Ukraine – einige Anmerkungen zu den Grundlagen des Konflikts

Der Ukrainekonflikt ist eine Auseinandersetzung zwischen den USA und Russland. Er beruht auf den unvereinbaren Auffassungen beider Staaten bezüglich der Ukraine.

• Russische Auffassung: Die Ukraine (auch Kleinrussland genannt) ist seit Jahrhunderten ein integraler Bestandteil des Russischen Reiches und soll es auch wieder werden.
• US-amerikanische Auffassung: Die Ukraine ist der Dreh- und Angelpunkt, um Russland so zu schwächen, dass es seine Großmachtstellung endgültig verliert.

Für beide Auffassungen gibt es aus den letzten Jahren ungezählte Belege. Beide Auffassungen sind der jeweils anderen Seite wohlbekannt. Ohne die Berechtigung oder Nicht-Berechtigung beider Auffassungen zu diskutieren, lässt sich sagen, dass sie miteinander nicht zu vereinbaren sind. Im Folgenden werde ich kurz auf den Ursprung und den Verlauf des Konflikts zu sprechen kommen.

In den Jahren 1988-92 löste sich die Sowjetunion auf. Der Auflösungsprozess zeitigte weltpolitisch relevante Folgen in zwei Richtungen: (1) Das unter den Zaren begründete russische Großreich zerspaltete sich in selbständige Einzelstaaten. (2): Das unter Stalin eroberte Osteuropa
sprang aus dem Vasallenbündnis des Warschauer Paktes ab.

(1) Das Zersprengen der Sowjetunion wurde durch den Ausbruch der drei baltischen Sowjetrepubliken ausgelöst. Alle drei hatten sich bereits 1918-40 aus dem russischen Großreich mit Gewalt herausgelöst. Die Berufung auf diese Erfahrung war der innere Motor. Das Einfordern eines Rechtes auf Austritt konnte sich auf eine Norm der sowjetischen Verfassung stützen, in der genau dieses Recht auf Austritt aufgeschrieben stand. Dem Beispiel der drei baltischen Staaten folgten die anderen Sowjetrepubliken. Doch anders als im Baltikum dominierten bei ihnen nicht nationalistische Gesichtspunkte, sondern die Hoffnung, auf diese Art und Weise dem Strudel des wirtschaftlichen Untergangs zu entkommen.

Die Gelegenheit zum Austritt erschien auch deswegen günstig, weil die internen Auseinandersetzungen an der Spitze der Sowjetunion, die sich auf die persönliche Rivalität zwischen Michail Gorbatschow und Boris Jelzin zuspitzten, letztlich mit dem Sieg Jelzins endeten. Jelzin hatte werbewirksam auf das selbständige Russland gesetzt, Gorbatschow war Ende 1991 ein König-ohne-Land.

Was diese Priorisierung des selbständigen Russlands bedeuten würde, war den neuen Herrschern sehr wohl bewusst. Sie versuchten das Großreich durch einen Staatenbund zu ersetzen, die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS). Der anfangs vielversprechende Versuch scheiterte alsbald, weil, wie gesagt, den sich abspaltenden Staaten der Verbleib an der Seite des vom wirtschaftlichen Untergang bedrohten Russland nicht attraktiv erschien. Eine Vorreiterrolle beim Verweigerungsprozess spielte die Ukraine.

Kurze Rückbesinnung auf die Ukraine. Zur Orientierung sehen wir in die stets zuverlässige Jubiläumsausgabe des Großen Brockhaus von 1908. Dem ist (Bd. 16, S. 46) der Begriff Ukraine ganze 19 Zeilen wert. Ukraine, russ. und poln. ukraina (d.i. Grenzland), im moskauischen Reich und ehemaligen Königreich Polen die äußersten, meist wenig bevölkerten Grenzgebiete gegen die Tataren und andere nomadisierende Völker.

Auffällig ist, dass die Gebiete, die nach den Polnischen Teilungen der Donaumonarchie zufielen, also der Großraum Lemberg (Lwiw, Lwow) nicht zur Ukraine gerechnet wurden. Diese Gebiete wurden als Galizien und die Mehrzahl der dortigen Bewohner als Ruthenen bezeichnet. Während des Ersten Weltkriegs (1914-18) unternahm die deutsche Führung zahlreiche Versuche, das gegnerische Zarenreich durch Maßnahmen der politischen Kriegführung zu zersprengen. Ich erwähne diese Maßnahmen hier, um darauf hinzuweisen, dass sich bezüglich Russlands an diesem Vorgehen bis heute nichts Wesentliches verändert hat. Es ist lediglich der Kriegsgegner ausgewechselt worden. An die Stelle des Deutschen Reiches sind die USA getreten.

