Die nächsten Züge im Bundesschach

Es ging relativ knapp zu, aber der linke Flügel der SPD hat sich bei der Wahl der Doppelspitze durchgesetzt. 29 % der SPD-Mitglieder haben NWB und Saskia Esken gewählt, für das Groko-nahe Duo Scholz/Geywitz stimmten nicht einmal 25 %. Keine Stimme gaben 45 % ab. Im Kanzleramt wird man den heutigen Tag verfluchen, denn die zukünftigen Obersozen haben neue Koalitionsverhandlungen gefordert. Das wird das ohnehin verunsicherte Unionsfußvolk auf die Palme bringen und der Werteunion sowie der AfD weiteren Zulauf. Merkel und AKK befinden sich zwischen Baum und Borke, in einer klassischen Zwickmühle, in die sie sich allerdings selbst sehenden Auges hineinbewegt haben.

Für die CDU gab es nach der verlorenen Budestagswahl von 2017 durchaus die erfolgversprechende Möglichkeit eine Minderheitsregierung zu bilden und vom eigenen Wahlprogramm einiges umzusetzen. Allerdings mit einem anderen Kanzler, nicht mit Dr. Merkel. Letztere ist bei FDP und AfD zu unbeliebt. Eine zweite Option wäre Schwarz-magenta-grün gewesen. Die Verhandlungen scheiterten letztlich daran, daß sie von Merkel geführt worden, die das Vertrauen der FDP von 2009 bis 2013 verspielt hatte. Wenn beispielsweise Merz die Unterhandlungen geführt hätte, wären sie vermutlich nicht an der FDP, sondern an den Grünen gescheitert.

Merkel entschied sich für die ungünstigste Lösung: Die Groko. Von Anfang an führten die Sozialdemokraten die CDU am Nasenring durch die Manege und setzten ihre Forderungen 1:1 durch. Daß die Sozialdemokraten in der Mitte der Legislatur neue Forderungen stellen würden, war abzusehen. Die CDU könnte der SPD den Mond auf dem goldenen Tablett darreichen, es würde weder der Sozialdemokratie noch der CDU etwas nützen, solange die Groko-Parteien in der Asyl- und Energiepolitik ihre Stammwähler nicht bedienen. Die Groko hatte zudem von Anfang an das Manko einer fehlenden Bundesratsmehrheit.

Noch ist die CDU nicht verloren. Bis zur nächsten Bundestagswahl sind es noch zwei Jahre. Nach der Entthronung von Merkel könnte zum Beispiel Hans-Georg Maaßen, Thilo Sarrazin, Oswald Metzger, Boris Palmer oder Hendryk M. Broder (Sein neuestes Buch: Wer, wenn nicht ich) eine Expertenregierung bilden, die von verschiedenen Parteien gestützt werden könnte.  Allerdings müßte die CDU dann auch in den Landesparlamenten neue Allianzen bilden, wegen der Bundesratsmehrheit. Sie könnte zum Beispiel in Baden-Württemberg, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Thüringen wieder den MP stellen.

Die heute im Wesentlichen bestätigten Verhältnisse bei der AfD lassen eine Zusammenarbeit der Altparteien mit der vermeintlichen Schwefelpartei zu. Gegen SPD, Grüne und Linke ist die AfD personell hochseriös aufgestellt. Die Lügenmedien berichten, daß sowohl der Malermeister Tino Chrupalla als auch der Physiker Gottfried Curio vom Flügel unterstützt worden wäre. Ja, wer denn nun? Eine ganz offensichtliche Lüge. Wenn das so gewesen wäre, müßte der Flügel etwa 80 % der Delegierten gestellt haben. Das glaube ich nicht. Folgende seriösen Stützen der Bundestagsfraktion kamen übrigens auch auf gute Ergebnisse: Alice Weidel (76,5 %), Beatrix von Storch (51 %) und Stefan Brandner (61,9%). Letzterem hat sicher auch die freche Judaslohnlüge der MSM beim Parteivolk geholfen.

Eine weitere Option wären im Bund Neuwahlen. Für die Traditionsparteien der Altrepublik CDU/CSU, SPD und FDP würden sie verheerend ausgehen, Grüne und AfD würden deutlich zulegen. Die derzeitige Bundestagsmehrheit dürfte daran kein Interesse haben. Anders stellt sich das jedoch für Dr. Merkel persönlich dar. Im Augenblick würde es für ihr Herzensprojekt Schwarz-Grün oder Grün-Schwarz reichen. Was dabei aus der CDU wird, ist ihr Wurscht.