Auf eine lahme Ente hat man sich geeinigt

Angeblich soll der Vorschlag von Präsident Emanuel Macron gekommen sein: Ursula von der Leyen als Präsident der EU-Kommission zu nominieren. Damit dürfte er zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen haben: Die Spitzenkandidaten sind weggeputzt und die Kandidatin vdL bietet anhand weiterlesen

Kein weißer Rauch über Brüssel

Es lohnt sich zuweilen fünf Jahre zurückzublicken, um aus Fehlern zu lernen – oder auch nicht. Auch vor fünf Jahren gab es zwei ungeeignete Spitzenkandidaten, die um das wichtige Amt des Kommisionspräsidenten stritten. Denn es geht um die Erlangung einer weiterlesen

Eine gute und eine schlechte Nachricht

Zuerst die Gute: Manfred Weber wird nicht Kommisionspräsident der EU. Meine Leser wußten wieder einmal frühzeitig mehr, als die Konsumenten des Mainstreams. Am 9. Mai hatte ich geschrieben: Macron (…) war von Anfang an dagegen, daß Manfred Weber Kommissionspräsident wird. weiterlesen

Michel Barnier könnte Manfred Weber verdrängen

Michel Barnier ist ein 1951 geborener französischer Republikaner und als solcher der Europäischen Volksaprtei zuzurechnen. In Frankreich war er in seinem langen politischen Leben Außenminister, Umweltminister, Europaminister und Landwirtschaftsminister. In der EU-Kommission war er Kommissar für Regionalpolitik und institutionelle Reformen, Kommissar weiterlesen

Victor Orban über den EU-Gipfel

Als der ungarische Regierungschef über den EU-Gipfel sprach, der am Donnerstag begann, betonte er, „wir haben wichtige Schritte unternommen“. Wir, das sind die ungarische Delegation und die Visegrad-Staaten. Er erinnerte an die großartige Unterstützung der FIDESZ bei der EU-Wahl, 53 weiterlesen

Bei der Ernennung der EU-Kommissare droht ein Zerwürfnis

Jedes Land der EU entsendet einen Kommissar. Das bedeutet aber nicht automatisch, daß Vorschläge aus den einzelnen EU-Staaten auch berücksichtigt werden. Eine offizielle Seite der EU beschreibt das Verfahren der Inthronisierung der Kommission so: Die Kandidaten für das Amt des weiterlesen

Das EU-Parlament braucht eine knallrechte Mehrheit

Einige Bürger denken immer noch, daß der Bundestag mächtiger ist, als die Brüsseler Kommissare. Das ist jedoch eine falsche Wahrnehmung. Seit Jahren wird im Berliner Reichstag nur noch durchgewunken, was in den Gremien der EU oder der Vereinten Nationen bereits weiterlesen

Die Befehlskette von den NGOs zu den Medien

In Radio Warschau wird ein netter Film gezeigt, wie ein lächelndes Mädchen Blumen streut. Im Korb allerdings ein polnische Fahne. Ein NGO-Oberster ruft bei Dr. Merkel an und beschwert sich. Merkel weckt Juncker, Junker alarmiert Tusk. Der setzt den medial-industriellen weiterlesen