Zu den genannten Maßnahmen politischer Kriegführung der Deutschen gehörte die sog. Randstaaten-Politik. Hinter dem Tarnbegriff verbarg sich die unfriedliche Abspaltung von Nationalitäten vom russischen Zentralstaat, um diesen in die Niederlage zu treiben. Eines der Zielgebiete war hierbei die Ukraine, d.h. selbstredend nur derjenige Teil, der damals zu Russland gehörte. 1918 erzwang Deutschland nach Abschluss des Friedensvertrags von Brest-Litowsk, den die Regierung von Lenin genötigt war zu unterschrieben, durch einen raschen und sehr weit reichenden militärischen Vorstoß nach Südosten bis zur Krim die Abspaltung der Ukraine vom Russischen Reich und die Installierung eines deutschen Vasallenstaats unter einem ukrainischen Hetman. Nach der deutschen, respektive der österreichischen Niederlage gegen die Westmächte im Ersten Weltkrieg Ende 1918 wurde die deutsche Grenzziehung bezüglich der Ukraine mehrfach revidiert. Im Verlauf des Russischen Bürgerkriegs (1918-22) wurden die abgespaltenen Gebiete in das russische Großreich wieder einverleibt. Ausgenommen hiervon waren die Gebiete, die nach dem Siegerwillen dem neu errichteten Polen zufielen. Etliche der fraglichen Gebiete wechselten zwischen dem polnisch-russischen Krieg (1919-20), dem sowjetischen Einmarsch zu Beginn des Zweiten Weltkriegs (1939), der vorübergehenden deutschen Besetzung (1941-44) und der endgültigen Grenzziehung aufgrund der Vereinbarungen der Siegermächte (1943-45) den Besitzer. Das heutige Staatsgebiet der Ukraine entspricht im Wesentlichen der sowjetischen Gebietsfestlegung von 1945. Allerdings wurde zudem Anfang der 1950er Jahre der Ukraine aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung die Krim von der Sowjetführung zugeschlagen.

Mit der Zersprengung der Sowjetunion in selbständige Einzelrepubliken zeigte sich der Pferdefuß der einst ziemlich willkürlich durch Stalin vorgenommenen Grenzregelungen innerhalb der Sowjetunion. Russland wurde fortan bis auf einen kurzen Küstenstreifen vom Schwarzen Meer abgeschnitten. Die einst sowjetische und jetzt russische Schwarzmeerflotte hing quasi in der Luft. Russland suchte im allgemeinen Auflösungs-Tohuwabohu die Trumpf-Karte der einstigen Roten Armee in der Hand zu behalten, indem es die sich abspaltenden Staaten veranlasste, die auf ihrem Territorium belegenden Kern-Waffen nach Russland abzugeben, ebenso die wesentlichen Teile der noch intakten Roten Armee.

Die Führung der Ukraine widersetzte sich dem russischen Vorgehen insofern, als sie sich – handstreichartig – die militärischen Stützpunkte der einstigen Roten Armee unterstellte, während sie dem Abzug der atomaren Bewaffnung nichts entgegensetzte. Hinsichtlich der Schwarzmeerflotte wurde ein Kompromiss erzielt. Der russischen Führung wurde zugebilligt, den Hafen von Sewastopol, zu pachten.

Im Februar 2014 wurde durch die soeben neu installierte ukrainische Regierung der Widerruf der Pacht Sewastopols angekündigt. Tage später besetzten russische Truppen die Halbinsel Krim und machten dadurch das angedrohte Pachtende obsolet. Im März 2014 wurde zudem auf der Krim ein Referendum durchgeführt, in welchem sich die dortige Bevölkerung mit überwältigender Mehrheit für den Anschluss an Russland aussprach. Seitdem ist die Angelegenheit unter dem Rubrum der „völkerrechtswidrigen Annexion der Krim“ ein
international vielbeachteter verbaler Zankapfel. Dazu gleich mehr.

(2) Die Auswirkung der Zersprengung der Sowjetunion auf die Vasallenstaaten in Osteuropa. Mit dem Ende des Sowjetunion fand auch der Warschauer Pakt seine Erledigung. Die ehemaligen Mitgliedsländer traten nicht nur aus, sondern gaben durch innere Umwälzung ihrer politischen Verhältnisse unmissverständlich zum Ausdruck, dass sie mit dem Sozialismus sowjetischer Prägung nichts mehr zu tun haben wollten. Alle diese Länder brauchten keine westliche Nachhilfe für diese Willensbildung, denn sie kannten die Praxis des Sowjetkommunismus aus eigener Anschauung. Ob sie das westliche Gegenmodell in seinen Nuancen durchblickten, will ich an dieser Stelle nicht erörtern. Jedenfalls schien für sie zunächst klar, dass kommunistische Gewaltherrschaft und Russenherrschaft ein und dasselbe waren. Deswegen fällt es nicht schwer, den Wunsch nachzuvollziehen, als Schutz vor neuerlicher Russenherrschaft unter das Dach der Nato zu schlüpfen.

