Der Sinn der Kommunalwahl in Thüringen

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Am 26. Mai werden in Thüringen die Kommunalparlamente neu gewählt. Auch ich selbst stehe im Weimarer Land wieder zur Wahl, natürlich für die Alternativen. Angesichts der verbreiteten Tendenz AfD-Anträge niederzustimmen ist es eine gute Frage welchen Sinn die Wahl für die Bürger hat.

Professor Rieck hat in einem seiner letzten Videos herausgearbeitet, daß die Brandmauer nicht zuerst im Bundestag fallen wird, sondern in Kommunal- und Landesparlamenten. Sie muß aber fallen, damit Deutschland die grüne Allmacht loswird.

Wenn der Klima- und Asylkurs so weitergefahren wird, landen die Leute in der völligen Verarmung. Solche Katastrophen wie die Luftsteuer, das Verbrennerverbot, unbegrenzte Einwanderung von Messermännern, die Besteuerung von Agrardiesel, der Kernkraftausstieg, das EEG, die Dämm- und Heizungsvorschriften, der wohnortnahe Windmühlenbau werden nur verschwinden, wenn die Brandmauer fällt und man mit einer bürgerlichen Partei endlich kooperiert oder wenn diese die Mehrheit erringt.

Im Weimarer Land hatte kürzlich ein AfD-Antrag eine Mehrheit gefunden, was ein Novum war. Mit dem Kreisverband der Bürgerinitiativen und den Freien Wählern hatte die AfD oft zusammen gestimmt. Das waren schon mal 16 von 46 Abgeordneten oder 35 %.

Diese Zusammenarbeit wird gerade ausgebaut. Die AfD unterstützt den Landratskandidaten der Bürgerinitiativen Dirk Geyer und hat auf einen eigenen verzichtet. Damit wird die enge Zusammenarbeit in der Vergangenheit honoriert,

Dirk Geyer engagiert sich seit Jahren für bezahlbare Kommunalgebühren, für den Schulbau und brachte die Landrätin mit Anfragen immer wieder in Verlegenheit. Damit marschierte er parallel zur AfD.

Ein Machtwechsel im Kreishaus würde die Nationale Front aus CDU. Linken, SPD und Grünen schwächen und Signale nach Erfurt und Berlin aussenden. Sowohl für die AfD wie für die Bürgerinitiativen ist ein besseres Wahlergebnis möglich und zu erwarten, als vor fünf Jahren.

Die CDU ist durch den Mohring-Geburtstagsskandal noch geschwächt, die Rechnung seiner privaten Geburtstagsfeier mit rund 300 Gästen war von der Kreis-CDU beglichen worden. Mohring wurde vom verschlagenen Mario Voigt und der Noch-Landrätin Schmidt-Rose (auch CDU) als Kreisvorsitzender und Fraktionsvorsitzender liquidiert und erscheint nun zur Strafe auf Platz 23 der CDU-Kandidatenliste. Auf seiner Facebookseite kommentierte ein Fan: „Laß es.“

Die Wagenknecht-Partei hat die 184 Unterstützungsunterschriften nicht geschafft, die für eine Kandidatur erforderlich sind. Das Wahlgesetz des Freistaats ist da knüppelhart. In der SPD hatte es ein internes Zerwürfnis gegeben, wodurch sie den Fraktionsstatus verloren hatte. Sie tritt nun mit voll unbekannten Kandidaten an. Gute Voraussetzungen für das Durchbrechen der Brandmauer durch die AfD.

Grüße an den Inlandsgeheimdienst: „Alles, was den einen Menschen interessiert, wird auch in dem andern einen Anklang finden.“ (Geh. Rath v. Goethe)