Aus dem italienischen Koalitionsvertrag: Asylbestimmungen

Den Systemmedien und der Bundesregierung ist bisher weitgehend die Spucke weggeblieben. Kaum jemand hat mit einer Regierungsbildung in Rom gerechnet. Entsprechend schmallippig sind die Einlassungen. Hier gibt es nun etwas Informationsvorsprung. Heute wurde der Text des Koalitionsvertrages zwischen Fünfsternlern (M5S) weiterlesen

Die Neuverhandlung der europäischen Verträge

Vor etwa 14 Tagen hatte ich bereits auf die Wahrscheinlichkeit eines Bündnisses der Fünfsternler und der Lega in Italien aufmerksam gemacht. Nun liegt bereits ein Koalitionsvertragsentwurf auf dem Tisch, der gerade endverhandelt wird. Wenn meine Informationen richtig sind, so ist weiterlesen

Berlusconi: Die Einwanderung zu verlangsamen ist nicht genug

Im Fall eines Sieges des italienischen Mitte-Rechts-Bündnisses wird die Migration gestoppt, sagte Silvio Berlusconi am Montag der Zeitung „Il Foglio“ unter Hinweis darauf, daß es nach „konservativen“ Annahmen 500.000 illegale Einwanderer in Italien gibt. „Sie arbeiten schwarz, prostituieren sich, begehen weiterlesen

Italien nach dem Rosatellum

In Italen haben die Wahlgesetze immer seltsame Namen gehabt. Eins hieß zum Beispiel Porcellum – „Schweinerei“. Das neueste wurde nach seinem Schöpfer Ettore Rosato „Rosatellum“ genannt. Der Kern dieser Regelung ist, daß 231 Abgeordnete der Kammer direkt in einem einzigen weiterlesen

Der Euro wird 2018 wieder ein Thema

In Italien wird im kommenden Jahr gewählt. Das hat für Deutschland eine andere Bedeutung, als Wahlen in Österreich oder Tschechien. Denn letztere Länder stehen wirtschaftlich auf soliden Füßen. Von der harten Tschechenkrone sollte sich der Euro eine Scheibe abschneiden. Italien weiterlesen

Die Zukunft steht in den fünf Sternen

Die Freude der Lügenmedien währte gestern fünf Stunden. Auf den Sieg van der Bellens in Wien folgte postwendend die desaströse Niederlage Renzis in Rom. Der Ministerpräsident tritt heute zurück. Er ist ein Opfer der deutschen Asylpolitik geworden. Stark polarisierend war weiterlesen