Balkanisierung der EU?

Gerade haben wir erlebt, daß alle Posten in der EU an den Westen gegangen sind. Vom Kommissionspräsidenten bis zum Außenbeauftragten. Man könnte annehmen, der Osten, also der ehemalige russische und serbische Machtbereich seien in Brüssel abgemeldet.

Aber im Nahen Osten trifft man sich und plant die Zukunft, ob mit der Drei-Meeresinitiative oder einer Osterweiterung der EU, die wohl Albanien, Tschernagora, Bosnien-Herzegowina, Serbien und Mazedonien zu Mitgliedern machen würde.

Aus deutscher Sicht spricht gegen die Südosterweiterung mancher Grund: Schon wieder Volkswirtschaften, die Fördergelder kosten, schon wieder die Einwanderung von Armen in die Sozialsysteme. Und dann noch zwei Länder, die überwiegend moslemisch sind, und damit in ihrer Perspektive eher fragwürdig, wenn man sich die übrige moslemische Welt anschaut. Drei Länder, Serbien, Tschernagora und Mazedonien, die mehrheitlich orthodox sind und damit staatsaffin und korruptionsgeneigt. Als wenn Griechenland als krimineller Rucksack nicht schon reichen würde.

Aber die V4 haben darauf eine eigene Perspektive. Mit der Balkanisierung der EU wächst ihre Macht, oder besser: ihre Ohnmacht gegenüber dem Westen schwindet. Oder noch genauer: Die allgemeine Zerrüttung des zentralistischen Molochs wird voranschreiten. Ein von Paris und Berlin durchregiertes Neoeuropa im Klimawahn hätte dann keine Chance mehr.

In diesem Sinne traf der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki mit dem kroatischen Ministerpräsidenten Andrei Plenković zusammen. Die Seite des polnischen Premiers berichtet darüber. Die deutschen Medien haben natürlich Schreibverbot.

„Polen und Kroatien waren immer sehr freundschaftliche Länder, insbesondere diesmal, wenn wir in der EU zusammen sind, zeigt dies, was unsere gemeinsamen Interessen sind und wie wir Solidarität zeigen können“, sagte der (polnische) Regierungschef. Während des Treffens wurden Themen im Zusammenhang mit der Sicherheit, der regionalen Zusammenarbeit und der Tri-Sea-Initiative erörtert. Der Berliner Prozess und der Gipfel des Westbalkans wurden ebenfalls erörtert.

Im Rahmen des Premierministers MFF stellte fest, dass „ein gutes Budget für Mitteleuropa für den gesamten EU-Haushalt ist auch gut.“ „Leveling Development“ erhöht die Wettbewerbsfähigkeit des gesamten Kontinents.“ Die Regierungschefs betonten auch die Bedeutung des Aufbaus von Verkehrs- und Energieverbindungen auf der Nord-Süd-Linie, die die Sicherheit erhöhen und die kommerziellen Fähigkeiten beider Länder verbessern werden. Wie Ministerpräsident Mateusz Morawiecki betonte, „unterstützt Polen im Rahmen der Tri-Sea-Initiative diese Dimension der Zusammenarbeit sehr“.

Das Thema des Treffens war auch das Gipfeltreffen der westlichen Balkanstaaten, das am Mittwoch in Posen gestartet wurde, um die Integration von sechs Ländern der westlichen Balkanregion in die Europäische Union zu unterstützen. In diesem Jahr übernahm Polen im Rahmen des Berliner Prozesses den Vorsitz.

Ja so gut, so zweispältig. Das ist eben Außenpolitik in einem vielfach religiös gespaltenen Europa. Klimareligion, in einigen Ländern noch traditioneller Katholizismus, Orthodoxie, und Islam kämpfen miteinander um die Vorherrschaft. Diejenigen, die sich Europa oder den Balkan als durchregierbar herbeiphantasieren, sind Phantasten.