Oft gibt es nur ein einziges Thema

Die Medien geben die Entgleisung des Schulzzuges im Deutschen Bundestag etwas verschieden wieder, aber der Kern von Schulzens geifernder idiotischer Tirade ist doch der gleiche: Bei Tichy lese ich: Schulz zu Gauland: „Die Reduzierung auf ein einzelnes Thema ist ein weiterlesen

Martin Schulz im Faschismusrausch

Heute hat der Buchhändler Martin Schulz die AfD als faschistisch denunziert. Anlaß, ein paar Gedanken zum Faschismus zu posten. Am 20. Februar 1909 wurden die Begründung und das Manifest des Futurismus im Pariser „Figaro“ veröffentlicht. Der Futurismus ist deshalb interessant, weiterlesen

Diskriminierung hat mit Religionsfreiheit nichts zu tun

Die FAZ berichtete, daß der Ältestenrat des Bundestages beschlossen habe, daß der AfD-Kandidat Glaser nicht noch einmal für den Posten des Stellvertretenden Parlamentspräsidenten kandidieren dürfe. Bisher hatte er im Plenum bei drei Wahlgängen nicht die erforderliche Mehrheit der Stimmen erhalten. weiterlesen

Die Zuckerpuppe von der Steinzeittruppe

Für meisten AfD-Mitglieder kommt erst Deutschland und dann kommt die Partei. Wenn es nach der Bundestagswahl eine vernünftige Lösung mit einer Nach-Merkel-CDU, meinetwegen als Minderheitsregierung gegeben hätte, eine politische Wende um 180 Grad inclusive, so hätten sie auch einige Prozentpunkte weiterlesen

Das bedingungslose Grundeinkommen des Bundestags

Aktuell haben sich CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP im Bundestag wieder die Taschen vollgehauen und eine automatische Diätenerhöhung beschlossen. Nur die Linken und die Alternativen haben dagegen gestimmt und damit Einstimmigkeit wie in der Volkskammer verhindert. 2018 werden nach einer weiterlesen

Der Bundestag ist keine Volkskammer mehr

Mit der Einstimmigkeit und Alternativlosigkeit ist es in Berlin erst mal vorbei. Das zeigte sich schon bei der Abstimmung zur Diätenerhöhung, auch das Zensurgesetz (NetzDG) hat zu kontroversen Debatten geführt. Hier hatte ich fairerweise eigentlich den Redebeitrag der FDP zum weiterlesen

Dr. Fechner ist seine Meinung rausgerutscht

Gestern hat ein Sozialdemokrat – der Rechtsanwalt Dr. Fechner – im Bundestag bedauert, daß es keine Sippenhaft mehr gibt. Im römischem Recht ist Sippenhaft ein gedanklicher Fremdkörper, weil dieses Recht die Verantwortung und das Handeln der Einzelperson voraussetzt. Das ist weiterlesen

Martin Schulz als „Retter“ der Siemens-Arbeiter

Ist schon ein bißchen frech, die SPD. Erst haben die Steinzeitsozialisten unter Bundeskanzler Schröder die „Energiewende“ eingeleitet und jedwede Verbrennung von Kohle, Erdöl und Gas verteufelt. Und jetzt schieben sie der Firma Siemens die Schuld in die Schuhe, wenn die weiterlesen