Die SPD-Europawahltante dreht durch


Zahlreiche europäische Länder haben darüber nachgedacht, ob es sich lohnt wegen der von Brüssel verordneten Klimareligion einen weiteren Kriegsschauplatz zu eröffnen oder ob es nicht zweckmäßiger sei sich zu fügen. Gerade wenn man mit der EU wegen anderen wichtigeren Themen im Streit liegt, ist es sinnvoll nicht eine weitere Front aufzumachen.

Zumal sich das Kliamthema relativ leicht, kostengünstig und effizient abhaken läßt. Mit Kernkraft oder in gebirgigen regenreichen Ländern mit Wasserkraft. Viele europäische Nachbarn bauen derzeit Kernkraftwerke, um der Klimasekte gefällig zu sein, ohne die Bürger mit Energiekosten übermäßig zu belasten. In der folgenden Tabelle habe ich mal ein paar europäische Beispielländer mit ihrem Anteil von Kern- und Wasserkraft an der Stromerzeugung dargestellt

Kernkraft Wasserkraft
Belgien 52% 0%
Frankreich 78% 6%
Bulgarien 33% 8%
Finnland 32% 16%
Niederlande 4% 0%
Rumänien 19% 20%
Schweden 40% 46%
Slowakei 54% 10%
Slowenien 42% 24%
Spanien 20% 11%
Tschechien 33% 2%
Ungarn 42% 0%
UK 18% 1%
Deutschland 12% 3%

Für viele Länder würde die von der Bundesjustizministerin ins Spiel gebrachte Stillegung der Kernkraftwerke ein Schlag ins Kontor sein, insbesondere wenn diese Kraftwerke wie in Osteuropa gerade erst im Bau oder kürzlich fertiggestellt worden sind.

Die naturräumlichen  Gegebenheiten sind auf unserem Kontinient sehr unterschiedlich. In Norwegen oder Österreich kann man einen guten Teil der Energieprobleme mit Wasserkraft lösen. In flachen Ländern wie den Niederlanden oder Ungarn scheidet das von vornherein aus. Auch das Wind- und Sonnenaufkommen ist sehr verschieden. Nördlich vom Polarkreis lohnen sich beispielsweise keine Solarpanele, das pannonische Becken ist nicht sehr windhöffig. Über all diese Besonderheiten können nur Sozialdemokraten wie Frau Barlay hinweggehen, die keine Kenntnisse auf dem Gebiet der Meteorologie, der Erdkunde und der Energieerzeugung haben. Ich frage mich oft: Wozu sind die Sozialdemokraten in die Schule gegangen? Was hatten sie für Lehrer, was haben sie so getrieben? Je anhungsloser, desto lauter wird allerdings gepoltert und gefordert.

Die deutsche Sozialdemokratie ist seit langem der Elefant im europäischen Porzellanladen. Notorische Großfressen wie Martin Schulz und Peer Steinbrück haben ohne Not ausländische Politiker und ganze Länder beleidigt. Einige dieser angegriffenen Politiker üben heute Macht aus und nehmen für frühere Beschimpfungen Rache. Nur ein Beispiel: Die italienische Regierungskoalition hätte sich ohne massive Despektierlichkeiten – konkret die Beschimpfung als Clowns und Nazis – nie zusammengefunden. Es ist vor allem die abgrundtiefe Abneigung gegen das außer Rand und Band geratene politische Berlin, die die Regierung aus Lega und M5S zusammenhält.

Nun will Bundesjustizministerin Barley in einer Situaktion, in der ohnehin schon jeder Europäer sich fragt, ob die Deutschen in der Energie- und Asylpolitik noch alle Tassen im Schrank haben, den europaweiten Ausstieg aus der Kernenergie dekretieren. Solche unpraktischen europäischen und zunehmend globalen Allmachtsphantasien hatten nicht mal Napoleon, Hitler und Stalin. Es ist zu vermuten, daß die europäischen Sozialdemokraten und Sozialisten bei der Europawahl für ihre Arroganz und ihre mangelnde Kooperationsbereitschaft fürchterlich gestraft werden. Hochmut kommt vor dem Fall.

