Plädoyer für eine Militärpolizei

Die Justiz ist völlig überlastet, die Verfahren sind zu kompliziert und manche Staatsanwälte und Richter haben Angst vor dem Zorn der Täter und ihrer Großfamilien. Zudem scheinen einige Gesetze den heutigen Verhältnissen einer Einwanderung aus archaischen Ländern nicht ansatzweise gerecht zu werden. Die Spitze vom juristischen Versagen war der Breitscheidplatzfahrer Amri, der in Deutschland machen konnte, was er wollte. In Italien war er nach drei Stunden von der Militärpolizei erschossen worden. Und das noch unter einer PD-Regierung aus den Altkadern der Exkommunisten und Exchristdemokraten. Da hats keinen Salvini gebraucht. Da reichte schon Renzi.

Es verwundert die Leute nur noch, wenn man Attentate als feige verurteilt, was unsere Politiker und Medienzaren wie von der Schallplatte regelmäßig tun. Feige sind Attentate eben gerade nicht. Zur Tötung von ungläubigen Kaffern braucht es grünen Mut.

In der Folklore und in der öffentlichen Wahrnehmung spiegelt sich das Dilemma der deutschen Justiz so:

Wir brauchen eigentlich sofort eine Million Militärpolizisten auf der Straße, die bei bestimmten Delikten wie Rauschgifthandel, Massenschlägereien, Widerstand gegen die Staatsgewalt, Mitführen von Messern und Raubüberfällen die Bestrafung selber regeln können und wo es nicht 500 Mann und einen Hubschrauber benötigt, um eine Wohnung zu durchsuchen. Unter einem Kriegsrecht, bis Deutschland entmessert ist, und bis die Justiz personell und verfahrensrechtlich wieder auf die Beine gebracht worden ist.

Da werden einige Schlaumeier einwenden, daß das zu teuer ist und rechtsstaatlichen Verhältnissen nicht entspricht. Die Kostenseite könnte man durch eine dreijährige Dienstpflicht von Männern und Frauen bei der Militärpolizei entspannen. Ohne die Möglichkeit von Wehrdienstverweigerung. Wer keine Waffe tragen will, sollte das tun dürfen. Für eventuelle Gesundheitskosten hätte er dann allerdings selbst aufzukommen. Zukünftig muß bezahlen wer bestellt.

Ich denke in einer Situation des Kriegsrechts haben alle Akteure – vor allem der Gesetzgeber – das Interesse, die Justiz schnell wieder einsatzfähig zumachen. Binnen vier bis sechs Jahren wäre es bei kompetenter Planung und ausreichender Finanzierung auch möglich, die Gesetzgebung an nahöstliche Verhältnisse anzupassen, die erforderlichen Juristen auszubilden, zusätzliche Gerichtsgebäude und Justizvollzugsanstalten herzurichten.

Ich weiß übrigens trotz Recherche im Internet nicht, wer das Video gebaut hat. Hoffentlich ist es nicht ein Rechter, der das Versagen der Justiz für die finsteren Zwecke von Seehofer, CSU, Gauland, AfD, Pro Chemnitz, Bürger in Wut, Freie Wähler, Ein Prozent, Maaßen, Sarrazin und PEGIDA instrumentalisiert sowie ganz ganz seltene Einzelfälle pauschalisiert hat.

 

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