Steuereinnahmen auf Pump

Ich hatte monatlich über das Steueraufkommen berichtet. Für den Monat März ist kein weiterer Rückfall gegenüber dem Vorjahresmonat zu verzeichnen. Hierzu trug ein beträchtliches Plus im Aufkommen der Steuern vom Umsatz bei, welches mit dem Vorziehen des Fälligkeitstermins der Einfuhrumsatzsteuer zusammenhing. Es gibt jedoch einen gravierenden Unterschied zum Vorjahr. Die diesjährigen Einnahmen beruhen zu nicht geringen Teilen auf staatlichem Kredit. Die Verschuldung des Bundes erhöhte sich von Januar bis März um ca. 53,8 Mrd. €, pro Monat also um 18 Mrd. €. Man kann auf Grund der bekannten Staatsquote annehmen, daß knapp die Hälfte davon als Steuer bzw. Sozialabgabe zurückfloß bzw. zurückfließen wird. Bei einem Steueraufkommen von 70,3 Mrd. € im März sind wohl ungefähr 10 % davon aus gepumptem Geld eingenommen worden. Eigentlich ist das absurd.

Ich erwähne nur einmal die Umsatzsteuer und andere Verbrauchssteuern. Durch Kurzarbeitergeld und Kóronahilfen sowie eine saftige Rentenerhöhung wurde die Kaufkraft weitgehend aufrechterhalten. Ein krasser Einbruch des Steueraufkommens wird nur durch exzessive Staatsverschuldung vermieden.

Die Lohnsteuer ist gegenüber dem Vorjahr trotzdem um 4 % gesunken, verursacht durch das lohnsteuerfreie Kurzarbeitergeld. Man muß dabei auch bedenken, daß es 2020 Steigerungen von Tariflöhnen gegeben hat, im öffentlichen Dienst zum Beispiel einschließlich Sonderzahlungen um 1,5 %. Das hätte zu einem Anstieg der Lohnsteuer geführt, saldiert aber mit Mindersteuern wegen Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit.

Auch die veranlagte Einkommenssteuer (mins 6 %) zeigt eine Negativtendenz. Kein Wunder bei zahlreichen geschlossenen Betrieben. Zur Gewerbesteuer liegen keine zentralen Daten vor, aus Haushaltsplänen einiger Gemeinden läßt sich eine negative Tendenz ableiten.

Bin mal gespannt, ob die Schulden niedergeschlagen werden (das nennt sich Staatsbankrott) oder ob es Steuerhöhungen geben wird. Wenn ich mir die Tabelle der Kóronabußen anschaue, tippe ich auch auf steigende Gebühren. Es ist irre, was da verlangt wird. Jeder falsche Schritt wird gleich mit drei-bis fünfstelligen Summen gebüßt. Kürzlich war in Leipzig ein Fall von horrenden Gerichtskosten bekannt geworden, auch höhere Geschwindigkeitsbußen sind im Gespräch. Völlig unverhältnismäßig, was da verlangt wird.

Meine Freundin studiert wieder mal ausländische Immobilienanzeigen. Nicht gerne, aber sie hat die Schnauze voll.

 

Grüße an den Inlandsgeheimdienst:

Magst du jemand Feste geben,
Dem du schwer verschuldet?
Kannst du doch mit niemand leben,
Der dich allenfalls nur duldet.

Geh. Rath v. Goethe