismus darstellt.

Schließlich sagte er, daß einundzwanzig Länder – Österreich, Belgien, Bulgarien, Kroatien, Zypern, die Tschechische Republik, Estland, Frankreich, Griechenland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, die Slowakei, Spanien, Schweden – daneben auch Ungarn eine Vereinbarung zur Erleichterung grenzüberschreitender Teambewegungen (EDA) unterzeichnet hätten.

Die Mitgliedstaaten haben Fortschritte bei der Aufstockung der Verteidigungshaushalte und bei gemeinsamen Verteidigungsinvestitionen erzielt.

Nach Durchsicht der Verlautbarungen des Ministers stellt sich eine Frage: Warum hat Deutschland die Vereinbarung zu den Teambewegungen nicht unterschrieben? Wurde die  Umstandskleidung nicht berücksichtigt? Werden die Kindergärten nicht mitverlagert?

Die NATO hat mit der Schaffung des Standorts Szolnok die Bemühungen Ungarns um den Grenzschutz geadelt. Angesichts der Bemühungen von Dr. Merkel um ausweislose und ungeregelte Einreise hat man in der Reichskanzlei diesbezüglich sicher einen mittleren Wutanfall, denn alle Berliner Versuche, Ungarn in den Senkel zu stellen, laufen nun ins Leere und Absurde. Für die NATO ist die Messerkanzlerin Merkel der Paria und nicht Orbán.

Eine weitere Information kam im Zusamenhang mit der Washington-Reise vom Montag aus dem ungarischen Außenwirtschafts- und Außenministerium. Zusammen mit der amerikanischen Regierung habe man eingeschätzt, daß sich nach der Präsidentenwahl in der Ukraine eine Entkrampfung der Beziehungen der Ukraine zu Europa ergeben könnte. Schlüssel dazu wäre wohl die Korrektur der Minderheitenpolitik. Der Liebling von Dr. Merkel – Petro Poroschenko – wurde abgewählt, mit ihm auch die bisherige Politik gegenüber dem Ausland.

2 Kommentare zu “Deutschland wird schleichend irrelevant

  1. gutes Thema,
    in der Regel sollte man da mal Kant folgen der davon sprach das nur die klügsten ein Land führen sollten.
    Ich will da nicht immer unken,aber nachdem deutsche die Lybische Polizei ausgebildet hatten begann der arabische Frühling-wie er ausging wissen wir.
    Fakt ist aber auch das Steuern dazu dienen das ein Staat seine Kernaufgaben bewältigen kann.Leider ist es aber so das man selber keinen Einfluss mehr auf die Steuern hat bzw wie sie ausgegeben werden sollen.Und eine Staatsführung die mit diesen Einnahmen genau diese Aufgaben nicht bewältigen kann ist einfach nur Unfähig.Diese eine Frage muss einfach gestattet sein,nämlich ,
    wer ist eigentlich diese Regierung die vorgibt Regierung zu sein

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.