Die Nato, das westliche Gegenmodell der Sowjetherrschaft, war 1949 als politisches und Militärbündnis gegründet worden, um – wie ein britischer Mitgründer flapsig, aber zutreffend bemerkte – in Europa die Amerikaner drinnen, die Russen draußen und die Deutschen unten zu halten. Dieser Zweck war mit dem Ende der Sowjetunion bei schlichter Betrachtung der Bedrohungslage erfüllt worden. Der Kalte Krieg war zu Ende. Doch vom Ende der Nato war partout keine Spur.

Das liegt an einer grundlegenden Änderung der US-amerikanischen Selbsteinschätzung bezüglich der eigenen Stellung innerhalb der Welt. Vorsorglich merke ich an, dass das jetzt Folgende nicht auf einem irgendwie gearteten anti-amerikanischen Mist gewachsen ist, sondern von jedermann, der einigermaßen des Amerikanischen mächtig ist, nachgelesen werden kann. Eine wesentliche Quelle war für mich das US-amerikanische Strategie-Magazin Foreign Affairs, das ich seit Jahr und Tag lese. Die Zeitschrift gehört dem Council on Foreign Relations, der in den USA tonangebenden Vereinigung der einflussreichsten Exponenten von Geld, Wirtschaft und Außenpolitik.

Mit dem Ende der Sowjetunion erlebten Amerikas Strategen eine Art Sinnkrise, denn das, was sie seit Jahr und Tag propagiert hatten, war eingetreten. In ihrem Erstaunen sprachen sie zunächst vom Ende der Geschichte. Doch hielt diese Happy-End-Stimmung nicht allzulange vor, denn das Leben ging weiter. Deswegen kamen die Chefdenker auf die Idee, die Rolle der USA als Die einzige Weltmacht zu beschreiben. Diese Neubestimmung hatte inhaltliche Konsequenzen. Es kam nicht mehr darauf an, die bestehenden Machtblöcke in Schach zu halten, sondern allen irgendwie Mächtigen außerhalb der USA klarzumachen, dass sie sich dem außenpolitischen Willen der einzigen Weltmacht zu beugen hätten.

Mit Bezug auf die einstige Sowjetunion und deren Nachfolgemacht Russland bedeutete die neue Strategie die Notwendigkeit der unmittelbaren Einmischung. Folgerichtig wurden USamerikanische Einflussnahme-Einrichtungen, wie zum Beispiel US AID, Weltbank und IWF, in Russland tätig. Dies geschah in der zutreffenden Einschätzung, dass nach dem zu erwartenden Sieg über Russland auch die anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion wie Dominosteine fallen würden. Diese Rechnung schien bis Ende 1999 in Erfüllung zu gehen. Doch der Machtwechsel von Jelzin auf Putin beendete das Eldorado der Harvard-Wall StreetCombo, die den staunenswerten Ausverkauf des russischen Staatseigentums unter Jelzin organisiert und den Rubel in eine absolute Pleite-Währung transformiert hatte. Die Reinigung des Kreml ging gleich nach Putins Amtsantritt mit atemberaubender Geschwindigkeit vonstatten. Der erste, der hierüber redete, war der Spekulant George Soros. Er schrieb im April 2000 an seine Spießgesellen:

„Ein Jahrzehnt lang hatten wir es in der Hand. Wir haben es versemmelt.“

Die US-Gesetzgebungskörperschaften benötigten etwas länger, um auf das Ungemach, was ihren reichen Leuten in Russland widerfuhr, zu reagieren. Doch 2001 war das erste Sanktionsgesetz unter Dach und Fach. Das Gesetz sanktioniert u.a. die Beschneidung der US-Einflussnahme-Organisationen in Russland, die Beschneidung des freien Markzugangs für amerikanische Unternehmen und in praxi das Vorgehen gegen die sog. Oligarchen, d.h. im Klartext das Vorgehen gegen Russen, die verdeckt mit amerikanischen Kapital bedeutende Gegenstände des russischen Volksvermögens an sich gebracht hatten, und die nun unter Putin strafrechtlich verfolgt wurden. Zahlreiche weitere Sanktionsmaßnahmen gegen russische Einrichtungen und russische Handelspartner sollten folgen – Northstream II ist zum Beispiel ein solches deutschrussisches Projekt, das durch Sanktionierung bekämpft wurde.

Man kann dies alles etwas harmlos als Sanktionen – also das Strafen für Böses-tun – bezeichnen, in Wirklichkeit war es 2001 die Eröffnung eines Handelskrieges. Nichts Neues in der Geschichte der USA. Parallel hierzu schaltete die US-Administration mit Schwerpunkt auf die Randstaaten-Politik um. Hierzu gehörte auch die Osterweiterung der Nato und das Fußfassen in fast allen ehemaligen Staaten der Sowjetunion, vor allem in der Ukraine.

