Die moslemische Kultur wird in 5 bis 10 Jahren in Teilen Europas bestimmend

István Stumpf, dessen Amt als Richter des ungarischen Verfassungsgerichts gerade geendet hat, gab Inforádió Arena ein Interview. Er sagte in dem Interview, daß die EU die verfassungsmäßigen Befugnisse der Nationalstaaten nicht außer Kraft setzen sollte und dass der Fortschritt des Islam in Europa ernsthaft aufgehalten werden sollte. Die Bedeutung der Einwanderung und des Klimawandels seien gleich wichtig, im europäischen politischen Raum wird derjenige die treibende Kraft darstellen, der Europas Rolle in einem sich verändernden globalen Umfeld finden kann.

„Europa muss auch seine Rolle überdenken, vor allem nach dem Brexit, und die Parteien suchen nach ihren eigenen Antworten. Die Politik des Status Quo gewinnt also nicht. Die Frage ist, wer herausfinden wird, wohin die Welt geht und Unterstützung dafür bekommen wird“, sagte der frühere Verfassungsrichter. Sicherlich werde die Frage der Souveränität der Nationalstaaten im Zentrum der Debatte stehen. „Ein grundlegenderes Thema wird ein stärkerer Föderalismus oder eine engere Zusammenarbeit auf der Grundlage der Souveränität der Nationalstaaten sein“.

„Der Europäische Gerichtshof kann eine endgültige Entscheidung über Streitigkeiten zwischen Staaten treffen oder wenn Staaten gegen EU-Verträge verstoßen. Aber im Falle eines Konflikts zwischen der nationalen Verfassung und der Entscheidungsfindung der EU sagen die nationalen Verfassungsgerichte das letzte Wort, das ist meine Position, aber dies ist auch die Position des deutschen Verfassungsgerichts und der Tschechen.“

Der ehamalige Verfassungsrichter,  Politikwissenschaftler-Soziologe und Universitätsprofessor sagte auch, daß in einigen Teilen Europas die moslemische Kultur in 5-10 Jahren bestimmend sein wird.

„Wir sehen die Dynamik deutlich. Heute können wir aufgrund des Bevölkerungswachstums, des Verhaltens und der Ausweitung der Kultur den Schluss ziehen, dass die Art und Weise, wie wir über Europa denken, nicht mehr tragfähig sein wird “, sagte István Stumpf, und daß das Potenzial der V4-Länder für diesen kulturellen Wandel bemerkenswert sei.