Steinhöfel ist auf Achse

Auf Broders Achse hat der Rechtsanwalt Nikolaus Steinhöfel einen in der Sache richtigen Vorschlag gemacht. Es geht um das Zensurgesetz, mit dem Merkels Maasi das Grundgesetz aushebelt.

Ich hoffe, daß nicht jede der Kleinparteien nur mit den eigenen Förmchen in der Bundestagssandkiste spielt, sondern daß die Opposition in einem gemeinsamen Kraftakt die faschistoide Kanzlerin vor das Verfassungsgericht zerrt. Mal sehen, ob sich da eine Partei sperrt.

2 Kommentare zu “Steinhöfel ist auf Achse

    • Ja, natürlich ist es das. Das Zensurgesetz ist jedoch so daneben, daß das Gericht kaum eine Chance zur Rechtsbeugung hat. Ab und zu kommt noch ein nachvollziehbares Urteil. Ist nicht überall Sö….

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