Thüringen: CDU und Grüne haben ihr Pulver verschossen

Wie wahrscheinlich sind Neuwahlen in Thüringen? Wenn sich bei der Ministerpräsidentenwahl keine Lösung findet, die die realen Mehrheitsverhältnisse abbildet, sind Neuwahlen 2020 nicht ausgeschlossen. Zumal die beiden stärksten Parteien – Linke und AfD – im Oktober einen gemessen am Ergebnis sehr sparsamen und effizienten Wahlkampf geführt haben. Die AfD hatte beispielsweise die Order ausgegeben, die Plakate so abzuhängen, daß man sie noch einmal verwenden kann. Außerdem ist die Kriegskasse gut gefüllt und Björn Höcke kann die Plakate außer in den Großstädten von den Mitgliedern hängen lassen. Ähnlich sieht das bei den Linken aus. Sie haben ja auch noch das SED-Vermögen als Reserve.

Die CDU, die Grünen und mit Einschränkung auch SPD und FDP haben eine sehr teure und beispiellos aufwändige Materialschlacht geschlagen, die sie so nicht annähernd noch einmal wiederholen können. Das für sie Fatale ist, daß sie zusammen keine Mehrheit haben und im Landtag von Linken und AfD überstimmt werden können.

Eigentlich müßten die kleinen Parteien ein Interesse daran haben Neuwahlen um jeden Preis zu vermeiden. CDU und FDP könnten offensiv darauf hinwirken, daß dieses Szenario nicht eintritt, indem sie eine AfD-gestützte Minderheitsregierung bilden.

Nach dem konfusen Nachwahltheater von Mike Mohring würde die CDU bei einem erneuten Wahlgang in 2020 wohl noch erheblich tiefer abstürzen. Grüne, SPD und FDP müssen ohnehin um ihren Wiedereinzug in den Landtag zittern. Wahlgewinner wäre die AfD, die den ehemals bürgerlichen Parteien ein Angebot der Unterstützung unterbreitet hatte und vor dem Bürger jetzt nicht gerade als Spielverderber dasteht. Außerdem hatte Höcke nicht den Anfängerfehler gemacht Mohring als Nazi zu etikettieren, so daß eine Unterstützung der CDU jederzeit ohne Gesichtsverlust möglich ist. Höcke wird im Gegensatz zu Mohring als großzügig und souverän wahrgenommen.

Kaiser Franz sagte in solchen Situationen gelassen: „Schaun wir mal“.