Was Samaras unter einem normalen Land versteht

Wenn man wissen will, was griechische Beteuerungen und Prognosen Wert sind, muß man ein griechisches Sagenbuch auf einer zufälligen Seite  aufschlagen und zwei Seiten Mythologie lesen. Das reicht für praktische Zwecke. Was sich auf dem Olymp rund um Zeus zutrug, ist ein Zusammenschnitt aus Denver Clan, Hänsel und Gretel, Pinoccio und den Flodders. Der erste Herrscher Uranos wurde von seinem Sohn kastriert, woraufhin die Titanen herrschten. Diese wurden von Zeus gestürzt. Zeus war Kannibale und verspeiste seine schwangere Geliebte Metis, da er keine Konkurrenz durch einen Sohn haben wollte. Und so ging es auf dem Olymp am laufenden Band weiter. Betrug, Verrat, Ehebruch, Mord, Totschlag und nicht zuletzt Lügen und Desinformation. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit der griechischen Götter untereinander oder mit Dritten gab es selten.

Samaras steht offensichtlich in dieser Erzähltradition und führt am Jahresende die internationale Presse an der Nase rum. Seine Botschaft: Griechenland will ohne neue Hilfskredite auskommen. 2014 werde Griechenland den großen Schritt zum Verlassen der Hilfs- und Rettungsprogramme mit der EU und dem Internationalen Währungsfonds machen und keine neuen Hilfen benötigen, sagte der griechische Regierungschef Antonis Samaras. Griechenland wird im kommenden Jahr „wieder an die Märkte“ zurückkehren und den Weg zurück zu einem „normalen Land“ einschlagen. So berichtet es die deutsche Qualitätspresse.

Sie kann uns allerdings nicht erklären, wie der Optimismus mit den letzten Zahlen des griechischen Statistikinstituts ELSTAT und der Bank von Griechenland zusammenpaßt. Hier die nüchternen Zahlen:

BIP – 3,0 % (3. Quartal 2013 gegenüber 3. Quartal 2012)
Industrieproduktion – 5,2 % (Okt. 2013 gegenüber Okt. 2012)
Einzelhandelsumsatz – 5,9 % (Okt. 2013 gegenüber Okt. 2012)
Bauproduktion – 36,6 % (Okt. 2013 gegenüber Okt. 2012)
Mobiltelefonie – 14,6 % (Okt. 2013 gegenüber Okt. 2012)
Arbeitslosigkeit: 27,1 % im 2. Quart. 2013 gegenüber 23,6 % im gleichen Vorjahrszeitraum
Der Außenhandel weist folgende Zahlen auf:
Export – 6,8 % (Sept. 2013 gegenüber Sept. 2012)
Import – 0,0 % (Sept. 2013 gegenüber Sept. 2012)
Einnahmen Fremdenverkehr + 17,3 % (Sept. 2013 gegenüber Sept. 2012)
Ausgaben der Griechen für Auslandsreisen +18,8 % (Sept. 2013 gegenüber Sept. 2012)
Leistungen des Verkehrswesens + 6,5 % (Sept. 2013 gegenüber Sept. 2012)

Der einzige Lichtblick sind der Fremdenverkehr und die Leistungen der Reedereien. Im Gegenzug ist die Reiselust der Griechen ins Ausland stark gestiegen.

Die Staatsausgaben betrugen Jan – Oktober 2013 48,0 Mrd. €, im selben Zeitraum 2012 betrugen sie noch 56,8 Mrd. €. Die Einnahmen betrugen von Jan – Okt 2013 45,0 Mrd. € gegenüber 44,6 Mrd. € im gleichen Vorjahreszeitraum.

Die Ausgabeneinsparung resultiert überwiegend aus künstlicher nicht marktgerechter Reduzierung der Zinszahlungen auf Staatsanleihen (Draghis Werk). Die Einnahmen werden mit EU-Transfers aufgepeppt (Barrosos Beitrag). Was passiert, wenn Griechenland tatsächlich an die „Märkte“ (was immer Märkte für Staatsanleihen auch sein sollen) zurückkehrte ist klar. Die Zinsen würden steigen und Griechenland wäre sofort pleite.

Einkommenssteuer und Körperschaftssteuer sind 2013 gegenüber 2012 stark eingebrochen, genauso wie die indirekten Steuern. Die Mehreinnahmen resultieren lediglich aus der Kapitalertragssteuer, aus „Nicht-Steuereinnahmen“ und „Erlösen des öffentlichen Investitionsbudgets“ (Neusprech für Fördergelder der EU).

Bei den Staatsausgaben sanken die Personalausgaben nur sehr langsam (von 21,6 Mrd. € 2012 auf 19,7 Mrd. € 2013) während sich die Zinszahlungen für die Staatsschuld auf 6,1 Mrd. € halbiert haben. Die öffentlichen Investitionen sind mit 6,6 Mrd. € sehr bescheiden und werden überwiegend von der EU finanziert.

Herr Samaras kann mit Draghis Hilfe und Fördergeldern der EU einen Staatshaushalt zusammenbasteln, der mit 12 Milliarden extern gestützt wird und dadurch halbwegs bilanziert. Die Außenwirtschaftszahlen stimmen aber nach wie vor nicht. Der Außenhandel ist stark defizitär und die grenzüberschreitenden Dienstleistungen können das nicht ausgleichen. Aus den Steuerzahlungen und der Arbeitslosenrate kann man leicht erkennen, daß sich Griechenland immer noch im Schrumpfmodus befindet, weil die Proportion zwischen Staatsapparat und produktivem Bereich nicht annähernd stimmt. Das Auslandskapital weiß das und macht einen weiten Bogen um Griechenland. Die Investitionen in die Privatwirtschaft bewegen sich irgendwo bei Null. Für die Zukunft der kleinen Leute bedeutet das nichts Gutes. Der aufgeblähte Beamtenapparat, der die Regierungs- und Oppositionsparteien beherrscht, wird auf Kosten der Zukunft der Bevölkerung um jeden Preis weiter am Leben gehalten – auf Kosten der Arbeiter, Bauern, Handwerker und Unternehmer.