24 Kommentare zu “Die SPD-Europawahltante dreht durch

  1. Die Sozialdemokratie scheitert an dem Widerspruch zwischen persönlicher Freiheit und staatlicher Kontrolle.
    Demokratische Länder, die vom Sozialismus dominiert werden, fungieren als trojanisches Pferd für den Kommunismus. Die Aufgabe des Sozialismus besteht darin, den Kapitalismus zu zerstören und den Weg für den Kommunismus zu ebnen.
    Es ist an der Zeit, sich Gedanken darüber zu machen, was passiert, wenn der Sozialismus unvermeidlich und wie geplant unter seinen Widersprüchen zusammenbricht. Er bricht zusammen, weil der Sozialismus der Ökonomie Ressourcen und Effizienz raubt.
    Bleibt die Frage in welcher Gestalt der Kommunismus sich zeigt?

    • Der Kommunismus wird in Form einer Diktatur auftreten.Wenn wir glück haben als DDR 2.0, wenn’s schlecht läuft als Rote Khmer oder als Gulag-Stalinismus.

  2. Kann man solche Politiker noch ernst nehmen? Haben sie den Auftritt dieser Frau gesehen, Ministerin einer deutschen Regierung, wo sie im Karneval als Freiheitsstudie verkleidet, stammelnd, sichtbar vom Teleprompter ablesend, den amerikanischen Präsidenten beleidigt. Wir werden von Idioten regiert

  3. Gut, hier ist es einmal mehr die spezialdemokratische Partei Deutschlands.
    Aber:
    Der derzeitige politische Masterplan in Deutschland wird doch von strunzdummen, ideologisch verblendeten und laut keifenden Frauen bestimmt – parteiübergreifend.
    Zugegeben – die SPD kann in dieser Beziehung inzwischen den Grünen das Wasser reichen mit Nahles, Cebli, Schulze, Barley, Dreyer u.v.a.
    Aber auch die CDU steht dem nicht nach mit einer in ihren wesentlichen Entscheidungen (Atom, Kohle, Flüchtlinge, Energiewende) nicht kalkulierbaren Merkel (obwohl das Hauptargument ihrer Befürworter kurioserweise genau das Gegenteil besagt), mit Flintenuschi als Inbegriff der ignoranten Unfähigkeit, Karlitschek, Klöckner etc.
    Als letzte deutsche Altpartei hat sich nun auch die FDP offiziell dem politisch korrekten Mainstream verschrieben.

    Das Dumme ist:
    normalerweise würde man ja sagen, gut, die wählt eh kaum keiner. Trotzdem werden sie auf einem einflußreichen Posten in der EU landen und ihren Unsinn umsetzen.
    Wenn man bei einer Wahl nur zwischen Idioten, Großmäulern, Phantasten und militanten Ideologen auswählen kann, dann ist dieses politische Demokratiemodell am Ende.

  4. Den Bürgern wird nicht gesagt, dass das Europaparlament nichts beschließen und entscheiden darf, sondern lediglich beratende Funktion hat, die bei Nichtgefallen von der EU-Kommission ignoriert werden darf.
    Die eigentliche Entscheidungen werden von der EU-Kommission getroffen, deren Kommissare demokratisch nicht legitimiert sind, die vom EU-Präsidenten ernannt werden.
    Gemäß Artikel 13 der EU-Verfassung sollen die EU-Kommissare aus den einzelnen Mitgliedsländern unabhängig und nicht im Interesse der jeweiligen Länder handeln.

    Wir fassen zusammen:

    Das EU-Parlament ist eine mit „demokratisch“ ausschließlich von den jeweiligen Parteien und Organisationen sogenannten Abgeordneten (landläufig auch als zuhause ent- und bestens versorgte Politiker) besetzte geschlossene Anstalt, die Vorschlagsrecht, aber keine Entscheidungsbefugnisse hat. Für den offenen Vollzug verfügen diese Anstaltsinsassen sogar über zwei Parlamentsstandorte in Brüssel und Strasbourg.
    Entscheidungen in der EU werden von ERNANNTEN Kommissaren getroffen, die laut Amtseid nicht ihren Heimatländern verpflichtet sein sollen.

    BILD Dir Deine Meinung!

