Einigkeit macht stark

Die V4 haben auf dem EU-Gipfel zusammengehalten. Sowohl mit Dr. Merkel, als auch mit Emmanuel Macron und Giuseppe Conte gab es gemeinsame Unterhandlungen. Zusammen haben die V4 eine Bevölkerung von 64 Millionen, also etwa gleich viel wie Frankreich, Italien oder das Vereinigte Königreich, so daß Augenhöhe erreicht wird. Hier das Video dazu.

Diese Rechnungen mit der Bevölkerungszahl sind wichtig, denn gegen eine Mehrheitsentscheidung braucht es die Abwehr von Staaten mit 35 % von 512 Mio EU-Einwohnern, also 180 Mio. Einwohnern. Die V4, Italien und das Vereinigte Königreich können eine Entscheidung also verhindern, wenn sie sich einig sind. Außerdem wird eine Lösung blockiert, wenn weniger als 21 Staaten zustimmen.

Das Format V4 scheint so gut zu funktionieren, weil alle Teilnehmer exakt dieselbe Historie haben: In Jalta verraten, von der Sowjetunion besetzt, aber nicht direkt annektiert. Rumänien und Bulgarien unterscheiden sich durch die fehlende Besatzung, die baltischen Staaten durch die Annektion bei zusätzlicher Besatzung und die massenhafte Migration von Russen. Kroatien und Slowenien hatten wiederum eine andere Besatzungsmacht. Es ist überlegt worden, Österreich in das Format mit einzubeziehen, die Nachkriegsentwicklung war vielleicht zu unterschiedlich für eine gemeinsame Perspektive auf die Dinge.

Was bei den Parteien der EVP und den kleineren Staaten der EU wirklich nicht gut ankam: Daß Dr. Merkel in Osaka weit abseits von Brüssel und den Gremien der EVP wieder mal im allerengsten Kreis ihre einsamen Führerentschlüsse gefaßt hat. Stilistisch kann man sie nur mit Hitler vergleichen, der ähnlich erratisch, selbstgewiß und autistisch verfuhr. Die Abschaltung der Kernkraftwerke, die Bankenrettung, die Grenzöffnung, der Türkeideal. Immer waren andere Leute, der Koalitionspartner, ihre Parteigenossen und Nachbarstaaten Luft für sie. Funktioniert so die Demokratie? Über eine zunehmende Verdrossenheit mit dem System darf man sich nicht wundern.