Steinmeier – hohe Kosten und Geseier

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Der Haushalt des Bundespräsidenten und des Bundespräsidialamtes (Einzelplan 01) sieht für das Jahr 2027 Ausgaben in Höhe von 70,4 Millionen Euro vor. Davon Personalausgaben: 32,1 Mio. Euro für die rund 240 Bediensteten des Amtes. Knapp 32 Mio. Euro, für Sachausgaben.

Das persönliche Einkommen des Amtsinhabers ist in diesem Gesamtetat enthalten. Die Bezüge für das Jahr 2026 setzen sich wie folgt zusammen: Rund 276.000 Euro Lohn pro Jahr (~23.000 Euro monatlich). Eine steuerfreie Dienstaufwandsentschädigung von 78.000 Euro jährlich (6.500 Euro monatlich) kommt dazu.

Die Kosten für die grundlegende Sanierung des Amtssitzes – Schloss Bellevue und des dazugehörigen Geländes – belaufen sich auf ein geplantes Gesamtvolumen von rund 1 Milliarde Euro.

Der Amtsinhaber wurde von der Presse nicht sehr positiv bewertet. Frank-Walter Steinmeier habe das Amt des Bundespräsidenten in die Bedeutungslosigkeit geführt, so die WELT von heute. Journalisten wüßten es aus erster Hand: Ihre Leser interessierten sich schon lange nicht mehr dafür, wenn Steinmeier etwas sagt, geschweige denn dafür, was er sagt. Teures Geseier also.

Der erste Bundespräsident der Bundesrepublik, Theodor Heuss, hatte zu Beginn seiner Amtszeit im Jahr 1949 zunächst nur rund 50 Beamte und Beschäftigte. Bis zum Ende seiner zweiten Amtszeit im Jahr 1959 wuchs der Personalbestand im Bundespräsidialamt auf 77 Bedienstete an. Er erhielt ein jährliches Grundgehalt von rund 40.000 D-Mark. Zum Vergleich: Das Gehalt von Kanzler Konrad Adenauer lag 1950 bei rund 36.000 DM jährlich plus Zulagen. Theodor Heuss war als erster Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland außerordentlich beliebt und respektiert. Während seiner Amtszeit von 1949 bis 1959 erwarb er sich durch seine Nahbarkeit, seinen Humor und seine überparteiliche Haltung tiefes Vertrauen in der Bevölkerung. Damals bekam man noch was für sein Geld!

Angesichts der waltenden Finanzkrise wäre es überlegenswert das Amt des Bundespräsidenten abzuschaffen. Staatsbesuche und Empfänge könnte der Außenminister preisgünstig übernehmen. Eine launige Rede an Sylvester würde zum Beispiel Harald Schmidt, Ulrich Siegmund oder Monika Gruber für einen preiswerten Pauschallohn abliefern.

Beitragsbild: Bernd Zeller aus ZZ. Heute: Steinmeier reicht sein Buch unter Pseudonym bei allen Verlagen ein – alle lehnen ab.