Der Aufschwung durch das Sondervermögen

Wirtschaftsbeobachter haben festgestellt, daß 95 % des Sondervermögens nicht für Investitionen verwendet wurden. Nun schauen wir mal, was SPD und CDU seit dem Regierungsantritt am 6. Mai 2025 gewuppt haben. Als Maßstab nehmen wir den unbestechlichen Fahrleistungsindex.

Am 7. Mai 2025 lag der gleitende 7-Tage-Durchschnitt bei 94,8 % des Werts vor dem Beginn von Kórona (Januar 2020).

Anfang März 2026 wurden 95,2 % der Fahrleistung von Anfang 2020 ausgewiesen. Zahlen sagen mehr als Worte. Nach zehn Monaten müßte man eigentlich schon etwas von Merzens versprochener „Entfesselung der Wirtschaft“ merken.

Allerdings war Merzens Konzept dafür von Anfang an fraglich. Er wollte statt durch ein Ende des Klimawahns durch Senkungen der Körperschaftsteuer die Wettbewerbsfähigkeit steigern. Einer Wirtschaft, die wegen hohen Energiesteuern und Abschaltung der Kernkraftwerke weniger Gewinne macht, kann man durch Steuersenkungen im Ertragssteuerbereich überhaupt nicht helfen.

Bayer, LANXESS, Covestro, Evotec, Siltronic, United Internet, Salzgitter, Schaeffler, Puma, ZF, LPKF Laser und tausenden anderen Unternehmen sind die Körperschaftsteuern voll wurscht, weil sie 2026 keine mehr zahlen. Da schadet es auch nicht, daß Merz die Körperschaftssteuer nicht gesenkt hat.

Der Aufschwung durch das Sondervermögen ist ausgeblieben. Da wird auch nichts mehr kommen. Beim Derblecken in München wurde Merz als Ritter von der traurigen Gestalt dargestellt.