Trumps Diplomatie zwischen drei Meeren

Donald Trump begann seinen Besuch in Polen. Die Air Force One landete gestern um 22:15 in Warschau. Der Präsident der Vereinigten Staaten wurde von Frau Melania begleitet. Folgende Termine sind geplant:

9:25 – Treffen mit Präsident Andrzej Duda im Königsschloss in Warschau
10:30 – Termin mit den Medien im Hof des königlichen Schlosses
11.10 – Teilnahme an der Plenarsitzung auf dem Gipfel der Drei-Meere-Initiative von 12 Staaten des ehemaligen Habsburger und des Russischen Reiches sowie Bulgarien
12:15 – Treffen mit dem Präsident von Kroatien, Kolinda Grabar-Kitarović
13:00 – Rede auf dem Krasinski-Platz
14:00 – Ende des Besuchs in Warschau. Reise nach Deutschland zum G20-Gipfel.

Die Zeitung Rzeczpospolita begleitete den Besuch mit einem Meinungsbeitrag des polnischen Politikers Paweł Kowal, Europaabgeordneter der Partei Polska Razem. Hier einige Gedanken daraus:

„Am Montagmorgen sah ich im Fernsehen Daniel Frieda, den ehemaligen US-Botschafter in Warschau. Er erklärte uns die politischen Aspekte des Trump-Besuchs in Polen. Ich dachte, dass der Besuch des US-Präsidenten in Warschau ein Geschenk der Vorsehung sei, und kein einfacher Besuch, wie von einigen gesagt.

Vor allem zwitscherten die Warschauer Spatzen, dass Fried einen subtilen Einfluss auf den Besuch hat. Nun, er kennt die polnisch-amerikanischen Beziehungen von innen. Er war in Warschau in den 80er Jahren als junger Diplomat und er weiß, daß ein unabhängiges Polen im Jahre 1989 durch die Einheit des Westens (USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien) geboren wurde, und daß sie bedroht wird, wenn der Streit sich im Westen vertiefen sollte.

Die Linke Europas bewunderte Obama, die Rechte von London bis Budapest erlebt eine Trumpomanie. Der US-Präsident hat für Mitteleuropa eine wichtige Botschaft. Gott weiß, was er tut. Mit der aktuellen Präsidentschaft Trumps zeigt sich, daß die Erfahrungen von Generationen und Institutionen einfließen – ein Symbol dafür ist die Mission von Daniel Frieda. (…) Der Hintergrund der Rede in Warschau ist in der Tat nicht nur ein Gedenken an den Warschauer Aufstand.

Trump als Präsident betont den Respekt vor der Tradition und Allianzen. Wenn sich alles ändert, bleibt aber anderes sehr ähnlich. Trump ändert den Ort seiner Warschauer Rede (Bush I sprach in der Nationalversammlung, Clinton und Obama auf dem Schlossplatz), aber wie bei früheren US-Präsidenten, die nach Warschau gekommen sind liefert er eine wichtige Rede. Institutionen und Traditionen des Westens sind beständig in Zeiten politischer Unruhen.“

In Berlin wird die Drei-Meere-Initiative mit dem Mitgliedern Polen, Slowakei, Tschechien, Ungarn, Slowenien, Estland, Lettland, Litauen, Kroatien, Rumänien, Österreich und Bulgarien argwöhnisch beäugt. Zwischen Ostsee, Adria und Schwarzem Meer werden die Interessen des Ostens gebündelt. Denn mit dem Besuch Trumps bei dieser Versammlung wird klar: Amerika unterstützt einen Gegenpol in der EU, der sich gegen die polen- und ungarnfeindliche Politik Merkels richtet.

Insbesondere die Einwanderungspolitik in die EU bekommt neue Akzente und der Schwerpunkt der europäischen Macht verlagert sich mehr und mehr von Berlin nach Wien. Merkel hat es trefflich verstanden, Deutschland zu isolieren und ist dabei, es diplomatisch und außenpolitisch zu marginalisieren. Nur mit der „Weltpresse“, dem Spekulanten Soros und den Brüsseler Kommissaren verbündet und verbandelt: Das reicht nicht. Erforderlich ist eine weniger autistische Weltsicht und das Zugehen auf andere Sichtweisen.

Die internationale Lügenpresse hatte immer eine enge Abhängigkeit Trumps von Putin konstruiert, um einen Keil zwischen Polen und die USA zu treiben. Das dürfte mit dem Besuch Trumps in Warschau gescheitert sein. Boris Kálnoky von WELT N24 räumt ein: „Polen, das sich und die Region stets von Moskau bedroht sieht, kann gegen Russland also auf die USA zählen. Nach der US-Wahl fürchtete man nicht nur in Warschau, dass Trump „Osteuropa“ dem Kreml als „Einflusssphäre“ überlassen könnte. Diese Ängste dürften zerstreut sein.“