Schlanke Parlamente sind effizienter

Wir erleben gerade, wie die Zahl der Abgeordneten sich bei fast jeder Wahl auf wunderbare Weise durch Ausgleichmandate vermehrt. Dabei sieht das der Wähler nicht so gerne. Ich mußte für die AfD mal Unterschriften sammeln, damit die in den Kreistag weiterlesen

Das bedingungslose Grundeinkommen des Bundestags

Aktuell haben sich CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP im Bundestag wieder die Taschen vollgehauen und eine automatische Diätenerhöhung beschlossen. Nur die Linken und die Alternativen haben dagegen gestimmt und damit Einstimmigkeit wie in der Volkskammer verhindert. 2018 werden nach einer weiterlesen

Politikverdrossenheit aus Nichtberichterstattung

Uschi Jonas hat einen Fake-Überschrift vom Feinsten abgeliefert. In Focus Online. Denn die Headline führt in die Irre: Landtagsabgeordnete wollen Staatspension zurück: „Typischer Fall von Selbstbewilligung“ Im Text berichtete Frau Jonas nämlich etwas anderes: Bei solchen Entscheidungen geht es oft weiterlesen

Peinlich für Frau Rothe-Beinlich

Die Grünen wollen in Erfurt mitregieren, Sie haben angekündigt harte Koalitionsverhandlungen zu führen, um ein Maximum an grüner Programmatik umzusetzen. Anja Siegesmund von den Grünen in einem Interwiev mit der Thüringer Landeszeitung: „Die Koalitionsverhandlungen sind kein Selbstläufer. Wer meint, die weiterlesen

Der Moloch frißt Steuerzahler

Beppe Grillo hat auf dem Blog seiner Bewegung der fünf Sterne (M5S) die Politikervergütung im EU-Parlament angeprangert. Jeder Abgeordnete im Europäischen Parlament erhält monatlich eine Abgeordnetenentschädigung von  6.200 €. Dazu kommen 1.000 € pro Monat für den Kauf von „Funktionsmaterial“. weiterlesen

Steuergelder für Geburtstagsgrüße

Die Qualitätspresse thematisiert, skandalisiert und kritisiert oft die Höhe der Abgeordnetendiäten, Aufwandspauschalen und Reisegelder der Abgeordneten. Mit Recht. Denn viele Abgeordnete sind gemessen an ihrem vorparlamentarischen Werdegang schlicht überbezahlt. Wenn die Diäten erhöht werden wird ja immer argumentiert, daß bei weiterlesen