    Es lebe die Demokratie!

    Nur gut, dass man all das auf jedem Wahlplakat, in jedem Wahlwerbespot oder jeder sogenannten „Wahl“-kampfveranstaltung zur sogenannten Europa“wahl“ erfahren kann.

    • Werte(r) Blogkommentator(in),

      die EU ist nicht so Ihr Ding, nicht wahr?

      Zugegeben, es ist nicht leicht die Organe der EU und deren Tätigkeiten in Gänze zu erfassen und vollumfänglich zu verstehen.
      Allerdiings denke ich, Sie sollten Abstand nehmen von unwahren Aussagen. Dies kann in Unkenntnis geschehen, vermute bei Ihnen aber Vorsatz – garniert mit Zynismus „Es lebe die Demokratie!“.

      „Den Bürgern wird nicht gesagt, dass…“ – Ja, was erwarten Sie? Dass bei jedem an der Tür geklingelt und das gesamte Weltwissen per Frontalunterricht eingetrichtert wird? Das Zauberwort lautet Informationsbeschaffung. Wenn ich keine Ahnung habe oder mich interessiert ein Thema, muss ich mich schlau machen. Was Sie aber weder haben noch tun. Sie wollen vorsätzlich falsche Behauptungen aufstellen.

      Das weitere Zitieren spare ich mir – Sie wissen ja, welchen Unfug Sie verzapft haben.

      1. Die Kommission (Regierung) entscheidet nichts sondern legt Gesetze vor (überdies repräsentiert sie die EU international, ist zuständig für den Außenhandel, überwacht die Einhaltung von Verträgen uvm.)
      2. Die Gesetzgebungsverfahren (Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse etc.) der EU gehen durch das Parlament (Volksvertretung) und den Rat (Länderkammer). Was gebilligt wird, wird Gesetz.
      3. Das Parlament stimmt der Nominierung einer Kommission zu und selbige wird dann vom Rat ernannt.
      4. Das Parlament kann durch eine 2/3 Mehrheit sogar die Kommission absägen – was sagen Sie dazu?
      5. Es gibt ihn nicht, „den“ EU-Präsidenten – es gibt je einen des Parlaments (Tajani), des Rates (Tusk) und der Kommission (Juncker).
      6. Es gibt keine EU-Verfassung, folglich auch keinen Artikel 13 hieraus – was möchten Sie ausdrücken?

      Weiterhin schreiben Sie:

      „Das EU-Parlament ist eine …ausschließlich von den jeweiligen Parteien und Organisationen sogenannten Abgeordneten … besetzte geschlossene Anstalt, die Vorschlagsrecht, aber keine Entscheidungsbefugnisse hat“
      1. Die Abgeordneten wählen Sie bei der kommenden Europawahl durch ein Kreuzchen bei der Partei Ihrer Wahl. Im Falle Ihrer Gesinnung bedeutete dies: Meuthen, Reil etc. – welche sich dann erstmal nen Lenz in Brüssel machen können.
      2. Nochmal: Vorschläge kommen i.d.R. von der Kommission, das Parlament stimmt ab.

      Und:
      „Entscheidungen … werden von ERNANNTEN Kommissaren getroffen, die laut Amtseid nicht ihren Heimatländern verpflichtet sein sollen.“

      1. Jedes Land ENTSENDET einen Kommissar. Diese SOLLEN sogar, gemäß ihres Eides, gegenüber Beeinflussungen der jeweiligen Regierung, nun ja, immun sein. Denn, jetzt kommt’s, die Kommission ist die Exekutive der Union und nicht die Vertreterin des jew. Mitgliedsstaates.
      2. Nochmal: Vorschläge = Kommission, Entscheidung = Parlament.

      Da nich‘ für!
      M. Fischer

      • Jetzt haben wir einen „Faktenfinder“ an Bord. Wir haben uns jedoch schon etwas vom Thema entfernt. Das Thema war die ahnungslose Tante, die Europa die Kernkraft verbieten will. Wenn man vom Thema abschweift – das ist die Definition vom Troll.

        • Dankeschön für das Kompliment!

