Bei der Ernennung der EU-Kommissare droht ein Zerwürfnis

Jedes Land der EU entsendet einen Kommissar. Das bedeutet aber nicht automatisch, daß Vorschläge aus den einzelnen EU-Staaten auch berücksichtigt werden. Eine offizielle Seite der EU beschreibt das Verfahren der Inthronisierung der Kommission so: Die Kandidaten für das Amt des weiterlesen

Wahlumfrage in Österreich vom 20.05.2019

Böhmermann triumphiert nach seinem Ibiza-Coup, aber wenn er sich mal nicht verrechnet. Am 20.05.2019 war nach dem Rücktritt von HC Strache eine erste Umfrage für Österreich von Research Affairs verfügbar. Im ersten Affekt hat die Affäre um ein unerträgliches Angebervideo weiterlesen

Deutsche Einmischung in österreichische Angelegenheiten

Früher löste man so Kriege aus, heute bleibende Verstimmungen. Der Mainstreamkasper Böhmermann – die Bezeichnung Hofnarr wäre zu ehrenhaft – hatte bereits das Verhältnis zur Türkei mit Ziegenfickerreimen zerrüttet, jetzt hat er sich Felix Austria vorgenommen. Vor einer Woche verkündete weiterlesen

Zum Glück gabs Österreich

Zwei Freunden war im Banat der Durchbruch über die rumänisch-jugoslawische Grenze gelungen, sie hatten danach ein Vierteljahr im serbischen Knast gesessen und waren dann nach Österreich abgeschoben worden. Immer noch in derselben Unterwäsche mit der sie in Rumänien gestartet waren weiterlesen

Österreich versucht es mit Strafen

Unser südliches Nachbarland versinkt im Blut. Die Zahl von Gewalttaten, insbesondere von Fachkräften gegen Frauen steigt bedenklich. Schon vor geraumerZeit hatten sich drei Regierungsmitglieder dazu geäußert, was allerdings nichts genutzt hatte. Der Einsatz an den Mikros ist gut gemeint, aber weiterlesen

Die Bundesregierung erklärt die Nachbarn zu Lügnern

Die deutsche Politik seit Kanzler Schröder hat um innenpolitische Punkte zu machen manche Nachbarländer sehr verärgert. Das fing mit der Kavallerie gegen die Schweiz an, mittlerweile sind durchweg alle Nachbarländer im Norden, Osten und Süden betroffen. Heute hat das seine weiterlesen

Österreich zeigt die Zähne

Kann Österreich sich wirklich verteidigen? Gerade wurde eine Übung beendet, die beweisen sollte, daß der Grenzschutz in Spielfeld funktionieren würde, käme es wieder einmal zu einem islamischen Angriff. Sicher auch als Signal nach Ostberlin, daß man eine Grenze verteidigen kann weiterlesen

Präsident Macron und die Schwarze Witwe

Die Schwarze Witwe ist eine Spinne, die die männlichen Artgenossen verspeist. Bisher waren in Deutschland auffallend viele männliche Politiker betroffen. Helmut Kohl, Friedrich Merz, Peer Steinbrück, Laurenz Meyer, Guido Westerwelle, Christian Wulff, Karl-Theodor zu Guttenberg, Roland Koch, Edmund Stoiber, Sigmar weiterlesen

Schwierigkeiten mit der Logik

Die CSU will, dass Asylbewerber, die bereits in einem anderen europäischen Land registriert sind, an der deutschen Grenze zurückgewiesen werden. Merkel will eine „europäische Lösung“ und lehnt nationale Alleingänge ab. Nun ist es ganz neu, daß die Kanzlerin nationale Alleingänge weiterlesen

Der Wind des Wandels in der EU

Die EU hat 28 Mitglieder, die im Rat der Regierungschefs formal gleichberechtigt sind. Durch die Wahl in Italien haben sich die Mehrheits- und damit die Machtverhältnisse im Rat endgültig geändert. Ein Blick auf die internen Bündnisse: Es hat sich eine weiterlesen