Die Zustimmung zum Migrationspakt bröckelt

Ein weiteres Land ist aus dem globalen Migrationspakt ausgeschieden. Das Parlament des Fürstentums Liechtenstein hat abgelehnt. Brasilien wird wohl in einigen Tagen folgen. Zur Amtseinführung des neuen Präsidenten war auch Victor Orbán angereist. Der neue Präsident hat sich vorgenommen, den weiterlesen

Die Teilnehmerliste von Marrakesch

Das Global-Pakt-Meeting in Marrakesch war offensichtlich in Wirklichkeit ein Anarchistentreffen. Denn es gibt bis heute keine belastbare Information, welche Länder nun dort vertreten waren. In der deutschen Lügenpresse kursieren Zahlen von „etwa 150“  bis 165 Teilnehmern. Offensichtlich haben Ali Baba weiterlesen

Patzelt: Die AfD ist Kopie eines Originals, das es nicht mehr gibt.

Unter dem Motto „Der häßliche Bruder der Demokratie – Positionen und Perspektiven des Populismus“ hatte die Konrad-Adenauer-Stiftung zu einem Diskurs mit dem der CDU nahestehenden Politikprofessor Patzelt und dem thüringischen CDU-Vorsitzenden Mike Mohring ins Schloß Ettersburg eingeladen. Der Professor erklärte weiterlesen

UN-Migrationspakt: Kasperle-Theater im Bundestag

Unter dieser Überschrift hat Roland Tichy die neueste Volte der Groko kommentiert. Hier einge Auszüge: CDU/CSU und SPD haben sich auf einen Entschließungsantrag geeinigt zum UN-Migrationspakt geeinigt. Die GroKo-Fraktionen sollen ihn demnach noch heute, Dienstag, beschließen und der Bundestag am Donnerstag feststellen, weiterlesen

Die Petition, Laptop und Ledermantel

Seit vorgestern ist die Petition gegen den Migrationspakt auf der Bundestagswebseite am Start. Ich selbst hatte große Probleme zu unterzeichnen, weil der Compi ewig genudelt hat, bis sich die entsprechenden Seiten der Petition und der Registrierung geöffnet haben. Zwischendurch war weiterlesen

Petition zum Migrationspakt nun doch möglich

Am 1. November wurde dem Bundestag eine Petition zur Ablehnung des Migrationspakts eingereicht. Erst wollten die Altparteien die Petition unterdrücken, weil man glaubte die Unterschrift in Marrakesch an der Öffentlichkeit vorbei in aller Stille leisten zu können. Nun hat es weiterlesen

Die paktfreien Länder werden mehr

Die Zahl der Staaten, die keine Lust mehr haben das UN-Migrationabkommen zu unterschreiben oder das Abkommen in aller Ruhe zu Hause kommunizieren und diskutieren wollen, nimmt täglich zu: USA, Japan, Schweiz, Österreich, Ungarn, Dänemark, Italien, Polen, Israel, Australien, Tschechien, Kroatien. weiterlesen

Drei Milliarden gehen noch rein

Am 23.9.2018 hatte ich mal die Bevölkerungsdichte von verschiedenen Ländern tabellarisch aufgestellt, und zwar von Ländern, die aus Frust verlassen werden, weil sie moslemisch und/oder schlecht regiert werden Die Zielländer sind deutlich stärker bevölkert, als die Herkunftsländer. Hier also die weiterlesen

Auswärtiges Amt läßt Falschmeldungen verbreiten

Der Migrationspakt wurde in Englisch abgefaßt. Nun ist es zum Streit über die Übersetzung gekommen. Die Bundesregierung hat einen anderen Dolmetscher, als die Opposition. Im englischen Original heißt das Abkommen: „Global Compact for safe, orderly and regular Migration“ In der weiterlesen