Erneuerung geht nur in der Opposition

Der Kreisparteitag begann mit der Eröffnung und mit Grußworten. Zunächst durfte der Bürgermeister der Stadt, zufällig ein Parteimitglied, ein paar salbungsvolle Worte sagen. Dann kam eine endlose Reihe von Ministern und Staatssekretären an die Reihe, die den Anwesenden erklärten, welche weiterlesen

Es liegt was in der Luft

Kann man von der Koalitionskrise in einem thüringischen Landkreis auf den Zustand der Bundesregierung schließen? Vielleicht, vielleicht auch nicht. Im Weimarer Land haben CDU und SPD seit 2009 eine Koalition gebildet, Haushalte gemeinsam durchgeboxt und Kandidaten für Ämter gegenseitig unterstützt. weiterlesen

Landrat Münchberg wehrt sich gegen den Flüchtlingsrat

Der Landrat des Kreises Weimarer Land wehrt sich im Amtsblatt 03/18 des Landkreises gegen überzogene Forderungen und Unterstellungen des Thüringer Flüchtlingsrats und trug einleitend vor: Der Thüringer Flüchtlingsrat hat es sich offensichtlich zur Aufgabe gemacht, Flüchtlinge gegen Deutschland „beraten“ zu weiterlesen

Montenegro erwägt Errichtung eines Grenzzauns

Der Magyar Hirlap berichtete aus der montenegrinischen Hauptstadt Podgorica: Der verstärkte Migrationsdruck führt zu Überlegungen einen Zaun an der Grenze zu Albanien zu errichten, teilte der öffentlich-rechtliche Fernsehsender Podgorica (RTCG) am Sonntag mit. Da mehr und mehr Illegale ankommen und weiterlesen

Der Bundestag ist keine Volkskammer mehr

Mit der Einstimmigkeit und Alternativlosigkeit ist es in Berlin erst mal vorbei. Das zeigte sich schon bei der Abstimmung zur Diätenerhöhung, auch das Zensurgesetz (NetzDG) hat zu kontroversen Debatten geführt. Hier hatte ich fairerweise eigentlich den Redebeitrag der FDP zum weiterlesen

Palermo sieht aus wie Beirut

Italien steht spätestens 2018 vor dem Machtwechsel. Die Linksregierung Gentiloni wird auf keinen Fall wiedergewählt werden, weil das Wahlrecht inzwischen geändert wurde. Die sogenannte „Siegprämie“ von der die sogenannte Demokratische Partei bei der letzten nationalen Wahl profitiert hatte, existiert seit weiterlesen