Eindrücke vom thüringer AfD-Parteitag

Die AfD Thüringen hat inzwischen knapp 3.000 Mitglieder. Zum Vergleich: Die CDU hat 6.900, die SPD 3,200. Sich in der AfD zu engagieren bekommt Leuten, die wirtschaftlich tätig sind, oft schlecht, weil der Staat ein Klima der Repression geschaffen hat. Das geht in Einzelfällen bis zur Kontenkündigung. Trotzdem geht die Zahl der Mitglieder steil nach oben. Knapp 400 hatten sich am Sonnabend zu einem Mitgliederparteitag versammelt.

Wenn man mit Versammlungen vor zehn Jahren vergleicht, hat sich die Partei professionalisiert. In den Landesvorstand sind durchweg Personen gewählt worden, die bereits gezeigt haben, daß sie etwas von ihrem Fach verstehen. Noch vor zehn Jahren reichte eine blumige Bewerbungsrede. Damals wurde mal ein Adliger gewählt, der eine Frau hatte, die in der kommunistischen Partei Chinas zu Hause war. Ein Schelm, der böses dabei dachte. Die Situation konnte zwar bereinigt werden, aber sowas zeigte damals eine Fragilität der Strukturen.

Einige Querulanten und Glücksritter, die in einer sehr jungen Partei unvermeidlich sind, haben inzwischen aufgegeben. Der Parteitag konnte trotz der vielen Wahlgänge und einigen Anträgen nach nur fünf Stunden beendet werden.

Björn Höcke hielt eine Rede, wo er vor allem auf das angestrebte Ziel einer Alleinregierung nach der nächsten Wahl einging. Um eine Regierungsmannschaft vorzubereiten, wurde eine Akademie gegründet, die inzwischen erfolgreich arbeitet. Höcke ist halt Lehrer, und Lehrer geben auch Zensuren. In so einer Weiterbildung kann eine Bestenauslese erfolgen. Auch die Generation Deutschland wurde in Thüringen neu aufgesetzt und war auf dem Parteitag präsent. Vom Auftreten und gewandmäßig unterscheidet sich die GD natürlich von grünen und roten Jungrevoluzzern.

Vor zwei Jahren wurden die Kreisverbände neu zugeschnitten. In einigen neuen Verbänden gab bzw, gibt es Querelen, die weniger inhaltlicher, als persönlicher Natur sind. Für den Landesvorstand verursachte das viel Aufwand. Höcke gab sich als Vermittler, aber noch nicht alle Brände konnten gelöscht werden. Ich hatte mich natürlich erkundigt, ob es im Weimarer Land und in Apolda Lösungen gibt, wo jetzt jeweils zwei AfD-Fraktionen nebeneinenader herlaufen. Bis auf weiteres soll das wohl so bleiben, weil die Mitglieder zu verfeindet sind. Wenn die Kreissprecher nicht die Integrität, die Präsenz und das Vertrauen haben, kommt eben nicht immer eine gedeihliche Zusammenarbeit zustande. Das darf die Schlagkraft der Landesverbandes nicht stören, so Höcke. Ein weiteres Thema waren Volksabstimmungen, insbesondere eine für Neuwahlen, die durch die Entdoktorung des Landesvaters und die Auflösung des BSW gerechtfertigt wären. Die BSW-Abspaltung Thüringen.Gerecht, die drei Minister stellt, dümpelt in Umfragen bei 2 % rum, so daß die parlamentarische Vertretung und die Zusammensetzung der Landesregierung nicht mehr annähernd dem Wählerwillen der letzten Landtagswahl entspricht.

Im Anschluß an den Parteitag stellte René Aust die ESN-Fraktion im Europaparlament vor. Die ESN-Fraktion hat 27 Mitglieder, davon 15 von der AfD. Es war nicht einfach die Fraktion zusammenzubringen, da mindestens Parteien aus sieben Staaten zusammenwirken müssen, um als Fraktion anerkannt zu werden. Das war eine Herkulesaufgabe von Aust, die er gemeistert hat. Die ESN kämpft für ein Europa der Vaterländer mit mehr Souveränität der Mitgliedsstaaten. Auf dem Gebiet der Asylpolitik wurden zusammen mit anderen Zusammenschlüssen erste Erfolge erzielt.

Nun müssen nur noch Neuwahlen in Thüringen kommen. Den Rest erledigen die Wähler.