Diskriminierung hat mit Religionsfreiheit nichts zu tun

Die FAZ berichtete, daß der Ältestenrat des Bundestages beschlossen habe, daß der AfD-Kandidat Glaser nicht noch einmal für den Posten des Stellvertretenden Parlamentspräsidenten kandidieren dürfe. Bisher hatte er im Plenum bei drei Wahlgängen nicht die erforderliche Mehrheit der Stimmen erhalten. weiterlesen

Die Zuckerpuppe von der Steinzeittruppe

Für meisten AfD-Mitglieder kommt erst Deutschland und dann kommt die Partei. Wenn es nach der Bundestagswahl eine vernünftige Lösung mit einer Nach-Merkel-CDU, meinetwegen als Minderheitsregierung gegeben hätte, eine politische Wende um 180 Grad inclusive, so hätten sie auch einige Prozentpunkte weiterlesen

Das bedingungslose Grundeinkommen des Bundestags

Aktuell haben sich CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP im Bundestag wieder die Taschen vollgehauen und eine automatische Diätenerhöhung beschlossen. Nur die Linken und die Alternativen haben dagegen gestimmt und damit Einstimmigkeit wie in der Volkskammer verhindert. 2018 werden nach einer weiterlesen

Der Bundestag ist keine Volkskammer mehr

Mit der Einstimmigkeit und Alternativlosigkeit ist es in Berlin erst mal vorbei. Das zeigte sich schon bei der Abstimmung zur Diätenerhöhung, auch das Zensurgesetz (NetzDG) hat zu kontroversen Debatten geführt. Hier hatte ich fairerweise eigentlich den Redebeitrag der FDP zum weiterlesen

Dr. Fechner ist seine Meinung rausgerutscht

Gestern hat ein Sozialdemokrat – der Rechtsanwalt Dr. Fechner – im Bundestag bedauert, daß es keine Sippenhaft mehr gibt. Im römischem Recht ist Sippenhaft ein gedanklicher Fremdkörper, weil dieses Recht die Verantwortung und das Handeln der Einzelperson voraussetzt. Das ist weiterlesen

Martin Schulz als „Retter“ der Siemens-Arbeiter

Ist schon ein bißchen frech, die SPD. Erst haben die Steinzeitsozialisten unter Bundeskanzler Schröder die „Energiewende“ eingeleitet und jedwede Verbrennung von Kohle, Erdöl und Gas verteufelt. Und jetzt schieben sie der Firma Siemens die Schuld in die Schuhe, wenn die weiterlesen

Wie macht man müde Männer munter?

Mit Milch nicht. Jedenfalls nicht im Bundestag. Die Altparteien wehren sich immer gegen die Bezeichnung „Systemparteien“. Weil das ein belasteter Begriff aus der Weimarer Republik sei. Aber ist das im Folgenden geschilderte nicht Ausruck eines perfiden Systems?  Die Bundestagsparteien haben weiterlesen

Wie die AfD mit der Regierung umgehen sollte

Frau Dr. Merkel hat über die Lügenpresse verlautbaren lassen wie sie im Bundestag mit der AfD umgehen will. Wahlweise wie im Kindergarten oder auf der Isolierstation. Jede Medaille hat jedoch zwei Seiten, jede Wurst zwei Enden. Also ist die interessantere weiterlesen

Die Zahl der Mandate entscheidet

Die Bundestagswahlen werden nicht veranstaltet, um Prozente zu gewinnen oder zu verlieren. Zu letzterem Zweck würde man sich ja lieber zu Hause betrinken bzw. ausnüchtern, statt ein Wahllokal zu betreten. Wahlen gibt es, damit Abgeordnete gewählt werden und eine Regierung weiterlesen

Die besten Köpfe der AfD für den Bundestag

Kürzlich hatte ich geschrieben, daß etwas Leben in die betreute Werkstatt des Bundestags kommen muß. Es müssen also gute Redner, hartgesottene Argumentatoren mit vernünftigem fachlichen Hintergrund gewählt werden. Ich möchte mich mal auf einige Kandidaten beschränken, die am 24. September weiterlesen