Wie Orbán sich die „Einheit Europas“ vorstellt

Gerade hatte EU-Kommissionspräsident Donald Tusk die deutsche Kanzlerin mit der Einschätzung überrascht, daß die Asylantenverteilung gescheitert sei. Weil die Asylanten ohnehin dorthin gehen, wo am besten für Arbeit, aber auch fürs Nichtstun bezahlt wird. Merkel ist zu dumm und schnallt weiterlesen

Das bedingungslose Grundeinkommen des Bundestags

Aktuell haben sich CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP im Bundestag wieder die Taschen vollgehauen und eine automatische Diätenerhöhung beschlossen. Nur die Linken und die Alternativen haben dagegen gestimmt und damit Einstimmigkeit wie in der Volkskammer verhindert. 2018 werden nach einer weiterlesen

Der Bundestag ist keine Volkskammer mehr

Mit der Einstimmigkeit und Alternativlosigkeit ist es in Berlin erst mal vorbei. Das zeigte sich schon bei der Abstimmung zur Diätenerhöhung, auch das Zensurgesetz (NetzDG) hat zu kontroversen Debatten geführt. Hier hatte ich fairerweise eigentlich den Redebeitrag der FDP zum weiterlesen

Dr. Fechner ist seine Meinung rausgerutscht

Gestern hat ein Sozialdemokrat – der Rechtsanwalt Dr. Fechner – im Bundestag bedauert, daß es keine Sippenhaft mehr gibt. Im römischem Recht ist Sippenhaft ein gedanklicher Fremdkörper, weil dieses Recht die Verantwortung und das Handeln der Einzelperson voraussetzt. Das ist weiterlesen

Steuern müssen gerecht erhoben werden

Zuweilen muß man mal Visionen entwickeln. Einen kühnen Blick in eine Zukunft ohne Merkel und Schulz werfen. Auch was die Entlastung der kleinen Steuerzahler betrifft. Im engeren Sinne wird Deutschland 2018 ein Steueraufkommen von 700 Mrd. € haben. Darin sind weiterlesen

Der deutsche Glaube an die Fernsehlügen

Als Lügenroboter möchte ich mal die Rundfunk- und Fernsehgeräte bezeichnen, die zwangsfinanziert die Parteilinie der Grünen verbreiten: Kohleausstieg, Goldstücke, Veganismus, Feminismus, sexueller Eskapismus, Terrorismus, Rauchverbot, Zuckerverbot, Fleischverbot, Brennverbot, Dieselverbot, Denkverbot, Sprechverbot, Schreibverbot. Es ist ja nicht Information, was die Hoftrompeter weiterlesen

Gute oder schlechte Bilder für die Kanzlerin?

Es wird ja behauptet, daß die Kanzlerin Angst vor schlechten Bildern hat. Warum reagiert sie dieses Mal nicht hektisch? Warum schaltet sie die Antisemitismuskraftwerke nicht ab? Warum öffnet sie die Grenzen nicht in einer Nacht- und Nebel-Aktion, um die „Flüchtlinge“ weiterlesen

Sucht Berlin den Super-Hitler?

Ich erinnere mich genau an den 20. Juni 1991. Etwas Ungewöhnliches spielte sich in den Räumen eines großen Ingenieurbüros in Erfurt ab. Es war eines der Büros, in dem die ICE-Stecke München – Berlin geplant wurde. Die Radios liefen während weiterlesen

Gefangenenaustausch Böhmermann – Yücel

Daniel-Dylan Böhmer hat in der WELT Freiheit für den türkischen Journalisten Yücel verlangt: „Gemeinsam fordern deutsche, türkische und internationale Künstler Freiheit für den WELT-Korrespondenten – Bono, Sting und die Toten Hosen ebenso wie führende Journalisten und vier Nobelpreisträger. (…) Darunter weiterlesen