Die Zuckerpuppe von der Steinzeittruppe

Für meisten AfD-Mitglieder kommt erst Deutschland und dann kommt die Partei. Wenn es nach der Bundestagswahl eine vernünftige Lösung mit einer Nach-Merkel-CDU, meinetwegen als Minderheitsregierung gegeben hätte, eine politische Wende um 180 Grad inclusive, so hätten sie auch einige Prozentpunkte weiterlesen

Die Haut retten – die Partei schrotten

Dr. Merkel und Martin Schulz kämpfen gemeinsam um ihr eigenes politisches Überleben. Ohne Rücksicht auf Verluste ihrer Mitglieder und Anhänger. Sie müssen dazu an einem Strick ziehen, und sie tun das. Bei einem Scheitern warten schon die Geier und Hyänen weiterlesen

Wie man Deutschland handlungsfähig macht

Der Bundesrat ist derzeit eine Verhinderungskammer, denn SPD, CDU und Grüne können jeder für sich jede Gesetzesänderung blockieren. In Koalitionsverhandlungen wird in der Regel vereinbart, daß sich ein Land im Bundesrat der Stimme enthält, wenn sich die Regierungspartner nicht einig weiterlesen

Warum Präsident Macron nervös ist

Der französische Präsident Emmanuel Macron ist seit Mai 2017 im Amt. Auf seiner Agenda stand von Anfang an die „Stärkung Europas“. Das heißt die Schwächung der europäischen Nationalstaaten mit Ausnahme Frankreichs. Sein Plan sah vor, die Erreichung dieses Ziels mit weiterlesen

Der Bundesrat braucht Mut zur Wahrheit

Die Kanzlerin fragte bei der SPD nach, was sie denn nun will: Rot-rot-grün oder doch lieber eine Groko. Nun ist die Bildung einer handlungsfähigen Regierung allerdings nicht nur von den Ergebnissen der Bundestagswahl abhängig, sondern auch von den Mehrheitsverhältnissen im weiterlesen

Der Bundestag muß wachgeküßt werden

Denn seit Merkel liegt er im Dornröschenschlaf. Wache Abgeordnete wie Friedrich Merz oder Vera Lengsfeld sind längst entschwunden, ein unerträgliches Untermaß ist die Norm. Von Mittelmaß zu berichten, da streikt meine Tastatur. Es gab Zeiten, als Bundestagsdebatten von Millionen Zuhörern weiterlesen

Vor dem großen Stühlerücken

In Deutschland gibt es 2472 Bundestags- und Landtagsabgeordnete, wenn man die Bürgerschaftsabgeordneten der drei Stadtstaaten mitrechnet. Noch haben die Parteien der Nationalen Front von Linke bis CDU in den parlamentarischen Versammlungen eine erdrückende Mehrheit. Und mit der Anzahl der Abgeordneten weiterlesen

Ein Besuch bei der CDU-Basis

Die Konrad-Adenauer-Stiftung hatte in Ettersburg (Weimarer Land) zu einer Veranstaltung unter dem Titel „PEGIDA – ein regionales oder deutschlandweites Phänomen?“ eingeladen. Vortragender war der PEGIDA-Professor Werner Patzelt. Die CDU-Prominenz von Mittelthüringen war sehr zahlreich angereist und es sollte sich zeigen, weiterlesen