          Aber Sie wissen ja, wer eine gute Kinderstube hatte, muss nicht lügen.
          Allerdings gehörte der Hinweis des Abschweifens Cindy aus WE. Meine Replik galt ausschließlich diesem Post. Aber wie das so ist mit der interregionalen Sozialisierung – mitunter gar blutsverwandt.

          Zum Thema, Herr Prabel:
          Woher kommen die Zahlen aus der linken Spalte Ihrer Tabelle in diesem Beitrag? Offizielle Zahlen der IAEO sind es jedenfalls nicht – vielleicht aus dem Gutdünkener Land?

          • Ja, auf der rechten Seite war es wirklich mühsam die Zahlen zu ermitteln. Das mußte wegen des Fehlens einer Übersicht länderweise erfolgen. Da besteht natürlich immer die Gefahr, daß man sich in Fremdsprachen verheddert oder daß jedes Land das ein bißchen anders ermittelt. Die linken Zahlen sind aus dem Wiki-Eintrag Kerkraft in Europa.

          • 1. Das ist kein Abschweifen vom Thema, sondern der Hinweis auf die übergeordnete richtige Fragestellung, die in der Tat von diesem Nebenkriegsschauplatz wegführt direkt zur Bühne des Theaters.
            2. Das mit dem Troll nehme ich ihnen nicht übel, das glaubt eh keiner und außerdem haben Sie verständlicherweise Schiß um Ihren Blog und möchten hinwiederum nicht als Zensor dastehen.
            3. Ich denke, Sie sind einverstanden, Herr Dr. Prabel, dass ich mich in die soeben von Ihnen blogintern geschaffene Kategorie des hauseigenen „Faktenfinders“ einreihe, denn ich gehe selbstverständlich davon aus, dass die EU-Parlamentswebseite keine Lügen verbreitet.
            4. Vielleicht noch folgender interessanter Hinweis:
            in den Fällen, wo das Parlament der Kommission bei der Entscheidungsfindung gleichgestellt ist, kann nach Gusto der Kommission solange abgestimmt werden, bis das Ergebnis passt – oder es gibt kein Gesetz. Nur mal so als Denkanstoß vom freundlichen Troll – in einer leichtverständlicheren volkstümlichen Übersetzung. :-))

            Wer erinnert sich nicht gern an das Referendum zur Europäischen Verfassung in den Niederlanden 2005 oder die aktuellen Diskussionen über ein zweites Brexit-Referendum.
            Immerhin lässt sich damit themenübergreifend die Demokratieauffassung Brüssels erkennen.

  5. Werte Freunde der gepflegten Desinformation!

    Ein Blick auf die hauseigene Seite des sog. Europäischen Parlaments offenbart uns:

    „…..
    Die Legislativbefugnis
    Wie funktioniert die gesetzgeberische Arbeit?

    Der Abgeordnete verfasst im Rahmen eines parlamentarischen Ausschusses einen Bericht über einen von der Europäischen Kommission, die über das ausschließliche Gesetzgebungsinitiativrecht verfügt, unterbreiteten „Legislativtext“. Der Ausschuss stimmt über diesen Bericht ab und nimmt gegebenenfalls Änderungen daran vor. Wird der Text überarbeitet und im Plenum angenommen, so hat das Parlament damit seinen Standpunkt festgelegt. Dieses Verfahren wird je nach Art des Verfahrens und in Abhängigkeit davon, ob mit dem Rat eine Einigung erzielt werden konnte oder nicht, einmal oder mehrmals wiederholt.

    Bei der Annahme der Rechtsakte wird zwischen dem ordentlichen Legislativverfahren (die Mitentscheidung), bei dem das Parlament mit dem Rat gleichberechtigt ist, und den besonderen Legislativverfahren unterschieden, die nur für besondere Fälle gelten, bei denen dem Parlament nach wie vor nur eine konsultative Rolle zukommt

    In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass das Europäische Parlament zu bestimmten Angelegenheiten (z. B. zur Steuerpolitik) im Rahmen des Verfahrens der Konsultation nur eine beratende Stellungnahme abgibt. In einigen Fällen sieht der Vertrag vor, dass die Konsultation verbindlich ist, weil die Rechtsgrundlage dies vorschreibt, und der Vorschlag kann nur rechtskräftig werden, wenn das Parlament seine Stellungnahme abgegeben hat. In diesem Fall ist der Rat nicht befugt, einen Beschluss allein zu fassen…..“

