Die WerteUnion zum thüringischen Wahlergebnis

In einer Pressemitteilung vom Wahlabend heißt es:

Die WerteUnion, die konservative Basisbewegung innerhalb der CDU/CSU, appelliert an die CDU, einen weiteren Linkskurs im Bundesland Thüringen zu verhindern. Eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung sollte die CDU hingegen weder dulden noch unterstützen.

Das Wahlergebnis darf aus Sicht der WerteUnion auf keinen Fall in Koalitionsgespräche mit den SED-Nachfolgern von der Linkspartei münden. Hiermit würde die CDU ihre Glaubwürdigkeit vollends verlieren. Die CDU sollte aus Sicht der WerteUnion eine scharfe Oppositionshaltung gegen das Linksbündnis einnehmen, um schädliche Politik in Thüringen zumindest teilweise verhindern.

Alexander Mitsch, Bundesvorsitzender der WerteUnion, stellt zur Wahl fest: „Wie leider zu erwarten war, setzt die CDU ihren dramatischen Negativtrend fort. Dies ist eine klare Folge der Profillosigkeit unserer Partei, gerade auch im Bund. Solange keine umfassende Politikwende erfolgt, werden sich Wahlniederlagen und die damit verbundenen Probleme bei der Regierungsbildung überall wiederholen. Auch in Sachsen hat das Anbiedern der CDU an potenzielle linke Koalitionspartner SPD und Grüne zu einem schlechten Ergebnis geführt. Mit der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit diesen Parteien, deren Programmatik zu großen Teilen diametral jener der CDU entgegensteht, wurde zudem die Wahl in Thüringen zum Nachteil der dortigen CDU beeinflusst.“

Christian Sitter, Landesvorsitzender der WerteUnion Thüringen, ergänzt: „Die Thüringer WerteUnion hat sich zusammen mit Hans-Georg Maaßen bei insgesamt vier Wahlkampfterminen engagiert. Dennoch ist das Gesamtergebnis auch für uns enttäuschend. Denn in Thüringen ist die CDU als bürgerliche Kraft gefragt wie in kaum einem Bundesland – angesichts der hohen Ergebnisse für die SED-Nachfolger von der Linkspartei und eine viel zu weit nach rechts abgedriftete AfD. Wir werden unser Engagement für eine freiheitlichkonservative Politik ungeachtet dessen fortsetzen und fordern Mike Mohring auf, gegen eine Zusammenarbeit mit links oder rechts klare Grenzen zu ziehen.“

Soweit die WerteUnion. Ich kann das nicht nachvollziehen. Der Wähler hat der CDU und der FDP gnadenlos die Wahl zwischen Linken und AfD aufgebrummt. Wenn sich Mohring und Kemmerich um eine Entscheidung herummogeln würden, würden sie Ramelow ewig im Amt halten. Die CDU hat sich durch eine völlig hirnlose Opposition 2014 bis 2019 und einen Desaster-Wahlkampf in eine Zwickmühle hineinlaviert. Wie kann man zum Beispiel im Kreistag einen CDU-Antrag zu Sachleistungen für Asylbewerber einbringen, den man zuvor im Landtag abgelehnt hat, weil der von der AfD kam? Mohring denkt immer alle anderen um ihn rum wären Vollpfosten und hätten Alzheimer.

Mit gleicher Distanz zu Linker und AfD kommt die CDU aus der peinlichen Lage nicht mehr raus. Wenn die CDU mit substanzlosen Phrasen von der bürgerlichen Mitte – worunter Mohring sogar die autofeindliche Weltuntergangssekte der Grünen zählt – so weiterlabert, wird die AfD auch bei der nächsten Wahl wieder verdoppeln.

Wenn die CDU nicht realisiert, daß die AfD eine bürgerliche Partei ist, wird sie scheitern. Es gehört Mut dazu sich gegen die monopolistische Macht der Medien zur Wahrheit zu bekennen. Der vergangene Wahlkampf hat mir gezeigt, daß es an Übersicht und Entscheidungsfreude fehlt. Die Klatsche vom Sonntag wird daran kaum etwas ändern. Es sieht nach „weiter-so“ aus.