Was für die Kanzlerin nicht wichtig ist

Am vergangenen Mittwoch hatte die steuerfinanzierte Bundeskanzlerin Dr. Merkel der nicht schlecht von Zwangsgebühren lebenden Quasselstrippe Anne Will ein Interwiev im zeitgeisthörigen Staatsfernsehen gewährt. Dabei kam überhaupt nicht zur Sprache, was die ausgeprägte Rechenschwäche von Bundeskanzlerin Ich-Ich Merkel den deutschen Arbeitnehmer kosten wird. Sorry, diesen neuen Vornamen  hat sie sich vergangenen Mittwoch im Zwangsfernsehen eingehandelt. War schon fast autistisch, ihr Auftritt. Also schauen wir mal, was die Kanzlerin alles verschwiegen und schönphantasiert hat.

Vor vier Wochen gingen wir von 800.000 Zuwanderern mit einem resultierenden Finanzbedarf von 6 Mrd. € für ein ganzes Jahr aus. Dazu kamen 400 Millionen € für die Betreuung von damals geschätzt 6.500 unbegleiteten Kindern. Das ist aber inzwischen alles Schnee von gestern.

Seit September kommen pro Tag etwa 15.000 Wirtschafts- und Kriegsflüchtlinge in die Bundesrepublik. Auf 365 Tage hochgerechnet sind das 5,5 Millionen Leute. Die Kosten für die Befriedigung von deren Grundbedürfnissen werden sich im kommenden Jahr auf etwa 48 Milliarden Euro belaufen, Familiennachzug mit Null gerechnet. In Deutschland gibt es nämlich den steuerfreien Grundfreibetrag für Ledige von 8.652 € pro Jahr, der den Aufwand für das Existenzminimums abbildet. Wenn man die Leute noch beschulen will entstehen zusätzlich Kosten pro Auszubildenden von etwa 4.000 € im Jahr, zusammen für vielleicht 4 Mio. Leute vom Deutschkurs, über das Erlernen einer Schriftsprache bis zur Berufsqualifikation etwa 16 Mrd. €.

Frau Minister Nahles rechnet mit 1 Mio zusätzlichen Hartzern im kommenden Jahr. Wahrscheinlich ist das viel zu konservativ geschätzt. Mit der Realität hat sie es ja nicht so. Wenn es wahr wäre, würde sich deren Zahl also von 4,4 auf 5,4 Mio erhöhen. Der Beitragssatz für die Alo-versicherung beträgt seit dem 1. Januar 2011 3,0 Prozent des beitragspflichtigen Bruttoentgelts. Er wird sich also von 3,0 auf 3,7 Prozent erhöhen, wenn die Ministerin sich nicht fatal verschätzt hat.

Auch bei den Gesundheitskosten gibt es eine Steigerung, weil ein Teil der Neuankömmlinge einen Rückstau bei der Behandlung von Krankheiten mitbringt. Die Bevölkerung würde bei 5,5 Mio Neuankömmlingen um knapp 7 % wachsen, und damit auch die Gesundheitskosten. Der Beitragssatz für die Krankenversicherung betrug 2015 7,3 Prozent des beitragspflichtigen Bruttoentgelts. Er dürfte bei 7 % mehr Versicherten auf 7,8 % steigen.

Für einen Durchschnittsverdiener mit etwa 3.000 Euro brutto würden die Sozialabgaben um 36 € im Monat oder 432 € im Jahr steigen, der Arbeitgeberanteil ebenso.

Die Zahl unbegleiteter Kinder und Heranwachsender wird 2016 inzwischen auf 40.000 geschätzt. Die Kosten für deren Rund-um-die-Uhr-Betreuung werden konservativ auf 60.000 € pro Fall und Jahr geschätzt, zusammen also knapp noch einmal 2,4 Milliarden €.

