Der ungarische Mann kniet nur vor GOTT, vor der Heimat und seiner Liebsten

Der Magyar Hirlap berichtete über den letzten EU-Gipfel in Brüssel.

Auch am zweiten Tag des EU-Gipfels in Brüssel war das ungarische Kinderschutzgesetz ein zentrales Thema. Mateusz Morawiecki verteidigte die von vielen bestrittenen Regelungen. Das Treffen einigte sich auch auf weitere Unterstützung für die Türkei im Austausch für die Steuerung der Migration, aber die Idee eines EU-Russland-Gipfels scheiterte.

Auf dem EU-Gipfel in Brüssel gab es eine breit angelegte Debatte, wie die EU ihre regulären Treffen mit Russland wieder aufnehmen könnte, doch die Staats- und Regierungschefs waren sich schließlich nicht hinsichtlich des von Berlin und Paris vorgeschlagenen Gipfels einig, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel  am Freitag nach dem ersten Arbeitstag des Gipfels.

Nach Angaben des Europäischen Rates haben die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten Schlussfolgerungen zu Rußland verabschiedet, in denen sie betonten, daß sie von Moskau erwarten, eine Politik des Fortschritts gegenüber der EU zu verfolgen und seine aggressiven Aktionen einzustellen.

Im Zusammenhang mit der Migration haben die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten erklärt, dass das erneute Auftreten von Migrationsdruck auf bestimmten Routen Anlass zu ernster Besorgnis gibt und dringendes Handeln erfordert.

Vor dem zweiten Arbeitstag des zweitägigen Gipfels sagte der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte im Zusammenhang mit den Debatten um das ungarische Kinderschutzgesetz, wenn Ungarn die EU-Werte nicht einhalten wolle, würde es aus der EU ausgeschlossen werden, entsprechend den Artikeln der EU-Verträge.

Der slowenische Premierminister Janez Jansa sagte entsprechend Informationen aus Politico, daß es rechtliche Mechanismen gebe, die von der Europäischen Kommission eingeleitet werden könnten, wenn es ein Problem mit einem Gesetz in einem EU-Land gebe, und am Ende würden rechtliche Entscheidungen getroffen werden, die jeder akzeptieren müßte.

Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki verteidigte die ungarischen Vorschriften und sagte, daß Familien und Kinder geschützt werden müssen. Er betonte, dass Eltern das Recht haben, selbst zu bestimmen, wie sie ihre Kinder erziehen.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sagte, der EU-Ausschuss habe der ungarischen Regierung einen Brief zu den rechtlich strittigen Punkten des Gesetzes geschickt und warte auf Ungarns Antwort. Laut Von der Leyen leben in Ungarn zehn Millionen Menschen, es gibt also zehn Millionen Gründe, warum Ungarn Mitglied der EU bleiben sollte. Sie sprach auch darüber, dass Brüssel plant, bis 2024 zusätzliche 3 Milliarden Euro für die Unterstützung von in der Türkei lebenden Flüchtlingen bereitzustellen.

Der französische Präsident Emmanuel Macron betonte, dass er die Anwendung des entsprechenden Artikels des EU-Vertrags zum Ausschluss Ungarns aus der EU nicht befürworte, sondern daß wirksame Verfahren zur Wahrung der EU-Werte erforderlich seien. Macron ist dagegen, die Zahlung der wirtschaftlichen Ressourcen der EU an die Achtung von Werten zu koppeln.

Nach Angaben des Regierungsinformationszentrums hat Ministerpräsident Viktor Orbán beim EU-Gipfel deutlich gemacht, dass es beim Kinderschutzgesetz nicht um Schwule, sondern um Kinder geht. Ungarn hält es für wichtig, dass niemand außer den Eltern in die Sexualerziehung von Kindern einbezogen wird, daher verbietet das Gesetz sowohl heterosexuelle als auch homosexuelle Propaganda gegen Kinder – sie schrieben und fügten hinzu: Ungarn ist ein freies Land, der Staat beteiligt sich nicht an der Leben erwachsener ungarischer Staatsbürger.

Der Ministerpräsident reagierte übrigens auf der Gemeinschaftsseite auf die Erklärung des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte am Donnerstag, Ungarn solle das Gesetz aufheben und auf die Knie gehen. Viktor Orbán dazu: „Der ungarische Mann kniet vor dem guten Gott, kniet vor seiner Heimat, und wenn er um die Hand seiner Liebsten bittet.“ Der Ministerpräsident forderte mehr Respekt für die Ungarn.

 

Grüße an den Inlandsgeheimdienst: Bolond lyukból bolond szél fúj.