Flüchtlingschaos im Weimarer Land

Der erfahrene und im Amt ergraute Landrat Münchberg hatte den Kreistag bereits Ende April über die Ankunft unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (in der Beamtensprache UMF) in Apolda informiert. Der Landrat bezeichnete diese Flüchtlingsgruppe als weitgehend schwerkriminell. Grüne und Linke im Kreistag widersprachen nicht, so daß schon was dran sein wird.

In der Mitteilungsvorlage des Landrats wurde dargestellt, daß die Träger von Heimeinrichtungen im Landkreis kein Interesse haben, Plätze für die 19 Jugendlichen zu schaffen. Normalerweise machen die Freien Träger für genug Kohle alles. Hier stimmt allerdings mit der Finanzierung was nicht.

Sofortmitteilung des Landrats
Sofortmitteilung des Landrats

Tatsächlich fehlt die Rechtsgrundlage. Offen ist deshalb, wer die Kosten trägt, schreibt das zuständige  Jugend- und Sportamt. „Die gesetzgeberischen Unsicherheiten, das Wissen um fehlendes Fachpersonal, zu erwartende Schwankungen in der Belegung und die Haltung der Bevölkerung zur Asylpolitik bedingen die Zurückhaltung der freien Träger mit“, heißt es in der Mitteilungsvorlage des Landrats.

Tatsächlich ist aus anderen Kommunen bekannt, daß sich die sogenannten UMF nicht immer in den Heimen aufhalten, sondern territorial und zeitlich sehr beweglich sind. Teilweise tauchen sie auch vollkommen ab. Daß sie auf Dauer ausgerechnet im kleinbürgerlichen Apolda verweilen, wo Bratwürste aus Schweinefleisch und alkoholhaltiges Bier die Hauptnahrung sind, und wo die Hundezucht Tradition hat (die Stadt trägt stolz die beiden aufschlußreichen Beinamen „Freß-Gramond“ und „Hunge-Apolle“) ist mehr als unwahrscheinlich.

Unklar ist, wer die Kosten der Schaffung der Plätze trägt. „Wird es eine Pauschale pro geschaffenen Platz geben, sind die Kosten auf die Entgelte pro belegten Platz pro Tag umgeschlagen, gibt es andere Investitionsmodelle oder trägt der Träger der Einrichtung diese Kosten?“

Der Landrat konstatiert Handlungsbedarf des Landkreises. Einerseits spielt er mit dem Gedanken die Förderschule in Blankenhain mit derzeit 62 Schülern leerzuziehen (Kostenpunkt etwa 480.000 €) andererseits das Keller- und 2. Obergeschoß der Berufsschule in Apolda zu nutzen. Außerdem sind zwei Arbeitsplätze für Betreuungsbeamte im Landratsamt zu schaffen. Wer für alles die Kosten trägt ist völlig offen.

Die Kommunen können die Kosten nicht tragen, weil der Freistaat Thüringen in den vergangenen Jahren die Personalkosten für die Kindergärten nicht in voller Höhe an die Kommunen überwiesen hat. Die kleine Gemeinde Mechelroda (260 Einwohner) war zweitweise mit 200.000 € für die Personalkosten in Vorleistung gegangen. Im Gegenzug hatte sie die Kreisumlage nicht bezahlt, aus der wiederum die Kosten für die Unterbringung der UMF bezahlt werden sollen bzw. zumindest vorfinanziert. Aus der Kindergartenfinanzierung war binnen von nur zwei Jahren eine Pro-Kopf-Verschuldung von 770 € für die Kleinstgemeinde entstanden.

Es wird von der Lügenpresse immer bestritten, daß die Kosten für die Bildung und die Kosten für Asylbewerber etwas miteinander zu tun haben. Das ist natürlich eine glatte Lüge.  Natürlich haben diese Kosten mteinander zu tun, denn sie laufen durch die gleichen Haushalte.  Wenn die Personalkosten für thüringische Kindergärten nicht mehr voll erstattet werden, liegt das unter anderem auch an der der Asylkatastrophe. Thüringische Kinder müssen letztlich darunter leiden, daß der Freistaat Thüringen einen Winterabschiebestopp für abgelehnte Asylbewerber beschließt und abgelehnte Asylbewerber auch im Sommer nicht ausschafft.  Im Winter ist es zu kalt und im Sommer ist es freilich sehr heiß in Afrika und auf dem Balkan.

Die Bundes- und die Landesregierung merken nichts mehr. Nur die Asylanten haben Mitleid mit den armen Thüringern. Sie verschwinden fast alle nach dem Westen, sobald sich die Gelegenheit ergibt.