Weniger Geld – mehr Demokratie

Die Bundestagsparteien haben sich im hauseigenen Geldspeicher gemütlich eingerichtet. Im eigens geschaffenen Gesetz zur Parteienfinanzierung heißt es: Für jede anspruchsberechtigte Partei wird gemäß § 18 Abs. 3 PartG jährlich für die bei den jeweils letzten Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen insgesamt weiterlesen

Wie die Parteifinanzen aufgepimpt werden

Beppe Grillo hatte auf dem Blog der fünf Sterne (M5S) die Politikervergütung im EU-Parlament angeprangert. Jeder Abgeordnete im Europäischen Parlament erhält monatlich eine Abgeordnetenentschädigung von  6.200 €. Dazu kommen 1.000 € pro Monat für den Kauf von „Funktionsmaterial“. Es wird weiterlesen

Die dümmsten Kälber finanzieren ihre Schlächter selber

Die Politik steht der Industrie im besonderen und der Wirtschaft im allgemeinen überwiegend feindlich gegenüber. Fast alle deutschen Unternehmen spenden deshalb nicht mehr an Parteien. Trotzdem gibt es noch einige wenige Konzerne, die denken, daß sie es nötig haben. Ist weiterlesen

Wie effektiv ist der Kampf gegen Rechts?

In Weimar gibt es ein Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus BgR. In der Internetpräsenz liest man von aufwändigen Exkursionen nach Dresden und Haselbach. Die Spesen dafür könnte das Bündnis sparen, und sich mit Heimatkunde beschäftigen. Die avantgardistische kulturelle Geschichte Weimars spiegelt sich weiterlesen