Die Strompreisfindung steht auf dem Kopf

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Der Stromverbrauch hinkt den gesamten Juni dem des vergangenen Jahres 2019 hinterher, auch in der letzten Woche hat sich das nicht geändert. Die Mainstreammmedien dürfen darüber nicht berichten, aber die Zahlen beweisen, daß mit dem schrittweisen Ende des Shutdowns kein Anstieg der wirtschaftlichen Aktivitäten verbunden war. Die Ursachen für die Krise liegen offensichtlich tiefer, als in hektischen staatlichen Verboten. Der gravierendste Einschnitt ist wohl der aus dem Gleis geratene Welthandel.

Man ist mit der Bindung an China ein systematisches Risiko eingegangen, denn das Reich der Mitte ist nicht zum ersten Mal Ausgangspunkt von Viren. Fast jede Grippewelle nimmt dort ihren Ausgang. Das darf nicht zur Isolation Chinas führen, aber eine umsichtigere Einkaufsstrategie ist erforderlich, um Lieferengpässe vor allem im Elektronikbereich zu umgehen. Denn das nächste Virus kommt bestimmt. In meiner Zeit als Geschäftsführer habe ich immer darauf geachtet, daß in meinem Beritt keine Monokultur an Auftraggebern und Subunternehmen entsteht. Diese notwendige Streuung vermißte der aufmerksame Beobachter in der diesjährigen Wirtschaftskrise und auch davor.

Die Frachtraten im Seehandel haben sich in den letzten zwei Wochen erholt, auch der Kupferpreis als Indikator für die industriellen Aktivitäten hat sich wieder fast auf Jahresanfangsniveau erhöht. Das spiegelt sich jedoch nicht in der deutschen Wirtschaft wieder. Aktueller Stromverbrauch:

02.06.2020 Di 72,6 GW 04.06.2019 74,2
05.06.2020 Fr 67,5 GW 07.06.2019 71
09.06.2020 Di 68,8 GW 11.06.2019 71,3
12.06.2020 Fr 64,8 GW 14.06.2019 72,6
16.06.2020 Di 69,6 GW 18.06.2019 73,7
19.06.2020 Fr 66,9 GW 21.06.2019 68,3

Ich hatte schon jahrelang an den hohen Strompreisen rumgekrittelt, während die Betroffenen Angst vor den MSM und NGOs hatten und den Mund hielten. Das ändert sich gerade etwas.

Dr. Thilo Schaefer vom Institut der deutschen Wirtschaft hat einige Anregungen gegeben, um aus dem Tal der derzeitigen Finanz- und Lieferkettenkrise wieder herauszukommen. Vor allem weist er auf den Mißstand hin, daß der geringere Stromverbrauch die Energiekosten treibt. Die Marktgesetze stehen wegen EEG auf dem Kopf. Normalerweise sinkt der Preis ja bei geringerer Nachfrage, aktuell ist das Gegenteil der Fall. Dieses Beispiel zeigt, daß wir den Kapitalismus längst besiegt haben und wieder in der Befehlswirtschaft der zwanziger bis 40 er Jahre angekommen sind:

„Durch die Corona-Krise ist der Stromverbrauch zurückgegangen und mit ihm die Emissionen der Stromerzeugung. (…) Forderungen nach klimapolitischen Konjunkturmaßnahmen oder konjunkturell wirksamer Klimapolitik wirken vor diesem Hintergrund erst einmal unpassend. Dennoch gibt es politische Handlungsansätze, die (…) eine langfristige Perspektive eröffnen. Eine Entlastung bei den Stromkosten ist genau dafür geeignet, denn dadurch lässt sich sowohl ein kurzfristiger Impuls erzielen als auch die Perspektive einer langfristigen Veränderung der Preisrelationen eröffnen – aus folgenden Gründen:

Unternehmen, die nicht durch Ausnahme- oder Ermäßigungstatbestände entlastet werden, zahlen in Deutschland mit die höchsten Strompreise in Europa. Das ist in erster Linie auf die enorme Umlagen- und Abgabenbelastung zurückzuführen. Der Anteil der staatlichen Preisbestandteile am Gesamtstrompreis ist in Deutschland im europäischen Vergleich am höchsten. Eine Entlastung würde diesen Wettbewerbsnachteil für viele Unternehmen reduzieren und damit Handlungsspielräume eröffnen, die zuletzt durch die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie eingeschränkt worden waren.

Der Stromverbrauch der privaten Haushalte unterscheidet sich vor allem aufgrund der Haushaltsgröße und weniger nach dem verfügbaren Einkommen. Dadurch geben einkommensschwache Haushalte einen größeren Teil ihres Einkommens für ihre Stromrechnung aus. Eine Entlastung bei den Stromkosten kommt also ärmeren Haushalten in Relation zu ihrem Einkommen überdurchschnittlich zugute.

Die hohe Verfügbarkeit von Wind- und Sonnenenergie in den ersten Monaten des Jahres hat zu hohen Anteilen der Einspeisung aus erneuerbaren Quellen an der Stromerzeugung geführt. Zusätzlich führten die im Zuge der Corona-Krise ergriffenen Maßnahmen zu einem deutlichen Rückgang der Stromnachfrage. Diese beiden Aspekte führten zu den aktuell niedrigen Börsenstrompreisen. Da die EEG-Förderung die Differenz zwischen Börsenstrompreis und garantierten Einspeisevergütungen für die Anlagenbetreiber abdeckt, führten sowohl die hohe Einspeisung der Erneuerbaren als auch die geringen Strompreise zu einem deutlichen Anstieg der Förderkosten in den vergangenen Monaten. Insgesamt ist daher bereits jetzt ein deutliches Minus auf dem EEG-Konto abzusehen, wodurch ein deutlicher Anstieg der EEG-Umlage für 2021 droht. Wenn die Politik keine Gegenmaßnahmen ergreift, ist also sogar mit weiter steigenden Stromkosten zu rechnen. Dazu kommt ebenso die Kostensteigerung bei den Netzentgelten, die in den letzten Jahren zu beobachten war.

Der Umbau des Stromversorgungssystems ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Genauso wie die Kosten der Investitionen in konventionelle Kraftwerke zur Stromerzeugung nicht allein von den Stromverbrauchern getragen worden sind, sollte auch der Ausbau der erneuerbaren Erzeugungsanlagen sowie der entsprechend notwendige Ausbau der Stromnetze und der Aufbau von Speicherkapazitäten aus Steuermitteln zumindest mitfinanziert werden.“

Diese Anregungen sind so isoliert nicht zielführend. Die Abschaltung der Kernkraftwerke und Kohlekraftwerke müßte gestoppt werden, um wirkliche Effekte zu erzielen. Denn die Finanzierung der Windmühlen durch Steuern würde das Problem nur lösen, wenn neue Steuerquellen erschlossen würden, zum Beispiel eine Besteuerung der Stiftungen. Es hat ja keinen Zweck, wenn man den Leuten den Strompreis reduziert und das Ersparte mit der Lohnsteuer oder Einkommenssteuer wieder weggenommen wird.

 

Grüße an den V-Schutz. Nicht verzagen, PB fragen!