(3) Die Ukraine im Brennpunkt der US-amerikanischen Weltmachtpolitik. Die Ukraine wurde, wie zuvor Russland, von den einschlägigen US-Einflussnahme-Organisationen unterwandert. Zugleich versuchten die bekannten Investorengruppen, die wesentlichen, wirtschaftlich ausbeutbaren Teile des rohstoffreichen und agrarisch attraktiven Landes an sich zu bringen. Hierbei bedienten sie sich rivalisierender russischer und ukrainischer einheimischer Gangs und ehemals exilierter Rückwanderer, die bis in die politischen Spitzen hinein das Land zu dominieren suchten. Der Export der von der westlichen Wertegemeinschaft propagierten Demokratie erwies sich – wenn man das Manöver am Wohlergehen der Bevölkerung misst – als übler Flop. Weiten Teilen der Bevölkerung, besonders den im Osten des Landes lebenden Russen, ging es schlechter als zu Zeiten der Sowjetunion.

Mehrfach sorgten Spitzenfunktionäre der US-Administration dafür, dass US-genehme Ukrainer ans Ruder und russophile Politiker abserviert wurden. Das markanteste Beispiel aus diesem Einflussreigen ist die blutige Revolte (die „orangene Revolution“) von Kiew im Februar 2014. Deren Ziel war es, einen nach US-Ansicht zu Russland-freundlichen Präsidenten abzuservieren und die russische Schwarzmeerflotte von ihrem Stützpunkt Sewastopol abzuschneiden. Der Putsch in Kiew gelang, die Sewastopol-Sache hingegen nicht: Die russische Blitz-Reaktion der Besetzung der Krim habe ich bereits weiter oben erwähnt.

Treibende Kraft des proamerikanischen Umsturzes in Kiew war innerhalb der ObamaRegierung die Mitarbeiterin des State Department Victoria Nuland. Ihre Rolle wurde offenbar, als die Russen Nulands einschlägigen Telefonate mit der US-Botschaft in Kiew in die Öffentlichkeit durchschoben. Aufs Ganze gesehen war die angezettelte Revolte nicht nur ein Schlag ins Wasser, sondern bezüglich der hierdurch ausgelösten russischen Besetzung der Krim eine deftige strategische Niederlage der USA. Nicht nur war es misslungen, die Russen von ihrer Schwarzmeerflotte abzuschneiden, sondern mit der nunmehr russisch gewordenen Krim riegelte Russland die Ukraine nach Süden ab. Das war das Gegenteil der von den USA formulierten Ziele.

Unter der folgenden Präsidentschaft von Trump (Januar 2017-Januar 2020) gerieten Russland und die Ukraine aus den amerikanischen Weltschlagzeilen, da Trump sich auf die unübersehbar gewordene Rivalität mit China konzentrierte. Mit dem Regierungswechsel zu Biden (Januar 2020) rückte die Ukraine-Russland-Strategie wieder auf die US-amerikanische außenpolitische Agenda und ein altbekanntes Gesicht (Victoria Nuland) erschien wieder auf den US-Bildschirmen, denn bald nach Übernahme des Präsidentenamtes ließ Biden verkünden, dass die Nato-Mitgliedschaft der Ukraine nunmehr in die politische Wirklichkeit rücke. Wenn man bedenkt, dass dieser Schritt für die Russen unannehmbar sein würde – und das ganz allgemein und nicht nur für Putin und sein unmittelbares Gefolge – und die Amerikaner hierüber genau und zutreffend informiert waren, so ist der Gedanke nicht ganz fernliegend, dass die Ankündigung als offene Provokation gemeint war und als solche auch ankam.

Als der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj im Februar 2022 auf der Münchner Sicherheitskonferenz die provokative Schraube noch einen kleinen Dreh weiterbewegte, indem er die Teilnehmer wissen ließ, dass sein Land an der Schwelle der Atombewaffnung stehe, war das Maß in Moskau offenbar voll.

Schlussbemerkung: Ich habe hier nicht zu erörtern, wie ich mich unter solchen Bedingungen verhalten hätte – eine solche Form des Größenwahns liegt mir nicht –, sondern es kam mir lediglich darauf an zu schildern, wie der seit mindestens zwei Jahrzehnten andauernden Konflikt zwischen den USA und Russland bezüglich der Ukraine entstanden ist, und wie er sich fortentwickelt hat. Wenn ich mir etwas wünschen dürfte, so wäre es lediglich die Weisheit der Beteiligten, aus diesem nunmehr blutig gewordenen Konflikt wieder herauszufinden. Aber ich bin nicht sehr optimistisch.

 

©Helmut Roewer, März 2022