Es liegt was in der Luft

Kann man von der Koalitionskrise in einem thüringischen Landkreis auf den Zustand der Bundesregierung schließen? Vielleicht, vielleicht auch nicht. Im Weimarer Land haben CDU und SPD seit 2009 eine Koalition gebildet, Haushalte gemeinsam durchgeboxt und Kandidaten für Ämter gegenseitig unterstützt. weiterlesen

Nicht ärgern, nur streiken

Nun haben sich die Westentaschenjakobiner mit Zweidrittelmehrheit entschieden, wieder in Merkels Haifischbecken zu springen. Das wird die SPD umbringen, aber das ist für uns Steuerzahler nur ein schwacher Trost. Denn zunächst wird die Groko mit ihrem „Weiter-so“ einfach nur teuer. weiterlesen

Die Bundesregierung nach dem Dreisatz

Gerade wird das Groko-Kabinett zusammengekungelt. Ich meine das nicht böse. Ministerlisten werden eben nicht von künstlicher Intelligenz nach Algorithmen erstellt. Ich habe anhand der Bevölkerungszahlen der Länder mal mit dem Dreisatz ausgerechnet, wie der Anspruch auf ein Amt bei 15 weiterlesen

Das Berliner Komplott gegen die Schaffenden

Die WELT berichtete, daß sich die arbeitende Unter- und Mittelschicht von den Verhandlungsergebnissen zur Regierungsbildung angewidert fühlt. Wieder bleibt uns der Mittelstandsbauch bei der Lohnsteuer erhalten. Frau Dr. Merkel hat ihre Wähler verraten. Sie hatte die Abschaffung dieser Extrembesteuerung für weiterlesen

Angela, es geht nicht mehr, Du musst gehen

Lars-Broder Keil hatte 2009 in der WELT einen Eintrag zum Honecker-Rücktritt 1989 geschrieben. Wenn man ein paar Namen und Daten ändert, paßt alles für den kommenden Monat, entsteht ein Szenario der Hoffnung, in welchem sich eine Neuwahl oder ein Groko-Siechenhaus weiterlesen

Die Zuckerpuppe von der Steinzeittruppe

Für meisten AfD-Mitglieder kommt erst Deutschland und dann kommt die Partei. Wenn es nach der Bundestagswahl eine vernünftige Lösung mit einer Nach-Merkel-CDU, meinetwegen als Minderheitsregierung gegeben hätte, eine politische Wende um 180 Grad inclusive, so hätten sie auch einige Prozentpunkte weiterlesen

Die Haut retten – die Partei schrotten

Dr. Merkel und Martin Schulz kämpfen gemeinsam um ihr eigenes politisches Überleben. Ohne Rücksicht auf Verluste ihrer Mitglieder und Anhänger. Sie müssen dazu an einem Strick ziehen, und sie tun das. Bei einem Scheitern warten schon die Geier und Hyänen weiterlesen

Wie man Deutschland handlungsfähig macht

Der Bundesrat ist derzeit eine Verhinderungskammer, denn SPD, CDU und Grüne können jeder für sich jede Gesetzesänderung blockieren. In Koalitionsverhandlungen wird in der Regel vereinbart, daß sich ein Land im Bundesrat der Stimme enthält, wenn sich die Regierungspartner nicht einig weiterlesen

Warum Präsident Macron nervös ist

Der französische Präsident Emmanuel Macron ist seit Mai 2017 im Amt. Auf seiner Agenda stand von Anfang an die „Stärkung Europas“. Das heißt die Schwächung der europäischen Nationalstaaten mit Ausnahme Frankreichs. Sein Plan sah vor, die Erreichung dieses Ziels mit weiterlesen