Wie die SPD sich ruiniert hat

Veröffentlicht am von

Die Sozialdemokraten hatten jahrzehntelang Projekte gefördert, die nur den NGOs, den Grünen, den Linken und deren Schickeria genutzt haben und die proletarische Basis ignoriert oder verärgert haben. War das eine Folge des Godesberger Programms?

Der Godesberger Parteitag war ein außerordentlicher Parteitag der SPD vom 13. bis 15. November 1959 in Bad Godesberg. Dort verabschiedete die Partei das „Godesberger Programm“, das die SPD programmatisch von einer marxistischen Arbeiterpartei zu einer zerfahrenen Intellektuellen- und Elitenpartei wandelte. Damals bekannte sich die SPD zur Sozialen Marktwirtschaft, zur Landesverteidigung, zur NATO und öffnete sich für neue Wählerschichten. Man schwor dem orthodoxen Marxismus ab (dem Leninismus hatte man bis dato nie gehuldigt), zog sich aber andere Sekten rein.

Der Wendepunkt von 1959 ermöglichte es der SPD, sich als Volkspartei zu etikettieren und war zehn Jahre später die Basis für die sozial-liberale Koalition.

In den ersten Jahren der sozial-liberalen Regierung veränderte sich die innere Struktur der Partei nachhaltig. Die Aufbruchstimmung, die von der neuen Ostpolitik und den innenpolitischen Reformplänen der Koalition ausging, ließ viele neue, zumeist akademisch gebildete Mitglieder zur SPD hinzustoßen, die sich dadurch verjüngte, aber auch radikalisierte. Der überragende Sieg bei der Bundestagswahl 1972, als die SPD zum ersten Mal vor der Union stärkste Partei wurde, täuschte darüber hinweg, daß die von Brandt erfolgreich umworbene „neue Mitte“ mehr und mehr in ideologische Lager zerfiel. Unter der Kanzlerschaft Helmut Schmidts (1974 bis 1982) erforderte die Integration der Parteibasis und Zusammenführung der Wählerschaft einen immer breiteren Spagat, bei der Nachrüstung, der Kernkraft und anderen Themen verweigerte die Partei Schmidt die Gefolgschaft.

Das Schreckgespenst vom linken Flügel war Rudi Arndt, der lange Zeit den verrufenen SPD-Unterbezirk Hessen-Süd dirigierte und zu einem schillernden Experimentierklub machte. Damals begann die umfangreiche Förderung von unproduktiven Luftschlössern mit Fördergeldern. Arndt war übrigens noch im März 1944 der NSDAP beigetreten, als kaum noch jemand an den Endsieg glaubte.

Ein länger in der NSDAP organisierter Sozialdemokrat war Karl Schiller, der als Wirtschafts- und Finanzminister die Schuldenspirale der BRD in Gang setzte. Mit der von ihm erfundenen mittelfristigen Finanzplanung sollte in Krisenzeiten Kredit gegeben werden, der in Boomzeiten wieder zurückgezahlt werden sollte. Man muß kein Psychologe sein, um zu wissen, daß immer Gründe gefunden werden, um das Verringern der Schulden auf St. Nimmerlein zu verschieben.

Natürlich geriet die Sozialdemokratie in den Sog der Studentenrevolte und war nicht in der Lage den revolutionären Tiger zu reiten, den die Partei durch ihre Larifari-Hochschulpolitik gefüttert hatte. Zahlreiche sektiererische Splittergruppen entstanden, die später den Kern der Grünen ausmachten.

Die in der Revolte tonangebende Frankfurter Schule etablierte sich nach 1945 durch die Rückkehr von Max Horkheimer und Theodor W. Adorno aus dem US-Exil und die Neugründung des Institut für Sozialforschung (IfS) in Frankfurt am Main 1950/51. Mit Unterstützung der US-Alliierten und sozialdemokratischer Behörden wurde das Institut zu einem Zentrum linksradikaler Gesellschaftsanalyse. Theodor W. Adorno kehrte 1949, Max Horkheimer 1950 aus dem Exil zurück. Beide übernahmen Professuren an der Goethe-Universität. Die Kritische Theorie wurde durch Untersuchungen zum autoritären Charakter, Studien zur Medienkultur und Adornos präsente Radio- und Vortragstätigkeit einflussreich. Adorno wurde zum zentralen Bezugspunkt der studentischen Protestbewegung, auch wenn sich spätere Extremisten von ihm distanzierten. „Berlins linke Faschisten grüßen Teddy den Klassizisten“ war ein Transparent, das während eines Protests gegen Adorno (Spitzname „Teddy“) am 7. Juli 1967 in Berlin entfaltet wurde.

Die Frankfurter Schule war nur eine Spielwiese der denkerischen Schickeria. Tausende Theater, Vereine und Künstler erhielten immer mehr Geld für Projekte. Bei den 8. Westdeutschen Kurzfilmtagen in Oberhausen 1962 war Alexander Kluge einer der Initiatoren des Oberhausener Manifestes, einer politischen und ästhetischen Unabhängigkeitserklärung junger deutscher Filmemacher, die die Abkehr vom alten deutschen Film forderte. Es begann die unselige Filmförderung, welche viele Filme zu Freakshows machte.

Die erste documenta begann am 16. Juli 1955 in Kassel. Sie wurde vom Maler und Kunsterzieher Arnold Bode als „Kunst des 20. Jahrhunderts“ konzipiert und von der sozialdemokratisch regierten Stadt unterstützt. Inzwischen ist die Show in Richtung Antisemitismus völlig entgleist.

Das waren nur Hinweise auf einige Projekte, welche der SPD völlig entglitten sind und die deren Konkurrenten großgezogen haben, während die eigene Klientel vor den Kopf gestoßen wurde.

Die Arbeiterschaft ist zwar nicht mehr so zahlreich wie 1970. Aber für mehr als 16 % würde es locker reichen, würde man sich wieder um sie kümmern. Nun hat der intellektuelle Troß allerdings die Posten in der SPD gekapert. Aber es gibt ja eine neue Arbeiterpartei.