Die Falle extremer Selbstüberschätzung

Seit September kommen pro Tag etwa 15.000 Wirtschafts- und Kriegsflüchtlinge in die Bundesrepublik. Aufs Jahr hochgerechnet sind das 5,5 Millionen Leute. Die Kosten nur für Unterbringung, Beköstigung, Kleidung und verschiedene Bildungsprograme für diese Massen werden sich im kommenden Jahr auf etwa 50 bis 80 Milliarden Euro belaufen. Wenn man nur die in einem Jahr einwandernden vier Millionen Männer in Arbeit bringen wollte, müßte beispielsweise im Bauwesen ein Konjunkturprogramm mit einem Volumen von 400 Milliarden € angestoßen werden, denn pro Beschäftigten braucht ein Betrieb einen Umsatz von mindestens 100.000 € im Jahr.  Beides zusammen entspricht fast dem jährlichen Bundeshaushalt von 650 Milliarden €. Aus dieser Relation erkennt auch der finanzpolitische Laie die Vermessenheit und Horizontlosigkeit von Bundeskanzlerin Merkel.  Zugegeben, aus dem Konjunkturprogramm und auch aus der Beköstigung und Unterbringung würden Steuern zurückfließen. Schätzungsweise 30 % der Ausgaben. Trotzdem wird es ein Kraftakt mit enormen Verteilungskämpfen werden, der für die Zuwanderer wie für die deutschen Ureinwohner gleichermaßen unbefriedigend ausgeht.

Diese Unsummen sind nicht mehr allein mit Steuererhöhungen zu erlangen, sondern nur noch mit exzessiver Verschuldung und mit Haushaltsumschichtungen. Verpflichtungen, die der Bund bereits eingegangen ist, werden in Frage gestellt werden müssen, Leistungen die der Staat erbringt, werden eingeschränkt werden.

Wie gegenseitige Rücksichtnahme in Deutschland aussieht, kann man am Kitastreik ermessen, der in einer Situation explodierender Kosten für Asylbewerber und Wirtschaftsflüchtlinge gerade mit deutlichen Lohnerhöhungen beendet wurde. So sieht die wirkliche Solidarität von Verdi mit den Arabern aus! Und die Gewerkschaft ist nicht alleine autistisch, wenn es ums liebe Geld geht. Den Städten und Gemeinden kann das Ergebnis der Tarifeinigung völlig Wurscht sein, weil sie sowieso pleite sind.  Das ganze Finanztransfersystem zwischen Bund, Ländern und Gemeinden ist stellenweise schon 2015 zusammengebrochen, 2016 wird es fast flächendeckend nicht mehr funktionieren. Erstes Opfer werden die Landkreise sein, weil sie von den kollabierenden Gemeindefinanzen abhängig sind. Das Grundgesetz der Bundesrepublik hatte einen schweren Geburtsfehler: Die Gemeinden waren von Anfang an in hohem Maße von Zuweisungen der Länder abhängig und hatten keine eigene belastbare Steuerbasis. Das wird sich ab 2016 bitter rächen und schleichend in einen kalten Bürgerkrieg und den Zerfall des Staates münden.

Die Bundesregierung könnte um etwas Zeit zu schinden, versuchen die Konjunktur halbwegs am Laufen zu halten, um die Steuerbasis zu stärken. Das ist zwar klassisch nicht die Aufgabe einer Regierung. In einer Planwirtschaft wie in Deutschland mit ca. 60 % Staatsanteil prägt jedoch staatliches Handeln das Wirtschaftsleben und das Regierungshandeln ist letztlich wiederum für die Höhe der Steuereinnahmen entscheidend. Aber macht die Regierung jetzt diesbezüglich eine konstruktive Politik?

Dieselgate beweist im Gegenteil Konfusion. In Deutschland hat die Autoindustrie mit ihren Zulieferketten einen Anteil von 10 % am Sozialprodukt. Wenn Volkswagen aus rein staatlich verursachten Zwängen, nämlich durch dümmliche, ideologisch motivierte und völlig überzogene Luftreinhaltungs- und Klimavorschriften  in eine Schieflage kommt, wäre es Aufgabe der Regierung diese Zwänge aufzulösen, denn VW baut ja nach wie vor Autos, die einigermaßen gut sogar um die Kurve fahren können. Statt dessen beteiligt sich die Kanzlerin an der medialen Treibjagd auf VW und ruiniert die Arbeitsplätze sowie Steuerabgaben dieses Großkonzerns und wohlmöglich der ganzen deutschen Autoindustrie. Fatalerweise finanziert die Bundesregierung seit langer Zeit sogenannte Nichtregierungsorganisationen, die nicht nur national, sondern international extremen Druck auf die Autoindustrie ausüben. Wie kann man so pflichtvergessen sein? Versteht in Berlin niemand, daß man in einer Situation massenhafter Zuwanderung ungeschmälerte Beschäftigung und sprudelnde Steuereinnahmen benötigt?

Wie kann man in einer Lage, wo es auf jeden Pfennig ankommen wird, die unwissenschaftliche Klimakasperei und den international nur belächelten Ausstieg aus der Kernkraft weiter unbeeindruckt durchziehen, was jedes Jahr ein Loch von etwa 30 Milliarden € in private und öffentliche Kassen reißt? Hat die Kanzlerin ihre Sinne noch alle beisammen?

Die Situation erinnert fatal an die Mehrfrontenkriege, die Deutschland 1914 bis 1918 und 1939 bis 1945 führte.  Auch damals war von vornherein klar, daß Deutschland den Kürzeren ziehen würde, weil die an vielen Kriegsschauplätzen verzettelten Ressourcen für die Erringung der Weltherrschaft nicht ausreichten. „Wir werden das schon schaffen“ wurde auch 1914 und 1939 von den Lügenmedien verkündet und von den Regierungen gepredigt. Der deutsche Kampf an der Asyl-, der Klima-, der Kernkraft-, der Export- und Eurofront wird so sicher verloren werden,  wie die beiden Weltkriege in die Hose gingen.

Das Denken in einfachsten Zusammenhängen hat Frau Dr. Merkel noch nie gelegen. Die Quantenphysik, in der sie tätig war, ist leider eine Wissenschaft, in der man fast keine Zahlen benötigt.  Seit Jahren gibt es Gerüchte, die behaupten, daß Frau Merkel für die Staatssicherheit gearbeitet hat. Wenn man beobachtet, wie holterdipolter sie derzeit regiert, könnte man annehmen, daß sie die letzten Befehle von Erich Mielke ausführt. Wir wollen uns diesen vagen Spekulationen über ihre Vergangenheit nicht anschließen. Die deutschen Leitmedien, Kaiser Wilhelm und Adolf Hitler tappten auch ohne Stasi-Befehle in die tödliche Falle extremer Selbstüberschätzung.

Die deutschen Intellektuellen irren sich gewaltig: Nicht wiederkehrender Rassismus ist ein deutsches Problem, sondern nicht ausrottbare Selbstüberschätzung der Medien und der Regierenden sowie deren fruchtloser Drang zur Weltverbesserung. Leider waren und sind das teure Zwangsvorstellungen.