Warum man auf keinen Fall CDU wählen darf
Man darf nie vergessen: Der Majestätsbeleidigungsparagraf 188 ist von Dr. M. Er stammt aus der Regierungszeit der CDU. Die Grünen nutzen ihn jetzt nur weidlich aus.
Schon wieder gibt es einen sog. „Beleidigungsfall“, der auf das Konto von Annalena geht.
Eine Bratze ist was die Italiener Zampa nennen, eine Tatze, eine Pfote mit Krallen. Wie eine solche Tatze hohl sein kann, erschließt sich mit nicht. Wird hier ein Phantom verfolgt?
Hin wie her. CDU darf man auf keinen Fall wählen, Dr. M. war die schlechteste Regierungschefin seit Willi Stoph. § 188 ist ein Rückfall in die Russenzeit und davor. Die CDU ist die Partei des Verrats am Rechtsstaat.
Grüße an den Inlandsgeheimdienst:
Vom Rechte, das mit uns geboren ist, Von dem ist leider! nie die Frage.
(Geh. Rath v. Goethe)
Sprießt in Saxonia nicht gerade ein zartes Hoffnungs – Pflänzchen?
Der Majestätsbeleidigungsparagraf ist nicht die einzige Untat, die die Ampel „nur“ von Frau Dr. M geerbt hat.
Die Ampel, genau wie die jetzige, vermerkelte CDU, das sind nur die willfährigen Nachlassverwalter von Merkels Politik.
Merkel hat alle schädlichen Grundsteine gelegt, die Grünen wollten sie in ihrer Radikalität allerdings noch übertreffen und haben den Bogen dabei ein wenig überspannt, so dass ein paar mehr Deutsche inzwischen aufwachen.
Merkel war die beste Politikerin, die die Grünen je hatten und jemals haben werden.
Dabei hatte sie das Glück eines rechtzeitigen Abgangs, bevor die Folgen ihres unverantwortlichen Handelns (für jeden) sichtbar wurden.
Merkels Prägung dürfte weit zurückreichen, u.a. vermutlich auf Rudolf Bahro. 42,- darf die Wahrheit schon kosten.
Ich glaube, M.s Geheimnis findet sich irgendwo in oder um Templin.
NB Wenn der horrende Vorschuß mal keine verdeckte Parteispende ist – Kohl läßt grüßen😁
„irgendwo in oder um Templin.“ Da plane ich einen Urlaub – braucht man eine Wasserpistole o.ä.? 😮
Nee. Iwan ist weg.
Waldhof
Der Bio-Berliner versteht unter einer „Bratze“ eine optisch abstoßende, sexuell unattraktive Vaginahabende. Der Zusatz „Hohl“ wir in dem Kontext zur Kennzeichnung einen Mangels an Verstandeskräften genutzt.
Im § 218 StGB geht’s übrigens um die Abtreibung der Leibesfrucht.
Ansonsten kann ich hier keinen Rückfall in die Russenzeit erkennen, wir leben in einem Liberalen Rechtsstaat und seit den Kanzlern Kohl, Brand und Adenauer hat sich daran nicht das geringste geändert, auch nicht an der CDU. Lediglich wird durch Verfeinerung der Instrumente des Liberalen Rechtsstaates dessen Wesen besser zur Geltung gebracht.
§218 ist zwar im Moment auch in den Schlagzeilen, aber gemeint ist vermutlich §188 StGB.
Ja, der Paragraf 188. Die Junge Freiheit berichtet heute: künftig soll es nach dem Willen einer ominösen übergreifenden (nicht in der Verfassung vorgesehenen) Justizministerinitiative bis zu 9 Jahre geben für „Politikerbeleidigungen“.
15 Jahre sind aber bereits der übliche Zeithorizont bis zur verpflichtenden Haftprüfung, zB für Mord und Totschlag. Wohin mag dieser Weg die Blockparteien und ihre Exponenten also führen?
NB: Was hören wir von der AfD dazu? Nix. Junge, Junge.
§ 188 bezeichne ich als asymmetrisches Gesetz. Weil andersrum dürfen Politiker Bürger oder gar einen Großteil der Bürger beleidigen, ohne irgendetwas befürchten zu müssen. Deren Auswüchse während der Corona-Pandemie sind ein typisches Beispiel, mit deutlichem Potenzial das „öffentliche Wirken (der betroffenen Bürger) erheblich zu erschweren“.
PS Ich habe bisher immer gedacht, dass die im Grundgesetz verbriefte Gleichheit gültig ist.