Rauswurf nach einem Jahr – der Buka hat keine Ahnung von Baurecht

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Grad will der bittererboste Friederich den Verkehrsminister ersetzen, der seit einem Jahr im Amt ist. Ich weiß nicht, ob der eine Lusche ist, es ist aber klar, daß man verheddert in das deutsche Bau- und Umweltrecht nach einem Jahr noch in der Genehmigungsphase ist. Umweltverträglichkeitsstudie, Planfeststellungsverfahren mit etlichen NGOs und deren Einsprüche, Erörterungstermine, Abhilfe der Einsprüche, technische Planung, Landschaftspflegerischer Begleitplan, Genehmigung, Klagen, Gerichtsprozesse, Fördermittelanträge, Ausschreibung, Vergabe. Und dann steht die erste Schaufel auf der Baustelle, machmal nach 15 Jahren. Der Schnieder ist nicht Jesus und kann keine Lahmen gehend machen.

Man kann mit sinnlosen Kommissarbefehlen von oben herab die Atmosphäre verderben, für ein produktives Miteinander der zahlreichen Akteure, wo alles wie beim HB-Männchen läuft, braucht es mehr als eine Zigarettenpause und zahlreiche Gesetzesänderungen. Vor allem muß das Verbandsklagerecht weg. Mit der SPD wird das nix.