Wie der DDR das Lebenslicht ausgeblasen wurde

Eine der dümmsten Legenden der deutschen Geschichte ist das Märchen von der friedlichen Revolution 1989/90. Bürgerrechtler und Demonstranten hätten das SED-Regime zu Fall gebracht, so das Fazit in einem Satz. Tatsächlich waren die Demonstrationen in Leipzig sehr eindrucksvoll. Bis zu weiterlesen

Linkspopulismus in Reinkultur

Daß Minister strohdumm oder verlogen sind, das gab es schon längere Zeit. Daß Journalisten völlige Unbedarftheit der Politiker nicht bemängeln ist neueren Datums. Der kritische Journalismus ist mausetot.  Zumindest im zwangsfinanzierten Staatsfernsehen und in der Lügenpresse. Axel Spilcker vom Focus weiterlesen

Merkels Wahlkampftauftritt in Ankara

In der Türkei wird allenthalben über den sogenannten „tiefen Staat“ geklagt. Als Recep Tayyip Erdoğan 2002 mit seiner Fortschrittspartei AKP den Wahlsieg errungen hatte, kam es zum Konflikt mit dem Militär. Das türkische Militär war traditionell ein Staat im Staate, weiterlesen

Der Mindestlohn – Jetzt ist er eben da!

Ob der Mindestlohn so wie er jetzt gilt, nun angesichts der Asylkrise überwiegend Nutzen oder Schaden stiften wird, lasse ich mal dahingestellt sein.  Einige Wirtschaftsexperten mit und ohne Lehrstuhl wollen nun den Mindestlohn senken, um stark Unqualifizierte einfacher in Lohn weiterlesen

Die polnische Jugend wählte rechts

Bereits kurz nach der Schließung der polnischen Wahllokale lagen Analysen vor. Und da zeigen sich einige Überraschungen. Die polnische Jugend wählte stramm gegen die EU und Angela Merkel, was eine Folge der übermütigen Angriffe der Bundeskanzlerin auf Polen in der weiterlesen

Demonstrieren mit Strategie

Man kann es nicht mehr ansehen: Wie die Fliege tausendmal an die Fensterscheibe knallt, so scheitern KÖGIDA, DÜGIDA, FRIGIDA und wie sie alle heißen in den westdeutschen Großstädten an der Zahl der vom Staat bezahlten Gegendemonstranten. Selten finden sich mehr weiterlesen

Gilt in Köln die Unschuldsvermutung noch?

Jeder Mensch, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, ist solange als unschuldig anzusehen, bis seine Schuld in einem öffentlichen Verfahren, in dem alle für seine Verteidigung nötigen Voraussetzungen gewährleistet waren, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist. So lautet Art. 11 Abs. weiterlesen

Das Bundeswehrdesaster von Kundus

Krieg ist heutzutage eine teure Lust. Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr in Kundus begann unter Rotgrün Anfang 2002 und verschlang bis Oktober 2013 in 140 Monaten 36 Mrd. €. Die Truppenstärke wurde mit 5.300 Mann angegeben. Pro Mann und Monat waren weiterlesen

Ratten und Rattenfänger

Wer läuft in der Politik wem hinterher? Von Ratten und Rattenfängern ist die Rede, obwohl das ein schräges Bild ist. Die Normalratte läuft dem Fänger weg und nicht hinterher. Nur im Märchen, insbesondere in Hameln, im Innen- und im Justizministerium weiterlesen

Kalter Ostwind in Berlin

Die Bundeskanzlerin sollte sich am Sonntag warm anziehen. Denn die deutsche Klima-, Gender- und Asyloffensive könnte kurz hinter Berlin an Oder und Neiße endgültig zum Stehen gebracht werden. Das größte EU-Land des ehemaligen Ostblocks wählt. Und in Polen steht mit weiterlesen