„Die SPD will doch Partei für die Arbeiter sein, ich versteh’s nicht!“

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Gastbeitrag von Bernd Zeller.

Ja wenn man das glaubt, kann man es nicht verstehen. Kann vorkommen; sogar in der SPD gibt
es Restbestände von manchen, die diesem Irrtum aufsitzen, so wie die beiden Thüringer Landräte,
die sich mit dem Vorschlag hervorwagten, die Leistungen für die künftigen Beitragszahler und
Pflegekräfte als Darlehen zu geben und nicht als bedingungslose Einkommenszahlung. Sozusagen
BIFöG, Bundesintegrationsfördergesetz, spätere Verrechnung mit den Leistungen, die von Experten
angekündigt wurden. Entspräche ja auch dem, was Marx gesagt hat, was es ist, worüber das Individuum Teilhabe an der Gesellschaft hat. Arbeit.

Na das Theater. Die Jusos. So schnell konnten sie dann doch noch aufschreien. Rücktrittsforderungen, das Vollprogramm, jedenfalls in Ansätzen, es muss eine parteiinterne Mäßigungsanordnung gegeben haben. Falsche Ideen verbreiten sich auch durch Protest gegen sie, dabei gibt es sie am besten gar nicht, sie entstehen aus dummen Gedanken, auf die wieder andere gebracht würden. Hier nun klafft die Schere in der Wahrnehmung. Wäre der Vorschlag nicht im Sinne derjenigen, die mit ihrer Arbeit die ganzen
Ausgaben bezahlen? Ist die Gleichstellung der Arbeitenden mit den Nichtarbeitenden nicht unsozial
und unsolidarisch und gegen die Interessen der Arbeiter gerichtet, für die doch die SPD eintreten
will?

Du liebe Güte, da muss man sehr viel mehr Zeit haben als die Arbeitenden, wenn man solche Überlegungen anstellt. Eine Partei der Arbeiter ist nicht deren Interessenvertretung und sieht sich nicht als deren Instrument, sondern deren Avantgarde. Die Partei ist die Vorhut der Arbeiterklasse, nicht die Arbeiterklasse. Oder war es, damals, zu der Zeit, als die Arbeiterklasse versprach, die führende Klasse zu
werden. Damals sicherte man sich die Führungsstelle der demnächst Herrschenden. Rein zahlenmäßig
konnte nichts schiefgehen, Mehrheiten sind bei den Vielen zu erzielen. Damit war dann auch die
Arbeiterbewegung erledigt, durch die Unterwanderung der Partei.

Und die Partei litt an der Enttäuschung, von der Arbeiterschaft im Stich gelassen worden zu sein. Dann sucht man sich andere Gruppen, die es zu vertreten gilt. Am besten keine großen, die machen nur Ärger.