Der Interessenausgleich beim Zensieren

Eine der Generalklauseln des bürgerlichen Rechts ist die von „Treu und Glauben“, eine andere die der „Verhältnismäßigkeit“. Auf das Maasi-Zensurgesetz bezogen würde die Anwendung dieser Grundsätze bedeuten, daß symmetrisch zur Sanktionierung von verpaßter Löschung die Entschädgung der ungerechtfertigten Verbannung von weiterlesen

Zauberlehrling Maas und der Antifabesen

Bundeslöschminister Heiko Maas (SPD) fordert eine europaweite Datei der Linksextremisten. Da müßte er sich ja selbst mit erfassen. Wie unrealistisch diese Idee ist, zeigt ein Blick auf die Regierungen Europas: In Schweden und Portugal regieren Linksextremisten alleine, in Griechenland, Luxemburg weiterlesen

Brief an meinen Wahlkreisabgeordneten

Ich wohne im thüringer Bundestagswahlkreis des 2013 siegreichen Direktkandidaten Johannes Selle (CDU) aus Sondershausen. Hier mein Brief an ihn betreffend des geplanten Zensurgesetzes. Sehr geehrter Herr Selle, mit der Privatisierung wichtiger staatlicher Rechtsakte – hier: Entscheidung über Gesetzwidrigkeit von Meinungsäußerungen weiterlesen

Nicht vermieten, sondern verkaufen

Eigentlich sind Treffen mit Politikern öde. Wer die Grußworte von Ministern oder Staatssekretären auf Kreisparteitagen oder Raiffeisenhauptversammlungen erdulden mußte oder wer gar mal eine Podiumsdiskussion durchgestanden hat: Man muß eigentlich eine Entschädigung verlangen. Für verlorene Zeit. Für entgangenen Spaß. Einfach weiterlesen

Die Geschichte von der wilden Jägerin

Heinrich Hoffmann hat 1845 mit den lustigen Geschichten des Struwwelpeters wahnsinnig treffende Vorlagen für zeitkritische Gedichte abgeliefert. Heute habe ich mal den „wilden Jäger“ auf Vordermann gebracht. Die Geschichte von der wilden Jägerin Es flog die deutsche Kanzlersfrau hin nach weiterlesen

Konrad Kustos über J. Rostock und Fischfilet

Zuerst gepostet auf Chaos mit System. Manchmal wird das virtuelle Milieu der Niedergangsrepublik durch die schnöde Realität aufgerüttelt. Wenn die Menschen nämlich nicht mehr das machen, was ihre selbst erklärten Vordenker offiziell für sie für richtig halten. Wenn also beispielsweise weiterlesen

Heiko Maas – mit den Waffen der Frau

In der DDR gab es nicht viele Juden. Viele der Überlebenden des Dritten Reichs und einige der  Rückkehrer aus dem Exil hatten das gastliche Land vor allem während der russischen Kosmopolitismus-Kampagne (1952/53) fluchtartig in Richtung Westen verlassen. Das ging bis weiterlesen

Die SPD – Einst geliebt, heute verhaßt

Noch in der Kaiserzeit war Sachsen eine Hochburg der SPD. Selbst bei der für die SPD sehr schlecht gelaufenen Reichstagswahl von 1907 brachte die SPD in den Wahlkreisen Zwickau, Chemnitz, Mittweida, Meerane-Glauchau und Stollberg ihre Kandidaten durch. Der Bekannteste von weiterlesen

Fabelhafte Themen für die Lügenpresse

Die Frankfurter Rundschau suchte die Super-Syrer. Sie hatte berichtet, daß zwei Syrer einen NPD-Funktionär gerettet hätten. So abwegig ist das eigentlich nicht, weil Adolf Hitler gegen Araber nichts hatte: „Die Völker des Islam werden uns immer näher sein als zum weiterlesen