Rauschgift und Alkohol strafverschärfend

Deutschland wird offensichtlich von Rauschgiftsüchtigen gesteuert und beherrscht. Offenkundig geworden ist das beim „Einkauf“ von Volker Beck, aber auch den Bundestagstoiletten wird nichts Gutes nachgesagt. Der Sender Sat.1 hatte behauptet, daß in 22 von 28 untersuchten Toiletten des Berliner Reichstagsgebäudes Spuren von Kokain gefunden worden seien. Kein Wunder, wenn man bedenkt, wer da alles drin sitzt. Sogar die Grünen!

Bewiesen wird das Desaster von zwei Fakten: Erstens: Die Einnahme von Rauschgift und Alkohol gelten in der Rechtsprechung als strafmildernd. Zweitens: Es wird nichts, aber auch garnichts gegen den Rauschgifthandel getan. Gestern war ich in Apolda. Da gibt es einen äußerst brutalen und aggressiven Händler – angeblich staatenlos und damit von der Justiz und den Behörden völlig unangreifbar – der das Treiben mit seinem jederzeit bereiten Messer verrückt macht. Manchmal wird er von der Polizei aus dem Verkehr gezogen, aber nächsten Tag bedroht er wieder Thüringer. Das muß von den Medien und der Politik doch gewollt sein. Dr. Merkel ist mehr Mafiapatin, als Kanzlerin.

Jetzt hat es in Amerika einen interessanten Gerichtsprozeß gegeben. Ein schwuler Fan der Kinderpornografie hatte größere Mengen davon gesammelt. Er verteidigte sein Verhalten damit, daß er Partyrauschgift genommen hätte. Mehr als 9000 Videos und Fotos hatten die Ermittler in der Villa entdeckt.

Das Gericht ließ sich durch den Rauschgiftgenuß nicht dumm machen und verhängte 500.000 $ und zwanzig Jahre. Der Täter soll danach nach Deutschland abgeschoben werden.

Solche Kanaillen können wir gerade brauchen. Der fällt dann mit über 60 Jahren dem Sozialstaat zur Last, obwohl er seine Steuern im Ausland bezahlt hat. Wir brauchen kein Endlager für Brennstäbe, sondern für rauschgiftsüchtige Kinderschänder. Und zwar außerhalb Deutschlands. Das wäre mal ein Thema für die Vereinten Nationen auf einer unbewohnten Insel ein Domizil zu schaffen.

Die deutsche Justiz muß weg von der Unsitte für Vollrausch Strafmilderung zu gewähren. Im Gegenteil: Da müßte es noch was draufgeben. Zum Beispiel lebenslangen Sozialleistungsentzug. Sozialleistungen beinhalten den Gedanken, daß man sich sozial verhält. Sonst ist man draußen.