Das Volk zahlt und soll entscheiden

Bundestagspräsident Lammert argumentierte gegen Volksentscheide. Von ganz seltenen Ausnahmen abgesehen sieht er bei Bürgerbegehren und Initiativen in Deutschland auf Kommunal- oder Landesebene deutlich geringere Wahlbeteiligungen als etwa bei Landtagswahlen, deren Beteiligungswerte einem schon oft genug Besorgnis erregend niedrig vorkämen, so weiterlesen

Die Altparteien wollen Deutschland entdemokratisieren

Bereits auf den ersten Blick fällt eins ins Auge: die Bürgernähe geht in großen Gemeinden und Landkreisen verloren. Nicht nur daß die Wege zum Verwaltungssitz länger werden. Die Bíndungen der Bürger an das Gemeinwesen werden schwächer. Das spiegelt sich vor weiterlesen

Westpresse zieht Thüringen durch den braunen Kakao

„Mob startet Hetzjagd auf Asylbewerber“ Unter dieser Überschrift berichtete der Focus über einen Discostreit in Sömmerda. „Im thüringischen Sömmerda hat eine Gruppe von 15 Menschen Asylbewerber durch die Stadt gehetzt. Sie griffen die drei Männer mit Schlägen und Tritten an, weiterlesen

Höcke will AfD zur Heimatpartei machen

In der Schule und im Kinderferienlager wurde die sozialistische Heimat fast täglich gepriesen. Damals mit der Zielrichtung, daß die Heimat den eingesperrten Menschen ja genügen müsse, weil die Welt vernagelt und verschlossen war. „Die Heimat hat sich schön gemacht, und weiterlesen

Unsere Mitarbeiter sind Schweine

Bodo Ramelows losgelassene Fraktionsführer Henning-Welsow (Linke), Hey (SPD) und Adams (Grüne) haben sich für ein fatales gemeinsames Foto hergegeben, auf dem am Rand das Kürzel „ACAB“ stand. „Alle Polizisten sind Bastards“. Also Bastards muß man mal übersetzen: uneheliche Kinder von weiterlesen

Die neue soziale Frage

Die Demonstrationssaison in Erfurt wurde gestern eröffnet. Sie fängt nicht im Januar, sondern nach uralter Tradition im September an. Denn Revolutionen beginnen immer im Herbst. Die AfD hatte gestern zur Großdemo vor dem Thüringer Landtag geladen und nach dem  Demonstrationszug weiterlesen

Bei der CDU wird es merk(e)lich krachen

Gestern fand ein Sommerfest von AfD-Mitgliedern im Ilmkreis statt, Anlaß war auch die erfolgreiche Gründung des Stadtverbands Gotha. Hauptredner war Björn Höcke. In seiner Ansprache gab es zwei bemerkenswerte Punkte über die hinwegzuhören unaufmerksam gewesen wäre. Zum einen hält es weiterlesen

Jena und die schillernde Uni

Lieber Leser, dieser Eintrag ist etwas unsystematisch und schillernd. Das liegt nicht am Schreiber, sondern an Jena. Es gab ja Sternstunden wie Friedrich Schillers Antrittsvorlesung am 26. Mai 1789, zwei Monate vor dem Ausbruch der Revolution in Paris. „Welche Zustände weiterlesen