Wie man Deutschland handlungsfähig macht

Der Bundesrat ist derzeit eine Verhinderungskammer, denn SPD, CDU und Grüne können jeder für sich jede Gesetzesänderung blockieren. In Koalitionsverhandlungen wird in der Regel vereinbart, daß sich ein Land im Bundesrat der Stimme enthält, wenn sich die Regierungspartner nicht einig weiterlesen

Warum Präsident Macron nervös ist

Der französische Präsident Emmanuel Macron ist seit Mai 2017 im Amt. Auf seiner Agenda stand von Anfang an die „Stärkung Europas“. Das heißt die Schwächung der europäischen Nationalstaaten mit Ausnahme Frankreichs. Sein Plan sah vor, die Erreichung dieses Ziels mit weiterlesen

Ein kritischer Rückblick auf die Sondierungen

Als ich die Schwampel-Verhandlungsdelegationen in einem Videoclip der WELT sah, lief es mir kalt den Rücken runter. Fast der halbe Kommunistische Bund Westdeutschlands (KBW) stand da rum. Darunter Reinhard Bütikofer, der in den 1970er Jahren zusätzlich noch Mitglied der Gesellschaft weiterlesen

Das Monster ist erledigt

Im Film „Hänsel und Gretel Hexenjäger“ ist die Oberhexe Muriel ein harter Brocken. Nachdem alle anderen Hexen mit der doppelläufigen Armbrust schon erledigt worden sind, stellt sich Muriel zum Endkampf. Gretel trennt ihr, nachdem Hänsel sie an einem Bein fixiert weiterlesen

Die AfD könnte stärkste Partei werden

Wenn Horst Seehofer bei seiner Rückkehr nach Bayern nicht Merkels Skalp präsentiert, ist es um ihn geschehen. Ähnlich wird es Christian Lindner gehen, wenn er das Zensurgesetz, den Soli und das EEG bei den Schwampelpalavern nicht zu Fall bringt. Blos weiterlesen

Der schöne Tod mit Sarah Wagenknecht

In vielen Fragen sind die Schwampelverhandlungen festgefahren. Die CSU leugnet, daß jeder Flüchtling so wertvoll wie Gold ist, die FDP leugnet, daß sie Merkel vor einen Untersuchungsausschuß zerren wollte und die Grünen leugnen einfach den Einfluß der Sonne auf das weiterlesen

Baby, du bist aus der Zeit gefallen

Honecker hat 1989 nichts mehr gemerkt. Sein Haltbarkeitsdatum war abgelaufen. Sein politischer Quark lag zwar im Kühlschrank der Partei, aber er verströmte Verwesungsgeruch. Und nun leidet Dr. Merkel unter dem gleichen Realitätsverlust und verdunstet wieder den Achselschweiß des Versagers. Um weiterlesen

Das Momentum wird verspielt

Am Wahlabend herrschte gedrückte Stimmung bei der CDU. Und dann kam etwas später auch noch die Nachricht rein, daß die SPD künftig schwadronieren statt mitregieren will. Nun hat Merkel nur noch eine Option: Die Schwampel oder wie die Medien das weiterlesen