Wir müssen natürlich auch beim Staatsaufwand noch einen Zuschlag kalkulieren. Der Landrat des Kreises Weimarer Land hat ein Anwachsen seiner Beamtenschaft von 413 auf 442 Leute veranschlagt, allerdings noch auf Basis von 800.000 Zuwanderern im Jahr. Man braucht mehr Beamte und Angestellte, insbesondere Einwanderungsbürokraten und Polizisten. Wenn man sehr konservativ geschätzt landesweit von 100.000 neuen Beamten ausgeht, die pro Person etwa 60.000 € im Jahr kosten, so ergeben sich noch einmal 6 Milliarden € Aufwand.

Zusammen haben wir 72 Mrd. € Kosten ermittelt, natürlich überschläglich.

Das sind pro sozialversicherungspflichtigen Vollbeschäftigten, davon hat Deutschland etwa 28 Millionen, 2.600 € im Jahr, die als Steuern und/oder Sozialabgaben zusätzlich fließen müssen. Ob die Steuersklaven da mitmachen?

Die gesamten Steuereinnahmen von Bund. Ländern und Gemeinden betrugen 2014 in Deutschland 644 Mrd. €. Die Mehraufwändungen für die Asylbewerber und Flüchtlinge machen bezogen auf diese Größe mit 72 Mrd. € deutlich mehr als 10 % davon aus.

Wer weiß, wie verplant die Steuereinnahmen bereits sind, bevor der Steuerpflichtige überhaupt Kopfstand gemacht hat und welches Hick-Hack zwischen dem Bund, den Ländern sowie Gemeinden jedes Jahr stattfindet, nur um das Geld zu erlangen,  um gesetzlich festgeschriebene Pflichtaufgaben zu erfüllen, der ahnt, daß für die Asylbewerber und Wirtschaftsflüchtlinge fast nichts übrig ist.

Nun fordert die Qualitätspresse in den Ballungszentren auch noch sozialen Wohnungsbau. Wenn man pro Person mal 20 Quadratmeter Wohnraum annimmt, so ergeben sich für 5,5 Mio. Leute 110 Mio. Quadratmeter. Bei einem Quadratmeterherstellungspreis von etwa 1.200 € ist das insgesamt eine Investition von 132 Milliarden €. Na gut, über die Jahre kommt ja Miete. Die wird allerdings größtenteils über das Hartz-System aufgebracht werden müssen.

Auch auf Gefängnisneubauten müssen wir uns einrichten. Falschparker werden wohl bald nach Hause geschickt werden, um Platz zu machen.

Im Gegensatz zu den Interwiev-Aussagen von Frau Ich-Ich Merkel werden die meisten Leistungen für das Asylsystem auf Dauer nicht von Freiwilligen nach Feierabend erbracht werden können. Es wird richtiges Geld kosten, weil Hauptamtliche erforderlich werden.

Nun wurde zu Anfang ja behauptet, daß die zugereisten Ärzte und Ingenieure in Zukunft Steuern und Sozialabgaben zahlen würden. Auch diese Behauptung wurde inzwischen revidiert. Statt der Hochqualifizierten kommen nach Regierungsangaben 15 % Analphabeten. Und das wahre Ausmaß der Unqualifikation ist noch nicht zu Tage getreten, weil viele ausländische Experten noch vor der Registrierung einfach untertauchen. Professor Sinn hatte wohl Recht, als er unter dem Strich Kosten statt Erträge der Einwanderung errechnete.

Es gehört nur wenig Phantasie und keine ausgeprägte Sachkenntnis dazu, sich auszurechnen, daß die öffentlichen Finanzen spätestens 2017 oder 2018 zusammenbrechen werden, wenn Frau Dr. Merkel nicht umgehend von ihrem hohen Sockel gestürzt wird.

Lieber Herr Bundesfinanzminister Dr. Schäuble, wenn ich hier totalen Quatsch gerechnet habe, bitte melden Sie sich doch mal!