Der Brexit läuft auf den No Deal hinaus
Der Magyar Hirlap berichtete gerade über ein Rede, die Boris Johnson vor Wirtschaftsführern in London gehalten hat. Pikanterweise in jenem Saal, in dem Lord Nelson nach der gewonnenen Seeschlacht von Trafalgar aufgebahrt worden war, der Auseinandersetzung bei der Napoleons Flotte eine unvorteilhafte Figur gemacht hatte.
Eine der Prioritäten der britischen Regierung ist der Abschluss eines umfassenden bilateralen Freihandelsabkommens mit der EU, einschließlich Dienstleistungen. Das erklärte Boris Johnson in einer Rede, und daß Großbritannien die Vorschriften der Europäischen Union in Bereichen wie Wettbewerbspolitik, Beihilfevorschriften, Umweltschutz usw. nicht übernehmen werde. Dies gilt laut Johnson auch umgekehrt für die Tatsache, daß die EU großzügigerweise keine britischen Vorschriften übernehmen muß.
Er bestätigte, daß Großbritannien ein ähnliches Abkommen wie das kürzlich von der EU mit Kanada abgeschlossene haben wolle. Kurz nach der Rede veröffentlichte Downing Street offiziell eine Zusammenfassung der Grundsätze, die für die künftige Beziehung gelten sollen. London hat zuvor angegeben, dass es ein Freihandelsabkommen anstrebt, dessen Geltungsbereich sich auch auf den Handel mit Dienstleistungen erstreckt, ähnlich wie das EU-Abkommen mit Kanada, jedoch viel weiter gefaßt. Dementsprechend sollte das künftige bilaterale Abkommen auch Maßnahmen zur Minimierung von Hindernissen für den grenzüberschreitenden Fluss von Dienstleistungen und Investitionskapital enthalten. Dies beinhaltet die Schaffung eines vorhersehbaren, transparenten und unternehmensfreundlichen Umfelds für Finanzdienstleister. In Anbetracht der Tiefe der Beziehungen in diesem Bereich sollte im Vertrag auch ausdrücklich auf die regulatorische und aufsichtliche Zusammenarbeit mit der EU hingewiesen werden.
Es gibt jedoch bereits einen Dissenz zwischen London und der EU. Während ihres jüngsten Besuchs in London erklärte Ursula von der Leyen, daß ein vollständiges Freihandelsabkommen, das sowohl Dienstleistungen als auch Kapitalverkehr abdeckt, die Freizügigkeit der EU-Bürger voraussetzt, was bedeutet, dass der freie Kapital- und Dienstleistungsverkehr ohne den freien Personenverkehr nicht möglich ist. Bekanntlich kam es zum Brexit, weil das Vereinigte Königreich diese Freizügigkeit nicht in der bisherigen Form haben wollte. Die Fronten scheinen nach wie vor verhärtet zu sein. Es wird wohl auf eine Scheidung ohne Vertrag hinauslaufen. In diesem Fall gelten die Regelungen des Welthandeslabkommens WTO, was keine Katastrophe ist.
Hier habe ich gerade den Wortlaut gefunden:
Johnson drohte den EU-Notabeln ein knechtendes Abkommen nicht abzuschließen.
Frage am Rande: Wie geht es mit Irland und Schottland weiter, müssen wir verdursten?
Es wird ab 2021 nur noch Feuertanz, Pfeffi und Kreuz des Südens geben. Nur mit mehr Europa gibt es mehr Whisky.
Menno, Herr Prabel – schon beim Lesen von „Kreuz des Südens“ ist mir schlecht geworden.
Einer Separation von Nordirland und Schottland von dem jetzt sich noch Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland nennenden Kleinstaat am Ärmelkanal sehe ich völlig entspannt entgegen. Wenn die Insulaner das brauchen, lass sie doch machen. Whisky und Whiskey wird es auch danach geben.
Die Unabhängigkeitsphantasien der Nicola aus Glasgow sind doch sowas von inkompetentem Femimnistengaga, dass man darüber nur lachen kann. Schottland in der EU würde einen weiteren Ballast eines Nichtzahlungsfähigen hinzufügen. Der schottische Wohlstand beruht in der Hauptsache auf Subventionen aus London. Und zusätzlich würden die Shetland-Inseln und wohl auch noch weitere Inseln in den Hebriden von Schottland, dann wohl Republik Schottland, wegwollen. Mal sehen, wo die hinwollen. Norwegen ist im Gespräch. Ob die Norweger da mitmachen?
Und eine Vereinigung von Norirland mit der Republik Irland ist doch nur natürlich. Warum denn nicht.
Nach diesen Separationen wäre dann Schluss sein mit „Rule, Britannia! Britannia rule the waves“. Es würde ein imperialistischer Staat, der der Welt Demokratie aufzwingen will, weniger in der Welt sein.
Kann man nur begrüßen!
Die Rede von Boris Johnson in Greenwich
https://www.achgut.com/artikel/just_for_the_record_boris_johnsons_rede_im_deutschen_wortlaut
Die Separations- oder Autonomiebewegungen in Großbrittanien kann ich nicht einschätzen und vermute, daß bei einer guten Wirtschaftsentwicklung sich das in Wohlgefallen auflöst. (Ein Detail: Die schottische Marinebasis Faslane scheint für die U-Boot – Flotte eine Rolle zu spielen.)