    Oder auch:

    „…Das Ordentliche Gesetzgebungsverfahren verleiht dem Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union auf einer Vielzahl von Gebieten (z. B. wirtschaftliche Ordnungspolitik, Einwanderung, Energie, Verkehr, Umweltschutz, Verbraucherschutz) das gleiche Gewicht. Die überwiegende Mehrheit aller Gesetze der EU vom Europäischen Parlament und vom Rat gemeinsam erlassen…..“

    oder auch:

    „….Das Europäische Parlament kann einen Gesetzgebungsvorschlag billigen, ablehnen oder Änderungen dazu vorschlagen. Der Rat ist rechtlich nicht verpflichtet, der Stellungnahme des Parlaments zu folgen, darf aber nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs ohne Vorliegen einer solchen Stellungnahme keinen Beschluss fassen…..“

    oder auch:

    „….Die Gesetzgebungsinitiative liegt bei der Kommission. Durch den Vertrag von Maastricht und dessen Änderung durch den Vertrag von Lissabon wurde dem Europäischen Parlament ein Initiativrecht für den Legislativbereich übertragen, das ihm die Möglichkeit gibt, die Kommission aufzufordern, ihm einen Vorschlag zu unterbreiten…..“

    Nichts ist mit dem „Souverän“ Parlament.
    Das Europäische Parlament ist (nur) in bestimmten Fällen dem Rat gleichgestellt.

    Der Rat wird in einem nichtdemokratischen Auswahl- bzw. Entsendungsverfahren rekrutiert – was mit dessen Machtfülle und einigen Sonderrechten des Kommissionspräsidenten schon feudalabsolutistische Züge trägt.
    Den europäischen Wählern wird eine Macht des EU-Parlamentes suggeriert, die es nicht hat.

    So – und jetzt kommt mal wieder runter, auch wenn die Mutti gestern mit Euch geschimpft hat, weil Ihr den Rasen nicht ordentlich gemäht habt.

    Mit Verlaub, Herr M.Fischer – Ihre Diktion erinnert sehr an die eines Nutznießers dieses „demokratischen“ Konstrukts.

  6. hier werden aber die Begrifflichkeiten vollkommen durcheinander gewirbelt.
    eine Wahl ist wie ein Spiel wo man keine Wahl hat wenn man mitspielt, es ist aber dennoch kein Spiel weil beim Spiel die Regeln vorher feststehen während sie bei einer Wahl im Nachgang festgelegt werden.Und deswegen behaupte ich sogar das es keine Wahl (en) gibt,jedenfalls keine echten,denn wenn der Wähler kurz vorm gewinnen wäre ändert man mal ganz schnell die Spielregeln.Eine Wahl ist eher eine negative Entscheidungsfindung bei der der Einsatz in jedem Fall verloren ist.
    einfach mal drüber nachdenken und mir vielleicht mal erklären für wem das Amtsblatt119 /16 der EU gilt.Ich behaupte für niemanden

    • Durchsage:
      Das kleine „wei“ möge bitte aus dem Kinderparadies abgeholt werden – es prabelt wirre Dinge.

      Was soll das unleserliche und zusammenhangslose Gezeter? Geht’s Ihnen gut?

  7. Ich oute mich als Schwester des legendären Herbert Görgens („Komm‘ ich jetzt ins Feernsehn?“).
    Allerdings stelle ich immer die Frage:
    „Bin ich jetzt Räächts?“

    Die Antwort kennt nur unser Faktenfinder. 🙂 🙂 🙂

    Kann man eigentlich wegen vorgetäuschter Faktenfindung den Ehrentitel wieder verlieren?

    • Nein, leider muss ich Ihnen mitteilen, dass Ihre höchstpersönlichen Rückschlüsse auf meine Diktion, ein „Nutznießer“ zu sein, falsch sind. Vielleicht fußen Ihre Eingebungen auf der Wirkweise des verbreiteten Apoldaer-Abusus – man weiß es nicht.
      Überdies würde sich Lück schämen, mit Ihnen in Verbindung gebracht zu werden.

