Steueraufkommen weit unter Plan

Schon unter der Herrschaft von Dr. M. war die Planerfüllung im sozialistischen Wettbewerb mangelhaft, weil die gesetzten Ziele zuweilen unrealistisch waren. Das verstärkt sich derweilen noch erheblich. Ich habe für den Haushaltsplan des Bundes für 2023 mal einen Soll-Ist-Vergleich (Stand Ende Juni) in eine kleine Tabelle überführt.

Stand Ende JuniJahresplan
Lohnsteuer– 1,2 %+ 6,1 %
Veranlagte Einkommensteuer– 7,6 %+ 0,8 %
Nicht veranlagte Est. – 2,0 %+ 12,9 %
Umsatzsteuer– 0,4 %+ 1,6 %
Energiesteuer– 2,9 %+ 7,1 %
Grunderwerbsteuer– 33,5 %– 24,1 %
Steuern insgesamt– 2,0 %+ 2,9 %

Liegt es daran, daß es keine Aktivistennadeln und keine Straße der Besten mehr gibt? Ich denke eher, daß die Zentrale Plankommission wegen voluntaristischer Eskapaden ersetzt werden muß. Der Genosse Scholz ist seinen Aufgaben nicht gewachsen, er sollte zusammen mit Christian Lindner zur Bewährung in die Produktion geschickt werden,

Ein geplantes Wachtum der Steuern von knapp 3 % bei einer Inflation von 6 % wäre weder bei Walter Ulbricht noch von Erich Honecker angepeilt worden. Damals wollte man noch überholen ohne einzuholen und aus jedem Gramm Material einen höheren Nutzeffekt erzielen. Es war in der Zone wirklich nicht alles Gold, was glänzte. Eher im Gegenteil. Aber so eine Konzept- und Disziplinlosigkeit, so ein ungelerntes Volk an den Schalthebeln der Macht wie derweilen, war damals nicht möglich.

Man muß immer bedenken, daß den Wirtschaftskapitänen der DDR rückständige Ausländer im Nacken saßen, die ihren Entscheidungsspielraum stark einschränkten. Als Ulbricht einen marktwirtschaftlichen Schwenk machen wollte, wurde er von Moskau abgelöst. Zur Erinnerung dieses pornografische Foto mit einem Ukrainer.

Grüße an den Inlandsgeheimdienst: „„Wegen der hohen Investitionen in den Klimaschutz wird Deutschland für einige Zeit Wachstumsraten erzielen können, wie zuletzt in den 1950er- und 1960er-Jahren geschehen“ (Buka Scholz)

Beitragsbild von B. Zeller aus ZZ. Heute: 19 Jahre Straflager für H.-G. Maaßen