Ein neutraler Beobachter über die Landtagskonstituierung in Erfurt
Ich habe mal einen Beobachter ausgesucht, welcher der AfD nicht immer sehr gewogen ist. Reitschuster.
Das kennen wir schon. Der Merkelputsch zum Sturz von Kemmerich wurde vom Bundesverfassungsgericht als nicht mit dem geltenden Recht vereinbar einestuft. Die CDU ist offenbar gesichert verfassungsfeindlich.
Waaahh… ja, wer die Schalter der Mikrophone bedient, ist am Drücker… das ist ja unglaublich, diese Undisziplin. Der Herr Treutler hat gute Nerven, muß ich wirklich anerkennend sagen.
Das Recht kann wie eine Weidenrute gebogen werden (sagte man dem Zarentum nach), aber einmal knackt auch die.
Dann fliegen die Fäuste. Was danach kommt, schwer zu sagen.
Es geht nur darum, einen AfD-Landtagspräsidenten zu verhindern, dazu sind den „demokratischen“ Parteien alle undemokratischen Mittel recht.
In allen Parlamenten stellt die stärkste Fraktion den Parlamentspräsidenten, das ist so selbstverständlich in einer Demokratie, dass es per Gesetz kaum oder nur indirekt geregelt ist.
Für die Ausgrenzung der AfD biegen und brechen die Blockparteien aber sogar geltendes Recht!!
Zwei Punkte sind mir gestern besonders aufgestossen, die nicht grundsätzlich neu sind, aber in dieser Deutlichkeit doch (noch) nicht alltäglich sind:
1. Die einseitige und falsche Berichterstattung in den Mainstream-Medien:
In den ARD-Nachrichten wurde alles verdreht und den Zuschauern suggeriert, dass die AfD ihre Macht missbraucht und den Parlamentarismus gefährdet.
Nicht einmal im Ansatz wurde darauf eingegangen, dass die Ansicht der AfD richtig sein könnte und sie die einzige Partei ist, die das geltende Recht (sicherlich nicht uneigennützig, aber eindeutig im Wählerauftrag) achtet.
2. Die Blockparteien-Mentalität der CDU und auch des BSW:
Noch vor wenigen Jahren hätte ich es nicht für möglich gehalten, mit welcher Selbstverständlichkeit die CDU mit den Falschspielern von Linksaußen paktiert, demokratische Prinzipien mit den Füßen tritt und bis zur Rechtsbeugung bereit ist.
Voigts hämisches Grinsen werde ich so schnell nicht wieder aus meinem Kopf bekommen.
Einige AfD-Wähler sind zum BSW gewechselt, im festen Glauben eine Oppositionspartei zum tagtäglichen Irrsinn zu unterstützen. Nun gut, Frau W. gibt in den Talkshows meistens eine gute Figur ab, warum nicht.
Jedem mit Restverstand sollte nach den gestrigen Ereignissen klar geworden sein, dass auch das BSW, genau wie die CDU, nur eine weitere Blockflöte im linksgrünen Einheitsorchster darstellt.
Meines Erachtens spielt der Posten des LT Präsidenten hier überhaupt keine Rolle (der kann später in Ruhe wieder abgewählt werden).
Im Thüringer Landtag muss in kürzester Zeit nach Etablierung des Landtagspräsidenten, und ich hoffe immer noch, dass dabei die Thüringer Verfassung eingehalten wird, die gesamte Landtagsverwaltung und an erster Stelle der Landtagsdirektor entlassen werden.
Ich bewundere Herrn Treutler für seine Standhaftigkeit, die Thüringer Verfassung zu verteidigen.
Aber wie gesagt, den Thüringern wird mit diesem Kaspertheater vorgeführt, wen sie gewählt haben und dass sie einfach zu blöd sind, richtige Entscheidungen zu treffen.
Daß der Landtagspräsident das könnte (nehme ich jedenfalls an), dürfte der Grund sein, warum dieses Affentheater durch die Wahlverlierer aufgeführt wird.
Ich lese gerade, daß der CDU-Schreihals-Bühl vorher beim VS war und einen Bruder in der AfD, sogar im Bundestag, hat? Ist das altgermanische Discordia, eine U-Boots-Flotille oder was?
Dem Wagenknecht-Bündnis habe vieles Hinterhältige zugetraut, aber das, was es sich hier in Erfurt geleistet hat, schlägt dem Fass den Boden aus.
Im Wahlkampf hat es herumtrompetet, man werde den Krieg in der Ukraine mit Stopp der Waffenhilfe beenden helfen und in Deutschland keine amerikanischen Raketen stationieren lassen, um nicht Ziel russischer Kernwaffenschläge zu werden. Alles nur ein Bluff?
Nun betätigt sich das Wagenknecht-Bündnis als Steigbügelhalter, um ausgerechnet jenen Kräften in die Erfurter Ministerposten zu bringen, die genau das Gegenteil wollen.
Frau Wagenknecht, empfinden Sie kein Schamgefühl dabei, wenn Sie mit ihrer Zustimmung zu dem CDU-Politiker Voigt als künftigen Ministerpräsidenten alle ihre Friedenbeteuerungen infrage stellen?
Bedenken Sie denn gar nicht, was das für die Menschen, die Sie als vermeindliche Kämpferin gegen den Dritten Weltkrieg gewählt haben, hier in Ostdeutschland bedeutet, wenn Sie sich bei der Regierungsbildung in Dresden und Potsdam genauso den russophoben Kriegstreibern als Steigbügelhalterin andienen?
Für mich ein Verfassungsbruch ! Das ist Strafbar ! Deshalb und Deswegen werden alle Schuldigen Dreggsegge dafür später hinter Gitter verbannt. ……
Die Talkshow-Diva, die ich übrigens als potthässlich empfinde, hat kein Schamgefühl. Sie sieht nur Geld und Geld und Geld.
Und hat wahrscheinlich Leichen im Keller und auch das nach ihr benannte Bündnis nicht im Griff. Anders ist das nicht zu erklären, dass sie versucht, die Politik ihres Bündnisses von Saarbrücken aus zu lenken und zu ihren Empfängen der CDU-Bonzen Kretschmer und Voigt nicht mal die von ihr eingesetzten BSW-Landesbonzen einzuladen. Da steckt bestimmt auch das Gehirn des xxxxxxxx (mit dem Schimpfwort gemeint ist Lafontaine) dahinter, dass wohl schon demente Umwallungen hat.
Wie weit ist die Aberkennung des Doktor-Titels von Metzbrötchen gediehen? Tut sich da was?
Der Salzburger Plagiatsjäger Stefan Weber schweigt. Er schuldet uns auch noch das Gutachten zu Habeck, das sollte ja ganz groß rauskommen.