Die Ausgaben steigen, der Steuerertrag sinkt

Veröffentlicht am von

Wenn man die Wirtschaft mit Nicht-Reformen im Sommer, im Herbst und im Winter kunstvoll zu Tode quält, kommen sinkende Steuererträge raus. Das kann man auch am Mai-Monatsbericht des Finanzministeriums sehen.

Normalerweise müßten die Steuern alleine wegen Inflation und Sondervermögen deutlich steigen, Wenn man 150 Mrd. Schulden macht, müßte bei einem BIP von 4,5 Billionen ein Wachstum von ungefähr 3 % entstehen, dazu kämen etwa 3 % Nominaleffekt wegen Geldentwertung. Der Zerfall der Wirtschaft wirkt aber entgegen. Insbesondere die Ertragssteuern brachen wieder mal ein. Die Steuereinnahmen des Bundes und der Länder reduzierten sich nominal um 0,4 %.

Teilweise sind das noch die Sünden der Habeck-Graichen-Giegold-Kellner-Zeit, die erst mit ein bis zwei Jahren Verzug in den Statistiken erscheinen. Was die Umsatzsteuer und die Besteuerung der Kapitalerträge betrifft, handelt es sich allerdings um die unterlassenen kommerziellen Heldentaten des Weltreisegenies Merz.

Mit ähnlich gelagerten Schwierigkeiten kämpften in meiner Jugend der Kreml und seine Satrapen. Auch das Ende der Zone wurde durch nicht tragbare Energiekosten begleitet. Die Karbidsynthese und die an den Weltmarkt angepaßten Ölpreise ruinierten die Wettbewerbsfähigkeit. Die Karbid-Synthese bildete das Rückgrat der DDR-Chemiewirtschaft. In energieintensiven Prozessen wurden Kalk und Braunkohle zu Koks verschmolzen, in Schmelzöfen zu Calciumcarbid umgesetzt. Dieses diente als Grundstoff für Synthesekautschuk (Buna) und Kunststoffe. Wegen des Mangels an Erdöl in der DDR mußte die ineffiziente Carbochemie ausgebaut werden, um die Devisenabhängigkeit vom Westen zu reduzieren.

Immer wieder kam es zu Verpuffungen. 1991 hatte ich den Bürgermeister der Gemeinde Korbatha kennengelernt, der in BUNA 5 m durch die Luft geschleudert worden war. Ein sehr hoher Anteil der Stromproduktion – 8 bis 10 % – floß in diese ineffizienten Prozesse. Aus diesem Desaster ist nichts gelernt worden. Die Wasserstoffwirtschaft ist aus derselben Baureihe wie die Karbidsynthese, der Wirkungsgrad ist ähnlich desaströs. Breschnjew und Honecker haben ein abschreckendes Exempel produziert, Klingbeil und Merz imteressiert das nicht.