Sinn und Unsinn der Staatsanwaltschaften

Wegen immer mehr Fällen, wo die Staatsanwaltschaft in ein schlechtes Licht geriet, habe ich mal die AI befragt, wozu sie da ist.

Staatsanwaltschaften sind unabhängige Justizbehörden, die als «Herrin des Ermittlungsverfahrens» Straftaten aufklären, verfolgen und das Anklagemonopol im Strafverfahren innehaben. Sie ermitteln bei Anfangsverdacht objektiv (auch entlastend), leiten Maßnahmen wie Hausdurchsuchungen, erheben Anklage oder stellen Verfahren ein. Zudem vollstrecken sie Urteile.

Nun gibt es grad einen aktuellen Fall: Die Staatsanwaltschaft hat wegen eines Apollo News-Artikels ein Strafverfahren eröffnet – die Vorwürfe sind abstrus. Es geht um eine nüchterne Nachricht über die Reaktion eines BR-Rundfunkrats wegen der Suspendierung von Frau Ruhs aus einer NDR-Nachrichtensendung. Apollo News weigert sich die Personalien ihres anonym schreibenden Kollegen an die Staatsanwaltschaft weiterzugeben.

Strittige Fälle gab es auch, als Michael Ballweg länger als ein halbes Jahr wegen einer Hundematte eingekerkert wurde oder als ein Rentner wegen einer Meiungsäußerung traktiert wurde. Ballweg ist jetzt in ein demokratisches Land umgezogen und der Rentner ist verstorben. Auch die Ermittlungen gegen den Prinzen Reuß ziehen sich in die Länge.

Wäre es vielleicht eine Variante, daß die Polizei ermittelt, so daß die Staatsanwaltschaft wegfallen könnte? Das wäre angesichts leerer Kassen eine große Erleichterung. Es gibt in Deutschland nach unterschiedlichen Zählungen 5.200 bis 6,500 Staatsanwälte. Nehmen wir mal an, daß sie 7.000 € verdienen, so würde man 500 Mio € pro Jahr einsparen. Man könnte im Gegenzug die Biersteuer oder die Feuerschutzsteuer abschaffen. Das wäre doch schon mal was!