Die Maasi ist mein Eckermann

Derzeit werden die Deutschen in die Illegalität gedrängt. Auf Facebook wird gesperrt, auf Youtube gelöscht. Im Öffentlichen Dienst wird entlassen, Selbständige bekommen keine Staatsaufträge. Einige Dissidenten werden juristisch mürbe gemacht. Die Situation kann man am ehesten mit den Sozialistengesetzen vergleichen, weiterlesen

Auswärtiges Amt läßt Falschmeldungen verbreiten

Der Migrationspakt wurde in Englisch abgefaßt. Nun ist es zum Streit über die Übersetzung gekommen. Die Bundesregierung hat einen anderen Dolmetscher, als die Opposition. Im englischen Original heißt das Abkommen: „Global Compact for safe, orderly and regular Migration“ In der weiterlesen

In Chemnitz blöken die Punk-Schafe

„Sag mir wo du stehst und welchen Weg du gehst“. So penetrante Texte ließ die sogenannte freie sogenannte deutsche und sogenannte Jugend den staatsfrommen Oktoberklub vom Blatt spielen. In einer spätstalinistischen Gesellschaft war das normal, das ging zum linken Ohr weiterlesen

Frankreich zeigt Erdogan die Grenzen

Wenn man den französischen Präsidenten Macron mal aus der Sicht seiner eigenen Wähler betrachtet, so erfüllt er seine Aufgaben gut. Er bemüht sich den Europäern zugunsten Frankreichs Geld aus der Tasche zu ziehen, er hat die Grenzen dicht gemacht, er weiterlesen

Abgaswert wurde mit dem Dartpfeil geworfen

Der neben der verfassungswidrigen Zensur auch für sogenannten „Verbraucherschutz“ zuständige Justizminister Maas (SPD) hat eine Entlastung der Autofahrer bei technischen Nachrüstungen für Dieselautos gefordert. Die Autofahrer dürften „nicht die Zeche zahlen für das Versagen der Autobranche“, sagte Maas der „Rheinischen weiterlesen

Der Interessenausgleich beim Zensieren

Eine der Generalklauseln des bürgerlichen Rechts ist die von „Treu und Glauben“, eine andere die der „Verhältnismäßigkeit“. Auf das Maasi-Zensurgesetz bezogen würde die Anwendung dieser Grundsätze bedeuten, daß symmetrisch zur Sanktionierung von verpaßter Löschung die Entschädgung der ungerechtfertigten Verbannung von weiterlesen

Zauberlehrling Maas und der Antifabesen

Bundeslöschminister Heiko Maas (SPD) fordert eine europaweite Datei der Linksextremisten. Da müßte er sich ja selbst mit erfassen. Wie unrealistisch diese Idee ist, zeigt ein Blick auf die Regierungen Europas: In Schweden und Portugal regieren Linksextremisten alleine, in Griechenland, Luxemburg weiterlesen

Brief an meinen Wahlkreisabgeordneten

Ich wohne im thüringer Bundestagswahlkreis des 2013 siegreichen Direktkandidaten Johannes Selle (CDU) aus Sondershausen. Hier mein Brief an ihn betreffend des geplanten Zensurgesetzes. Sehr geehrter Herr Selle, mit der Privatisierung wichtiger staatlicher Rechtsakte – hier: Entscheidung über Gesetzwidrigkeit von Meinungsäußerungen weiterlesen

Nicht vermieten, sondern verkaufen

Eigentlich sind Treffen mit Politikern öde. Wer die Grußworte von Ministern oder Staatssekretären auf Kreisparteitagen oder Raiffeisenhauptversammlungen erdulden mußte oder wer gar mal eine Podiumsdiskussion durchgestanden hat: Man muß eigentlich eine Entschädigung verlangen. Für verlorene Zeit. Für entgangenen Spaß. Einfach weiterlesen