      Nun, warum haben Sie eigentlich alles nochmal kopiert wo ich es doch bereits rezipientengerecht vereinfacht dargestellt habe?

      Und ja, die Besonderheit des sich wiederholt selbst befragen nennt sich Palilalie. Und des ständige Wiederholen von Gesagtem ist die Echolalie. Und was bekommen Sie als Antwort auf dieses ständige Nachfragen?

      Letztendlich bleibt aber festzustellen – ob links, mittig oder rechts verortet -, dass ein Demokratiefeind ein Demokratiefeind bleibt.
      Knapp 60 Jahre durchgehende Diktatur haben bisweilen ihren Fußabdruck in der Sozialisation hinterlassen.

      Guten Abend!

  8. Ach, Herr Fischer,
    Ihr Auftauchen hier gerade in diesen Tagen hat schon ein Geschmäckle – wie der Schwabe sagt.
    Ich habe nicht nochmal alles kopiert, wie Sie meinen. Es scheint sich bei Ihrem Oberlehrervortrag um eine andere Quelle zu handeln – oder Sie berufen sich auf eine hauseigene Interpretationsanweisung.

    Was halten Sie denn von folgender Idee, anstatt hier auftragsgemäß – wie auch in anderen alternativen Medien in diesen Tagen zu beobachten – vergeblich Sand ins Getriebe von EU-Kritikern zu streuen? Ich berufe mich da sogar auf die EU-Justizkommissarin Věra Jourová:

    „Wir dürfen nicht zulassen, dass auch nur in einem Mitgliedstaat die Wahlergebnisse durch Manipulation verfälscht werden. Nicht nur, aber auch, weil diese Wahlen Schicksalswahlen für Europa sind“

    Wie wäre es denn mit Wahlbeobachtern aus Nicht-EU-Ländern?
    Zum Beispiel aus Rußland oder der Türkei?
    Ich glaube, die hätten die nötige Motivation und den Biß auch nur die geringste Manipulation aufzudecken.
    Wie schnell kann es schon mal passieren, dass aus Versehen ganze Stapel von Stimmzetteln verschwinden oder einer anderen Partei zugeordnet werden. Komischerweise aber immer nur in eine Richtung, soweit mit bekannt ist. Soll sogar schon wiederholt im Hort der Demokratie Deutschland aufgetreten sein, gerade erst in letzter Zeit.
    Da wären doch aufmerksame Beobachter sicher willkommen.

    In diesem Sinne!
    Es lebe die Demokratie!

  9. Fischer oder wie immer der Besserwisser heißt, ist kein Faktenfinder. Er ist Fan eines demokratisch nicht legitimierten Bürokratiemonsters, der alle, die nicht seiner Meinung sind mit Etiketten und Stempeln versieht, um sie zu denunzieren.
    Der Blog hat jetzt einen neuen Troll, der versucht, sein Einkommen durch Systemtrollerei zu verbessern.

    • Tja, Blaschke, zu Ihrer Unterstellung, ich sei bezahlt, kann ich Ihnen versichern, dass nichts und niemand es schaffte, meine Meinung zu beeinflussen oder gar zu kaufen.

      Merksatz des Tages:
      Kein EU-Finanzierter, kein Bot – verstanden?

      Einzig der exzellenten, humanen und aufklärerischen Erziehung meiner Eltern gegenüber bin ich verpflichtet – wie es sich gehört.

      Bis dahin!

      • Schlimm, Herr Fischer, dass Sie da Ihre Eltern mit reinziehen.
        Obwohl ich die nicht kenne, bin ich überzeugt:
        das haben die nicht verdient.

        Trotzdem:
        lupenreines Trollverhalten, Fischer. Respekt !

        Ich vermute sogar, Sie werden Ihren Auftrag erfüllen können, wenigstens zunächst bis zur Europawahl, weitere Aktivitäten in diesem Blog zu verhindern durch Ihr in der Tat außerordentlich destruktives Verhalten, was die freie Meinungsäußerung Andersdenkender angeht.

        übrigens:

        selbst Mischkabären sind intelligenter als Stofftiere aus dem ideologischen 3D-Drucker!

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