Europa steht vor einem Machtkampf

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Europa war und ist nicht nur ein Kontinient, sondern auch ein Hühnerhof. Mit viel Kikiriki und Hahnenkämpfen. Die größten Hähne waren Julius Cäsar, Napoleon Bonaparte, Adolf Hitler und Josef Stalin. Nun, zwischenzeitlich hatte es wegen leistungsschwachen männlichen Hinkeln ein Huhn an die Spitze der Hackordnung gebracht. Das Geflügelmagazin „Forbes“ hatte Angela zum mächtigsten Federvieh der Welt ausgegackert. Das war jedoch nur möglich, weil ein schwarzer Hahn hinter dem großen Teich das zuließ.

Szenenwechsel. Man kann den Kampf um die Vorherrschaft in Europa auch mit Autorennen vergleichen. Derzeit bestreiten willensstarke und testosterongesteuerte Piloten die Qualirennen der Formel 1 und drängeln sich um die Pole Position für den Großen Preis von Europa. Denn allen ist klar: Auf dem G20 zeigte Dr. Merkel extreme Defizite. Sie ist offensichtlich nicht mehr Herrin im eigenen wie auch im europäischen Haus. Zumal sie bei der Gedankenführung große Schwächen zeigt. Die getürkte Neujahrsansprache der Kanzlerin, die Wolfgang Herles veröffentlicht hatte, bringt die Konfusion in ihrem Köpfchen pointierend zugespitzt auf den Punkt:

Machen wir uns nichts vor: 2016 war nicht sehr hilfreich. Aber wir haben viel gelernt. Und wieder haben wir uns nicht geirrt. Es ist gekommen, wie es gekommen ist, dafür haben wir gesorgt. Das muss man auch erst mal hinbiegen. Abgesehen von Donald Trump vielleicht. Das wird noch was.

Ein Platz ist also frei geworden, der neu zu besetzen ist. Der Platz des tonangebenden Politikers in Europa. Sowohl Macron als auch Kurz bringen im Unterschied zur Kanzlerin sinnvolle Satzkonstruktionen zustande. Schon im 17. und 18. Jahrhundert allerdings konkurrierten Wien und Paris um die Vorherrschaft in Europa. Alles wiederholt sich, wenn die äußeren Bedingungen annähernd gleich sind. Eine der äußeren Bedingungen ist die islamische Expansion.

Vor drei Jahren hätte niemand einen Center auf Sebastian Kurz als neuen europäischen Führer gewettet. Im Dezember 2013 war er mit 27 Jahren österreichischer Außenminister geworden und schon zwei Jahre später organisierte er zusammen mit den osteuropäischen Staatschefs die Fronde gegen die deutsche Kanzlerin. Die Schließung der Balkanroute geht auf sein Konto, wobei es sich letztlich um eine reife Teamleistung des gesamten Balkans und der Visegradstaaten handelte. Nach den anstehenden Neuwahlen des österreichischen Nationalrats hat er im Oktober die Chance Kanzler zu werden. Sein „Team Kurz“ liegt in Wahlumfragen derzeit bei über 30 %. Und hat die Freiheitliche Partei überholt, die derzeit etwa 25 % erreicht. Auf Platz drei folgen die Sozialdemokraten.

Aber ist Österreich nicht zu klein, Wien zu unbedeutend, um die Führung Europas zu erheischen? Ist nicht Paris die europäische Hauptstadt? Während der Regierung des hilf- und talentlosen Präsidenten Hollande wäre allerdings niemand auf die Idee einer französischen Führungsrolle gekommen. Nun hat ein junger Mann den Pariser Präsidentenpalast erobert, der seinen Anspruch unverblümt demonstriert. Mit seinem Besucher, dem amerikanischen Kollegen Trump, ging er ans Grab Napoleons. Wenn das kein Wink mit dem Zaunspfahl ist? Er hatte bezüglich des Klimaabkommens zwar Front gegen Trump bezogen, allerdings nicht gewürzt mit solchen ungehobelten Grobheiten, wie sie in Berlin üblich sind. Im Auftreten ist der Franzose deutlich eloquenter und geschmeidiger als Merkel und ihr sozialdemokratischer Troß.

Frankreich wird die überschuldeten Staaten Südeuropas um sich versammeln: Spanien, Portugal, Italien und Griechenland. Vielleicht noch Zypern und Malta. Österreich dagegen hat die vier Visegradstaaten, die drei baltischen Staaten, Rumänien, Bulgarien, Slowenien und Kroatien auf seiner Seite. Das französische Lager hat 116 Stimmen, das österreichische hat 118 Stimmen im Europäischen Rat. Es kommt letztlich auf die Positionierung der übrigen Mitglieder an, wie sich die Gewichte letztlich neigen. Auf Deutschland, die drei Beneluxstaaten, die drei skandinavischen Mitglieder, Irland und derzeit noch Großbritannien. Und neuerliche Austritte aus der EU sind ohne weiteres denkbar.

Ein weiterer Führungsanspruch liegt in der Luft: Der des Türkenpräsidenten Erdogan. Im zurückliegenden Wahlkampf warf er Europa eine nationalsozialistische und rassistische Ausrichtung vor. Der Kontinent sei „in jeder Hinsicht verrottet“. Da will jemand Europa erneuern. Im einzelnen: „Heute ist Europa in den Augen von Milliarden Menschen nicht das Zentrum von Demokratie, Menschenrechten und Freiheiten, sondern das der Repression, Gewalt und des Nationalsozialismus“. Und: „Es geht darum, Rechenschaft für die Respektlosigkeit gegenüber diesem (dem türkischen) Volk zu verlangen“, sagte er im westtürkischen Bursa. Zu den Beitrittskriterien der EU: „Wir brauchen ihre Kriterien und dergleichen nicht mehr. Wir haben unsere Ankara-Kriterien.“ Für die türkischen Abgeordneten im Bundestag, die für die Armenien-Resolution gestimmt hatten, forderte er Bluttests, um ihr Türkentum zu prüfen. Etwas mehr noch in Gewaltphantasien badete genüßlich der Parlamentspräsident Ismail Kahraman: „Denjenigen, die unsere Werte angreifen, brechen wir die Hände, schneiden ihnen die Zunge ab und vernichten ihr Leben.“

Klare Worte ohne Geschwurbel. Es wird dennoch ein paar Jahre dauern, bis die politischen Pygmäen in Westeuropa den goldenen Steigbügel des niedersten Abgesandten von Erdogan küssen werden, denn derzeit hat der Islam noch keine Bevölkerungsmehrheit in Westeuropa. Das könnte sich in 20 bis 30 Jahren jedoch ändern. Kommissionspräsident Juncker sendet schon einmal Demutssignale in Richtung Ankara: „Ein Jahr nach dem Putschversuch bleibt Europas Hand ausgestreckt.“

Es wird eine spannende Rangelei um die Führungsrolle in Europa geben. Alles ist möglich, das Ergebnis offen. Nur eins ist sicher. Berlin hat sich durch diplomatisches Ungeschick und abseitige Positionen als Moderator der latenten Konflikte in der Europäischen Union abgemeldet. Zu ungelenk und peinlich waren Merkels Deals mit Erdogan, zu schroff die Kommentare zu Trump, zu unhistorisch die Ansagen für Osteuropa, zu autistisch und unabgestimmt die energiepolitischen und Migrationsentscheidungen. Nicht mal das neue Flugfeld der deutschen Hauptstadt wird fertig. Die Berliner haben es zudem mit Straßenumbenennungen: Der Kurfürstendamm soll im Zuge feministischer Propaganda demnächst in Kuhdamm umbenannt werden.